Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Demonstrationen

Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Gruppen aus dem rechten Spektrum fordern in Leipzig „Ami go home“. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beteiligung ist jedoch …
Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig
Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“

Demonstrationen

Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“
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Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Extremismus

Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann
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Politik

Parteien

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz …
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
Hessen

Verfassungsschutz

Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt

Der hessische Verfassungsschutz stellt sich auf möglicherweise wachsende gesellschaftliche Proteste im Herbst und Winter ein. Auslöser könnten die …
Verfassungsschutz auf mögliche Proteste eingestellt
Politik

Extremismus

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Die AfD Baden-Württemberg steht im Verdacht, gegen Demokratie und Grundgesetz zu arbeiten. Der Verfassungsschutz beobachtet den Landesverband nun als …
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft
Politik

Innere Sicherheit

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Spionageaktivitäten, Cyberangriffe, Einflusskampagnen fremder Mächte: Spione und Saboteure sind Verfassungsschutz und Innenministerium zufolge in …
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Geheimdienst

Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Abgeschnitten von Know-how und Technologien: Die Sanktionen gegen Moskau haben für die russische umfassende Folgen. Das könnte das Risiko für …
Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Grundsatzurteil

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken
Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der …
Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Extremismus

Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Die Sicherheitsbehörden beobachten mit Sorge, wie Rechtsextremisten zu Terror und Umsturz aufrufen. Nach intensiven Ermittlungen schlagen Hunderte Polizisten jetzt gleich gegen mehrere Gruppierungen zu.
Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Organklage

Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Ein Abgeordneter erkundigt sich bei der Regierung nach Verfassungsschutz-Mitarbeitern im Ausland und bekommt keine Antwort. Jetzt klärt das Bundesverfassungsgericht, wie weit das Fragerecht reicht.
Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Extremismus

Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Das Kölner Verwaltungsgericht hat dem Verfassungsschutz Recht gegeben: Der Inlandsgeheimdienst darf künftig voraussichtlich die AfD als Ganzes überwachen. Das wird überwiegend begrüßt.
Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung