„Stück Scheiße“: Gericht ändert Meinung zu Beschimpfungen gegen Renate Künast - aber nur in Teilen

Teilerfolg für Grüne-Politikerin

„Stück Scheiße“: Gericht ändert Meinung zu Beschimpfungen gegen Renate Künast - aber nur in Teilen

Wegen Hasskommentaren aus dem Netz klagte Renate Künast. Doch das Gericht gab ihr nicht recht. Nun sehen sich die Richter einer Anzeige ausgesetzt - …
„Stück Scheiße“: Gericht ändert Meinung zu Beschimpfungen gegen Renate Künast - aber nur in Teilen
Neue Umfrage dürfte Parteien ins Schwitzen bringen - nur zwei Koalitionen möglich

Schwere Aufgaben für Berlin

Neue Umfrage dürfte Parteien ins Schwitzen bringen - nur zwei Koalitionen möglich
Neue Umfrage dürfte Parteien ins Schwitzen bringen - nur zwei Koalitionen möglich
Tempolimit-Streit der GroKo: Angela Merkel mit Machtwort - Politikerin für Tweet angefeindet

Kommt Tempo 130?

Tempolimit-Streit der GroKo: Angela Merkel mit Machtwort - Politikerin für Tweet angefeindet
Tempolimit-Streit der GroKo: Angela Merkel mit Machtwort - Politikerin für Tweet angefeindet

„Ich brauche klare Vorgaben“

Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage

Ein Drittel der Deutschen glaubt, dass zur Fahrt über den Asphalt ein Geländewagen notwendig ist. Sollte also bei Umweltthemen der Gesetzgeber harte …
Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage

Legalisierung weicher Drogen

Göring-Eckardt fordert Ende des Cannabis-Verbots - „nützt nur dem organisierten Verbrechen“

Katrin Göring-Eckardt hat sich gegen ein weiteres Cannabis-Verbot ausgesprochen. Die Grünen-Politikerin plädiert für eine kontrollierte Legalisierung.
Göring-Eckardt fordert Ende des Cannabis-Verbots - „nützt nur dem organisierten Verbrechen“

Sechs Jahre nach „Veggieday“-Eklat

„Kuh ist kein Kraftwerk“: Habeck kassiert herbe Kritik wegen Ruf nach Fleisch-Steuer

Mit dem Vorschlag eines „Veggieday“ in Kantinen hatten sich die Grünen 2013 im Wahlkampf einen Schiefer eingezogen. Jetzt will die Partie wieder an …
„Kuh ist kein Kraftwerk“: Habeck kassiert herbe Kritik wegen Ruf nach Fleisch-Steuer

CDU, SPD und Grüne geben Signal

Zukunft in trockenen Tüchern: Kenia-Koalition soll Sachsen „weltoffener und ökologischer“ machen

Die Landtagswahl 2019 in Sachsen beschert den Bürgern ein Kenia-Bündnis. Nun ist auch die vermeintlich letzte Hürde genommen. Doch die Unterschrift …
Zukunft in trockenen Tüchern: Kenia-Koalition soll Sachsen „weltoffener und ökologischer“ machen

Ultimatum der Partei

Mutmaßlicher Neonazi Möritz verlässt CDU - SPD rügt „fatales“ Vorgehen

In Sachsen-Anhalt könnte die Kenia-Koalition möglicherweise zerbrechen. Der Grund: Ein Nazi-Tattoo von CDU-Kreispolitiker Robert Möritz. Jetzt hat …
Mutmaßlicher Neonazi Möritz verlässt CDU - SPD rügt „fatales“ Vorgehen

Loch für die Haushaltskasse droht

Maut-Desaster: Gekündigte Betreiber fordern astronomische Summe vom Bund
Die Aufarbeitung des Maut-Desasters ist im Gange. Die geplatzte Umsetzung und die Kündigung von Verträgen durch Verkehrsminister Andreas Scheuer …
Maut-Desaster: Gekündigte Betreiber fordern astronomische Summe vom Bund

Verärgerung über Einigung bei Teilen der Union

Dobrindt über Klima-Kompromiss: „Je mehr Einfluss die Grünen haben, ...“

Der Bund und die Länder haben eine Einigung auf einen höheren CO2-Preis erzielt. Die Grünen sehen die Einigung als wichtigen Zwischenschritt, aber sie sind nicht vollends zufrieden.
Dobrindt über Klima-Kompromiss: „Je mehr Einfluss die Grünen haben, ...“

Will sich nicht einschüchtern lassen

Nach Morddrohungen: Wohnhaus von Özdemir offenbar mit Stein beworfen

Erst im November wurde Cem Özdemir Opfer von Morddrohungen. Jetzt wurde offenbar sein Wohnhaus mit einem Stein beworfen.
Nach Morddrohungen: Wohnhaus von Özdemir offenbar mit Stein beworfen

Markierung für Öko-Haushalte

Vilshofen vergibt grüne Hausnummern - CSU-Politiker wütet: „China lässt grüßen“

Im niederbayerischen Vilshofen bekommen ab 2020 ökologische Haushalte eine grüne Hausnummer. Das Vorhaben sorgt für gemischte Reaktionen.
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