Zu wenig Personal: Knöllchen-Einnahmen der Stadt geringer

Gießen (ck). Das städtische Ordnungsamt hat im vergangenen Jahr insgesamt gut 70 500 schriftliche Verwarnungsgeldverfahren nach Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr eingeleitet.

Daraus resultierten Einnahmen für die Stadt in Höhe von etwa 1 087 000 Euro. Das waren rund 20 Prozent weniger Verfahrenseinleitungen (87 500) und zehn Prozent weniger Einnahmen für das Stadtsäckel als 2012 (1,2 Mio. Euro).

Als Hintergrund für den Rückgang nannte Magistratssprecherin Claudia Boje auf GAZ-Anfrage "personelle Gründe". Weil weniger Mitarbeiter zur Überwachung zur Verfügung standen, konnte weniger oft kontrolliert werden. Von einer gestiegenen Verkehrsmoral könne man wohl eher nicht sprechen.

Schwerpunkte der von den Hilfspolizisten im Jahr 2013 festgestellten Übertretungen waren Fälle von überhöhter Geschwindigkeit, die mehr als 15 300-mal geahndet wurden und über 260 000 Euro in die Stadtkasse spülten. Dennoch wurden 25 Prozent weniger Raser aufgeschrieben als im Vorjahr.

In über 19 000 Fällen (minus 30 Prozent) bemängelten die Ordnungskräfte, dass Autofahrer ihr Fahrzeug zwar im Bereich eines Parkautomaten abgestellt hatten, ohne aber einen Parkschein zu ziehen beziehungsweise ihn gut sichtbar im Auto anzubringen.

Im Vergleich zu 2012 häufiger geahndet wurden das verbotene Parken im Halteverbot sowie auf Gehwegen. Deutlich zurück, nämlich um 75 Prozent, gingen dagegen die Fälle des verbotenen Parkens auf einem Behindertenparkplatz, auf einem Bewohnerparkplatz (minus 38 Prozent) sowie im Halteverbot mit konkreter Behinderung (minus 35 Prozent).

Laut der städtischen Statistik sind seit dem Jahr 2010 die Einnahmen stetig zurückgegangen. Damals spülten die Verkehrssünder noch mehr als 1,66 Millionen Euro in die kommunale Kasse.

Quelle: Gießener Allgemeine

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