1. Wetterauer Zeitung
  2. Stadt Gießen

Ausländerbehörde ausgelastet – Ukrainer warten auf Arbeitserlaubnis

Erstellt:

Von: Sebastian Schmidt

Kommentare

Während Geflüchtete aus der Ukraine die Dokumente zur Beantragung von Sozialhilfe meist am Tag der Anmeldung des Wohnsitzes bekommen, müssen sie in Gießen auf die Arbeitserlaubnis warten.
Während Geflüchtete aus der Ukraine die Dokumente zur Beantragung von Sozialhilfe meist am Tag der Anmeldung des Wohnsitzes bekommen, müssen sie in Gießen auf die Arbeitserlaubnis warten. © Oliver Schepp

In Gießen warten Ukrainer weiterhin auf ihre Arbeitserlaubnis, doch die Ausländerbehörde ist ausgelastet.

Gießen – Eigentlich wollte die Bundesregierung Geflüchteten aus der Ukraine schnell und unkompliziert die Tür zum deutschen Arbeitsmarkt öffnen. Deswegen wurde zum Beispiel beschlossen, dass Ukrainer direkt in ihren Aufenthaltstitel eine Erwerbserlaubnis eingetragen bekommen. Trotzdem warten in Gießen Geflüchtete bereits seit Wochen auf einen Termin bei der Ausländerbehörde.

Die hat wegen der hohen Arbeitsbelastung inzwischen die Online-Terminvergabe auf der Webseite abgeschaltet. Doch so ein Termin sei auch gar nicht notwendig, erklärt Claudia Boje, die Sprecherin der Stadt.

„Wir haben bei der Stadtverwaltung Gießen ein zwischen Ausländerbehörde und Stadtbüro abgestimmtes System geschaffen“, sagt Boje. Geflüchtete, die ihren Wohnsitz im Stadtbüro anmelden, können „in der Regel noch am selben Tag“ direkt ohne einen Termin zur Ausländerbehörde im Haus gehen. Dort bekommen die Ukrainer als Erstes die notwendigen Bescheinigungen zur Beantragung von Sozialleistungen und Krankheitsversorgung, mit denen sie sich anschließend beim Sozialamt des Landkreises melden können. „Das ist zunächst das Wichtigste und Dringlichste an sozialer Sicherheit für die Menschen“, sagt Boje.

Flüchtlinge aus der Ukraine: Fiktionsbescheinigung ist Weg zum Arbeitsmarkt in Gießen

Um eine Arbeit in Deutschland aufnehmen zu können, reichen diese Dokumente aber nicht. Dafür braucht es, wie Boje sagt, „mindestens die sogenannte Fiktionsbescheinigung“. Mit so einer Bescheinigung weisen Ausländer in Deutschland das Bestehen eines vorläufigen Aufenthaltsrechts nach.

Die Stadtsprecherin erklärt, dass sämtliche in Gießen lebende Ukrainerinnen und Ukrainer diesen Nachweis nun per Post zugeschickt bekommen. „Das soll bis Ende der Osterferien so weit abgeschlossen sein.“ Bisher haben laut Boje bereits 150 Flüchtlinge die Unterlagen erhalten, 350 stehen noch aus. „Derzeit sind alle Kollegen der Ausländerbehörde damit befasst, den ukrainischen Staatsangehörigen Fiktionsbescheinigungen auszustellen.“

Erst um anschließend einen vollständigen Aufenthaltstitel zu erhalten, ist dann ein Termin in der Ausländerbehörde notwendig. Doch dazu werden die Ukrainer im Moment nicht länger eingeladen, wie Boje erklärt. Denn nach einem Erlass des hessischen Innenministeriums von Anfang April darf ein Aufenthaltstitel nur noch nach vorheriger biometrischer Registrierung der Geflüchteten erteilt werden. Da dies „leider viel Zeit in Anspruch nimmt“, habe die Ausländerbehörde der Stadt entschieden, zuerst allen die Fiktionsbescheinigungen auszustellen, mit denen sie arbeiten dürfen, denn das gehe schneller. „Es entsteht so also kein Nachteil“, sagt Boje.

Ukrainer müssen sich gedulden: Derzeit keine beschleunigte Bearbeitung in Gießen

Zur Bearbeitungsdauer pro Person macht die Stadtsprecherin indes keine Angaben. Boje erklärt jedoch, dass es für die Flüchtlinge in Gießen nicht möglich ist, den Verfahrensablauf zu beschleunigen, indem sie ihre Daten bereits selbst online übermitteln. „Eine Eingabe der Daten vorab digital ist derzeit nicht möglich.“

Zur Ausstellung des Aufenthaltstitels gibt Boje noch zu bedenken, dass die Geflüchteten nicht nur auf die Ausländerbehörde warten, sondern auch auf die Bundesdruckerei. Dort soll der Ausweis eigentlich nach 15 Arbeitstagen produziert werden. Bei der Vielzahl der eingehenden Anträge bei der Bundesdruckerei Berlin könne sich dies aber auch verzögern. Boje sagt: „Das ist derzeit überall in Deutschland so.“ (Sebastian Schmidt)

Auch in Gießen setzten Unternehmer auf Geflüchtete aus der Ukraine und warten auf die zusätzlichen Arbeitskräfte.

Auch interessant

Kommentare