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Die Polizei schreitet am Stadttheater zum Einsatz, um die dort Versammelten auf die Hygienevorschriften aufmerksam zu machen, die für Demonstrationen nach wie vor gelten. FOTO:S: MÖ

Corona-Proteste

Polizei unterbindet unangemeldete "Hygienedemo" in Gießen

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Die Versammlungsbehörde der Stadt Gießen und die Polizei sind wie angekündigt am Samstag gegen eine erneut nicht angemeldete sogenannte "Hygienedemo" eingeschritten und haben einen "Spaziergang" durch die Innenstadt verhindert.

Gießen(mö). Nach wiederholten Verstößen gegen das Versammlungsgesetz werden strafrechtliche Schritte gegen den oder die Organisatoren geprüft. "Das kann richtig teuer werden", sagte Polizeipressesprecher Jörg Reinemer am Rande des Demonstrationsgeschehens.

Wie berichtet, kommunizieren die Kritiker der Corona-Maßnahmen in einer geschlossenen Chatgruppe "CR Region Gießen". Nach Informationen der GAZ wurde dort im Laufe der Woche diskutiert, wie man der Ankündigung von Stadt und Polizei, einzuschreiten, am besten begegnen kann. Doch anstatt eine Demonstration einfach ordnungsgemäß bei der Stadt anzumelden, wie das die "Corona-Rebellen" in vielen deutschen Städten tun, entschied sich die Gruppe erneut und bewusst für eine illegale Versammlung am Stadttheater und an anderen Plätzen in der Innenstadt.

Gegen 15.30 Uhr hatten sich etwa 30 Menschen wieder vor dem Stadttheater getroffen, die später zu einem Treffpunkt mit weiteren Demonstranten in die Fußgängerzone laufen sollten. Vereinzelt sah man Plakate mit Aufschriften "Corona-Panik" oder "Wann erhalten wir unser normales Leben zurück?" Zu diesem Zeitpunkt hatten sich an einigen Punkten in der Innenstadt Beamte der Bereitschaftspolizei bereits positioniert. Da die Demoteilnehmer vor dem Stadttheater keinen Mundschutz trugen und teilweise in Gruppen zusammenstanden, ging die Polizei in die überschaubare Menschenmenge hinein und wies auf die Regeln hin, die derzeit für Versammlungen gelten. Daraufhin brachen gut 20 der "Corona-Rebellen" zu ihrem Spaziergang auf, der aber bereits in der Johannesstraße auf Höhe der Sparkasse beendet war. Die Polizei machte vor und hinter der Gruppe die Straße dicht, nach einer Viertelstunde wurde per Lautsprecher eine Auflagenverfügung verkündet.

"Admin" im Visier der Polizei?

Die meisten Demoteilnehmer zogen daraufhin einen Mundschutz auf und konnten den Bereich einzeln verlassen. Kleinere Gruppen von ihnen standen dann noch unter den Augen der Polizei in der Fußgängerzone herum.

Dort stieß auch der Administrator der Chatgruppe, der bei den Corona-Rebellen "Region Gießen" die Fäden zieht, zu seinen Gesinnungsgenossen. Vor allem der "Admin", der sich "Vassili" nennt, könnte nun ins Visier von Stadt und Polizei geraten, wenn ihm Verstöße gegen das Versammlungsgesetz nachgewiesen werden können.

Deutlich wurde bei der nunmehr fünften "Hygienedemo", dass Menschen mit Migrationshintergrund, die zu diesen Treffen gehen, die Maßnahmen zur Eindämmung der Lungenseuche mit autoritären Strukturen in ihrer alten Heimat in Verbindung bringen. "Deutschland war das perfekte Land für mich, das jetzt wird alles kaputt gemacht", erregte sich eine Frau, die mit russischem Akzent sprach, gegenüber der Polizei. Ein anderer Demonstrant sprach angesichts des Polizeiaufgebots von der "hässlichen Fratze der Unterdrückung", die sich am Samstagnachmittag in Gießen gezeigt habe.

Quelle: Gießener Allgemeine

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