Kommunalwahl-Schlappe zeigt Wirkung in CDU

Gießen (mö). Die Schlappe der CDU bei der Kommunalwahl im März vergangenen Jahres, als die Union 11,4 Prozentpunkte und fünf Stadtverordnetenmandate verlor, ist von den Mitgliedern des Stadtverbands offenbar noch nicht abgehakt worden.

Beim Parteitag am Freitagabend im Wiesecker Bürgerhaus wurde das engere Vorstandsteam um Parteichef Klaus Peter Möller mit nur mäßigen Ergebnissen wiedergewählt. Möller selbst schnitt bei 68 Ja- und zwölf Nein-Stimmen noch am besten ab, während seine beiden Stellvertreterinnen Katja Häckel (47 Stimmen) und die Stadtverordhete Christine Wagener (53 Stimmen) richtige Denkzettel verpasst bekamen.

Wohl dem Gang in die Opposition geschuldet, fiel der Rechenschaftsbericht des Stadtverbandsvorsitzenden ungewöhnlich ausführlich aus. Dabei bekräftigte Möller seine These, dass die Gründe für die Wahlniederlage zwar auch in hausgemachten Problemen zu suchen seien, aber erst die damalige Großwetterlage mit Atomkatastrophe, Guttenberg-Debatte und Dauerstreit in der Berliner Koalition den Absturz unter die 30-Prozent-Marke verursacht habe. "Wir haben uns ohnehin auf dünnem Eis bewegt, aber im Strudel der Bundespolitik sind wir dann eingebrochen", sagte Möller.

Die Rolle als größte Oppositionsfraktion habe die Union mittlerweile angenommen und werde sich dabei, anders als die SPD, nicht wie eine "Nein-Sager-Partei" verhalten. Zumal "alles, was derzeit noch läuft, von uns angestoßen wurde", fügte Möller hinzu. Im Kreuzfeuer seiner Kritik an der neuen rot-grünen Koalition stand SPD-Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz, der der Unionschef erneut Entscheidungsschwäche vorwarf. "Bloß kein Ärger, bloß nichts entscheiden", sei das Motto der Rathauschefin, die alle unbequemen Themen auf die Bürgermeisterin abwälze. Gerda Weigel-Greilich sei "der neue Thomas Rausch". Insbesondere mit ihrem Zaudern bei der Gartenschau riskiere die OB einen "Flächenbrand" beim Haushalt und in der Stadtentwicklung.

In das von Möller gezeichnete Bild passte auch der aufgeräumt wirkende Ex-Stadtrat Rausch, der sich am Rande des Parteitags kopfschüttelnd zum Gezerre um die Landesgartenschau äußerte: "Alles ist beschlossen, die Genehmigungen sind da: Auf was warten die denn noch? So etwas hätte es bei mir nicht gegeben", sagte Rausch.

Quelle: Gießener Allgemeine

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