SPD hofft auf Rückenwind für OB-Wahl

Gießen (pm/mö). Erwartungsgemäß haben die beiden großen Parteien in Gießen das Ergebnis der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag für den Bereich der Universitätsstadt unterschiedlich bewertet. Während SPD-Stadtverbandsvorsitzender Gerhard Merz von einer "rundum positiven" Bilanz sprach und auf Rückenwind für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr hofft, blickt die Gießener CDU auf einen "enttäuschenden" Wahlsonntag zurück.

Gießen (pm/mö). Erwartungsgemäß haben die beiden großen Parteien in Gießen das Ergebnis der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag für den Bereich der Universitätsstadt unterschiedlich bewertet. Während SPD-Stadtverbandsvorsitzender Gerhard Merz von einer "rundum positiven" Bilanz sprach und auf Rückenwind für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr hofft, blickt die Gießener CDU auf einen "enttäuschenden" Wahlsonntag zurück. Bedauerlich sei vor allem, dass der hohe Einsatz des Landtagsabgeordneten Klaus Peter Möller von den Wählern nicht honoriert worden sei. "Das Ergebnis bei den Erststimmen für Klaus Peter Möller steht in keinem Verhältnis zu dem, was er in den letzten fünf Jahren für den Wahlkreis erreichen konnte", erklärte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Christine Wagener.

Wahlsieger Merz, der den Wahlkreis 18 für die SPD zurückeroberte und Möller das Direktmandat abnahm, bilanzierte hessenweit den drittgrößten Zuwachs für die SPD in einem Wahlkreis. Merz: "Dabei liegen die Stimmengewinne bei den Zweitstimmen in der Stadt mit 12,6 Prozent weit über dem Landesdurchschnitt von 7,6 Prozent. Das ist unter den Groß- und Sonderstatusstädten in Hessen Platz zwei, das Ergebnis selbst ist das drittbeste in dieser Gruppe von Gemeinden.

" Hocherfreut zeigte sich Merz auch darüber, dass die SPD in allen Stadtteilen und in allen innerstädtischen Quartieren stärkste politische Kraft geworden oder geblieben sei. Insgesamt liege die SPD bei den Zweitstimmen in 48 der 57 Wahlbezirke und bei der Briefwahl vorne, bei den Erststimmen sogar in 51 und bei der Briefwahl. Auch im Wahlkreis insgesamt sei die Entwicklung mehr als beachtlich. "Hier verzeichnen wir mit Plus 10,4 Prozent den drittgrößten Zuwachs unter allen 55 hessischen Wahlkreisen.

Das Ergebnis hat nach Auffassung des neuen Landtagsabgeordneten auch kommunalpolitische Signalwirkung: "Es zeigt erneut mehr als deutlich, dass die Bäume für Herrn Möller und seine CDU nicht in den Himmel wachsen." Die Gießener SPD gehe mit Optimismus auch in die kommenden kommunalpolitischen Auseinandersetzungen. "Wir sind überzeugt, dass wir mit guten Themen, einer hervorragenden Kandidatin und einer geschlossenen und motivierten Partei bei der Oberbürgermeister-Wahl erneut Erfolg haben werden", blickte Merz ins kommende Jahr, wenn nicht nur ein/e Oberbürgermeister/in, sondern auch ein neuer Bundestag gewählt werden.

CDU-Chef Möller sieht nach einem ersten Überblick das Wahlergebnis "ins Lot" gerückt. Gegenüber der letzten "hessentypischen" Landtagswahl von 1999 seien nur in einigen Wahlbezirken CDU-Verluste festzustellen, dagegen stelle sich der Stimmenzuwachs der SPD im Vergleich zu 1999 begrenzt dar. Die Sozialdemokratie habe somit lediglich den 2003 verlorenen Boden wieder gut gemacht. Auch die Erststimmen-Ergebnisse relativierten sich bei einer "historischen" Betrachtung.

Dazu die Zahlen aus dem Wahlarchiv der AZ: 1999 erzielte die Union in Gießen ein Zweitstimmenergebnis von 41,6 Prozent, am Sonntag 28,2 Prozent. Möller namensgleicher Vorgänger holte in der Stadt vor neun Jahren 45,8 Prozent Erststimmen, der aktuelle CDU-Chef am Sonntag 29,6 Prozent. Merz verbesserte das Ergebnis seines Vorgängers Günther Becker von 1999 (38,5 Prozent) um genau sechs Prozentpunkte. Bei den Zweitstimmen legte die SPD im Vergleich zu 1999 am Sonntag um über acht Prozentpunkte auf 42,2 Prozent zu.

Zur politischen Gemengelage in Wiesbaden formulierte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende: "Es bleibt nun abzuwarten, welche Partei zuerst ein Wahlversprechen bricht, was die Koalitions- oder Kooperationsaussagen angeht." CDU und FDP hätten sich diesbezüglich bereits vor der Wahl unmissverständlich geäußert. Bleibe auch die SPD bei ihrer "wenig glaubhaften Ankündigung, sich nicht von den Kommunisten wählen und unterstützen zu lassen", dürfte sich an der Situation vorerst nichts ändern, da die amtierende Landesregierung geschäftsführend im Amt bleibe, bis sich eine neue Mehrheit formiert habe, erläuterte der Landtagsabgeordnete.

Quelle: Gießener Allgemeine

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