Grünen-Fraktionschef Deetjen ist zurückgetreten

Gießen (mö). Das kommunalpolitische Jahr hat mit einem Paukenschlag begonnen: Dr. Wolfgang Deetjen, langjähriger Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung, hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärt.

Auch sein Stadtverordnetenmandat gab der Arzt am Donnerstag zurück. Neben "privaten Gründen" nennt der 63-Jährige in einer 14-seitigen Erklärung als Hauptmotiv die mangelnde Wertschätzung für kommunale Mandatsträger und generell die Politiker.

Der "völlige Verlust des Vertrauens in die "parlamentarische Demokratie und insbesondere ihrer Repräsentanten" auf der einen Seite sowie auf der anderen Seite "die Glorifizierung der politisch ungebundenen und sich empörenden Bürger/innen" habe ihn "verunsichert", heißt es in dem Schreiben an einer Stelle. Ausdrücklich betont Deetjen, dass sein Rücktritt nichts mit dem "leider sehr unglücklichen Verlauf um die Ausrichtung der Landesgartenschau" zu tun hat.

Wie Deetjen schreibt, trägt er sich seit etwa einem Jahr mit Rücktrittsgedanken. Dabei habe auch die Arbeitsatmosphäre in der Stadtverordnetenversammlung eine große Rolle gespielt. Deetjen beklagt "mangelnde Effizienz" und eine zunehmende Tendenz zum "Schaulaufen", um mit "Medienverstärkung Strohfeuer zu entfachen".

Ohne Namen von Parlamentskollegen zu nennen, spricht Deetjen von "Personen", denen er "übersteigerten Narzissmus, Profilierungssucht und Effekthascherei" unterstellt und die er als "permanente Verhinderer jeder Stadtentwicklungsmaßnahme" bezeichnet.

Sein "klares Bekenntnis" zur Landesgartenschau verbindet der frühere Fraktionschef mit ebenso deutlicher Kritik an den Initiatoren des Bürgerbegehrens, das er als basisdemokratisches Instrument grundsätzlich begrüßt. Im konkreten Gießener Fall indes unterstellt Deetjen, dass das Begehren, das er an einer Stelle als "heuchlerische Kampagne" bezeichnet, bewusst so terminiert worden sei, dass die Durchführung der von einer breiten parlamentarischen Mehrheit getragenen Landesgartenschau allein schon durch die Wahrung aller notwendigen Fristen bis hin zum Bürgerentscheid nahezu unmöglich werde. Und dies, obwohl der Entscheid vermutlich ohnehin am hohen Quorum scheitern werde. Demokratisch sei dies nicht.

Als "menschlich wie politisch" bedauerlich bezeichnete am Donnerstag SPD-Chef Gerhard Merz den Rücktritt Deetjens, mit dem er seit Mai die rot-grüne Koalition geführt hatte. Merz äußerte Verständnis dafür, dass man – wie Deetjen – unter der weit verbreiteten Verachtung für die Politik und deren Vertreter "leiden kann". Negative Auswirkungen auf die Arbeit in der Koalition erwartet Merz nicht: "Wir werden mit den Grünen weiter stabil zusammenarbeiten."

Laut Kandidatenliste rückt Christiane Janetzky-Klein (Kleinlinden) für Deetjen ins Parlament nach. Als Nachfolger im Fraktionsvorsitz kommen an erster Stelle Klaus-Dieter Grothe und Dr. Bettina Speiser in Frage. Deetjen hatte die Fraktion seit 2006 geführt, nachdem Gerda Weigel-Greilich Bürgermeisterin geworden war. (F: Schepp)

Quelle: Gießener Allgemeine

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