CDU-Parteivorstand spricht Möller Vertrauen aus

Gießen (mö). Knapp zwei Wochen nach der für die Gießener CDU so unbefriedigend ausgegangenen Landtagswahl hat der Vorstand des Stadtverbands Bilanz gezogen und dabei Parteichef Klaus Peter Möller sein Vertrauen ausgesprochen.

Gießen (mö). Knapp zwei Wochen nach der für die Gießener CDU so unbefriedigend ausgegangenen Landtagswahl hat der Vorstand des Stadtverbands Bilanz gezogen und dabei Parteichef Klaus Peter Möller sein Vertrauen ausgesprochen. Der Vorstand habe sich "geschlossen hinter den seit nunmehr zehn Jahren amtierenden Vorsitzenden" gestellt, heißt es in einer gestrigen Erkläruung der CDU. In dem fast vierstündigen Gespräch seien "nahezu alle Bereiche" der kommunalpolitischen Arbeit erörtert und "selbstkritisch" diskutiert worden.

Bei der Wahl am 18. Januar hatte Möller nicht nur sein 2003 noch direkt gewonnenes Landtagsmandat verloren, sondern die Union war auch bei den Zweitstimmen in Gießen und im Wahlkreis hinter der SPD geblieben. In der Stadt verlor die CDU sogar noch einen knappen Prozentpunkt gegenüber der Wahl vom Januar 2008, landete bei enttäuschenden 27,4 Prozent und damit noch hinter der landesweit abgestürzten SPD, die in Gießen auf 29,7 Prozent (-12,5) kam. Bei den Erststimmen kam Möller in Gießen auf 31,4 Prozent, SPD-Wahlkreisgewinner Gerhard Merz auf 39,6 Prozent.

Der Vorstand der Gießener CDU macht eine "Vielzahl von einzelnen Ursachen" für das Ergebnis aus. Wie überall im Land hätten auch in Gießen Liberale und Grüne kräftig zugelegt und damit den beiden Volksparteien Wähler abgeworben. Die Union habe dabei eine "Stimmenverschiebung hin zur erstarkten FDP" zu verkraften gehabt. Hinzugekommen sei ein Informationsdefizit hinsichtlich des Wahlrechts. "Vielen Wählern konnte offensichtlich nicht vermittelt werden, von der Möglichkeit der Abgabe zweier Einzelstimmen Gebrauch machen zu können", heißt es in der Erklärung der CDU. Wahlkreiskandidat Möller selbst ist zumindest mit einigen Einzelergebnissen im Gießener Umland zufrieden. Seinen Helfern, die in dem Kurzwahlkampf "bis zum letzten Moment gekämpft und gearbeitet" hätten, dankte Möller.

Nun soll das Augenmerk der CDU der anstehenden Oberbürgermeisterwahl gelten. Zur Vorbereitung dieser Wahl, bei der die Union Amtsinhaber Heinz-Peter Haumann ins Rennen schickt, seien "verschiedene Ideen und Überlegungen zur strukturellen Verbesserung der Arbeit in den kommenden Monaten" besprochen worden. Wie berichtet, gibt es derzeit ein Tauziehen um den Termin der OB-Wahl.

Wie die AZ erfuhr, hatte die Stadtverordnetenfraktion der CDU ihrem Vorsitzenden bereits unmittelbar nach der Wahl ihr Vertrauen ausgesprochen. Möller führt die Partei seit 1999, die Fraktion seit der gewonnenen Kommunalwahl 2001. Unter dem 42-jährigen Zahntechnikermeister wurden die Christdemokraten bei den Wahlen 2001 und 2006 stärkste Kraft im Stadtparlament und eroberten - mit Bürgermeister Haumann als Kandidat - 2003 auch den Chefsessel im Stadthaus.

Quelle: Gießener Allgemeine

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