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Weniger Feinstaub, zu viel Stickoxide

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Frankfurt. Darmstadt will sie nicht, Wiesbaden kriegt sie nicht, Frankfurt hat sie: Am 1. Oktober 2008 wurde dort die erste und bislang einzige Umweltzone in Hessen eingeführt. Drei Jahre später fällt die Bilanz eher bescheiden aus.

»Man darf keine Wunder erwarten«, sagt Stefan Jacobi vom Hessischen Umweltamt, das die Luftreinhaltung überwacht. Die Umweltzone, in der nur Fahrzeuge mit geringerer Schadstoffbelastung fahren dürfen, sei »eine Einzelmaßnahme, die Emissionen nur um etwa fünf Prozent reduzieren kann«.

Unterschieden wird bei den Messungen die Umweltbelastung durch Feinstaub und durch Stickoxide. Während sich die Belastung durch Kohlenstoffpartikel in Grenzen hält, hat die Umweltzone in Frankfurt bei der Belastung durch Stickstoffoxide noch gar keinen nennenswerten Erfolg gezeigt.

Gemessen werden die Werte in Frankfurt an der viel befahrenen Friedberger Landstraße. Laut EU-Vorgaben darf der Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm an nicht mehr als 35 Tagen überschritten werden. 2009 wurde der Grenzwert an der Ausfallstraße an 36 Tagen überschritten, 2010 nur an 26. Eine direkte Folge der Umweltzone sei das aber nicht, warnt Jacobi vom Hessischen Umweltamt: »Das liegt im Bereich der natürlichen Schwankungen, denn das Wetter hat auf die Messergebnisse auch einen Einfluss.

« So wurde der Grenzwert in diesem Jahr bereits jetzt wieder an ebenfalls 26 Tagen überschritten.

Echte Erfolge ab 2012 erwartet

Immerhin wird der Jahresmittelwert beim Feinstaub problemlos eingehalten, wohingegen der Wert von 40 Mikrogramm bei den Stickstoffoxiden regelmäßig überschritten wird. 2009 lag der Durchschnittswert bei 64 Mikrogramm, 2010 bei 56. »Auch 2011 werden wir den geforderten Jahresmittelwert an der Friedberger Landstraße auf alle Fälle überschreiten«, kündigt Jacobi an. Wirkliche Erfolge bei der Reduzierung der Stickstoffbelastung seien in Frankfurt erst ab 2012 zu erwarten, wenn nur noch Autos mit grüner Plakette in die Stadt fahren dürfen.

Umweltdezernentin Dr. Manuela Rottmann verweist darauf, dass die Modernisierung der Fahrzeugflotten im Gewerbe durch die Umweltzone beschleunigt worden sei. 2008 hatten nur 31 Prozent der Nutzfahrzeuge eine grüne Plakette, Anfang 2011 waren es bereits 66 Prozent und damit deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt (45 Prozent).

Rottmann für Tempolimit auf Autobahnen

Gleichwohl weiß auch Rottmann, dass die Erfolge der 110 Quadratkilometer großen Umweltzone bislang überschaubar sind. »Da sich Stickstoffe weiträumiger ausbreiten als Feinstaub, müsste die Umweltzone größer gefasst sein und mit einem Tempolimit auf Autobahnen einhergehen«, sagt die Umweltdezernentin. Daher hatte die Stadt Frankfurt im Februar versucht, gemeinsam mit den Kommunen Wiesbaden, Offenbach und Bad Homburg eine »Umweltzone Rhein-Main« zu initiieren.

Die Resonanz auf den Vorstoß blieb allerdings bescheiden. Zum einen, weil auch einzelne Kommunen wie etwa Darmstadt keine Umweltzone wollen, zum anderen, weil das Umweltministerium in Wiesbaden abwinkt. »Eine Umweltzone, die auch Kommunen ohne Grenzwertüberschreitung erfasst, ist unverhältnismäßig«, sagt der Sprecher des Umweltministeriums, Thorsten Neels. Eine Umweltzone sei immer »eine Ultima Ratio«, da sie mit Eingriffen verbunden sei.

Zuletzt hatte auch die Stadt Wiesbaden erfahren müssen, dass die Einführung einer Umweltzone auf Widerstände stößt. Das Umweltministerium hatte eine solche Luftreinhaltezone für die Landeshauptstadt zwar befürwortet, die Straßen- und Verkehrsbehörde hatte sich aber dagegen ausgesprochen.

»Wir hatten großes Glück, in der Zeit von Roland Kochs Minderheitsregierung überhaupt eine Umweltzone genehmigt zu bekommen«, sagt die Frankfurter Dezernentin Rottmann. Denn seit Schwarz-Gelb in Wiesbaden wieder eine feste Mehrheit hat, »spielen Umwelt- und Verkehrsministerium mit anderen interessierten Städten wie Wiesbaden oder Offenbach Ping-Pong«, kritisiert Rottmann.

Allerdings liefern die Messergebnisse den Befürwortern auch nicht gerade schlagkräftige Argumente. Eine Zwischenbilanz nach drei Jahren Umweltzone Frankfurt fasst Dezernatsleiter Jacobi lapidar zusammen: »Die Verhältnisse wären ohne Umweltzone schlechter.« Oliver Teutsch, dapd-hes

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