Kämmerer: »Kurs halten zahlt sich aus«
Frankfurt (aho). In 25 Jahren habe die Stadt die Gesamtverschuldung erstmals wieder unter eine Milliarden Euro senken können, erklärte der Stadtkämmerer Uwe Becker.
Frankfurt (aho). In 25 Jahren hat die Stadt die Gesamtverschuldung erstmals wieder unter eine Milliarden Euro senken können, erklärte der Stadtkämmerer Uwe Becker. Damit habe man eine »magische Grenze« unterschritten. Unter dem Motto »Kurs halten zahlt sich aus - in Krise und Aufschwung«, stellte Becker mit Blick auf die vergangene Finanzkrise wie auch für die kommenden Jahre die neuesten Zahlen vor.
»Wir haben als Stadt Kurs gehalten. In den guten Jahren 2007 und 2008 haben wir Schulden abgebaut und investiert. Wir haben Rücklagen gebildet und Frankfurt als wirtschaftlich starke Stadt fortentwickelt.« Dies bezeichnete der christdemokratische Kämmerer als »Reinheitsgebot der soliden Finanzpolitik«. Die Opposition hingegen habe »millionenschwere Ausgabenprogramme gefordert, mit denen wir einen großen Teil unserer Rücklagen aufgebraucht hätten«. Insofern sei es wichtig, dass der Magistrat und die diesen tragenden Fraktionen »den solideren Weg« gegangen seien. Ab Ende 2008 bis 2010 habe man die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise in der Bundesrepublik erlebt. »Wir haben als Stadt trotz dieser Einbrüche diese Krise solide gemeistert«, erklärte Becker. »Wir haben weiter Schulden abgebaut, haben die Rücklagen genutzt, um neue Schulden zu vermeiden.
« Zudem habe die Stadt investiert und weiter an dem Ziel festgehalten, Frankfurt als wirtschaftlich starke und als soziale Stadt zu sichern - und dies mit Projekten umgesetzt, so Becker.
Er habe für diese schwierige Zeit vorgeschlagen, eine solide Planungsgrundlage gerade für Träger sozialer Einrichtungen zu schaffen. So habe er das Versprechen, dass es 2010 und 2011 auf diesem Sektor keine Einschnitte geben werde, halten können. Das bedeute nicht nur die Sicherung der sozialen Infrastruktur. Zudem habe man in die Wirtschaftsförderung investiert.
Becker freute sich, der Presse »ein paar sehr gute Daten vermitteln zu können«. Zunächst erklärte er, dass die Stadt die klassisch hoheitliche Verschuldung erstmals seit 25 Jahren unter »die magische Grenze« von einer Milliarde Euro absenken konnte. »Von 2000 bis 2010 habe die Stadt die Verschuldung von rund zwei Milliarden Euro auf rund 983 Millionen zurückführen können. Bereits seit 2006 habe die Stadt den Schuldenstand um 500 Millionen Euro pro Jahr reduziert, so Becker.
In den Jahren 2007 und 2008 hatte die Stadt noch ein Gewerbesteuereinkommen von 1,7 beziehungsweise 1,67 Milliarden, die dann im Jahr 2009 auf 1,15 Milliarden einbrachen. 2010 habe die Stadt 1,3 Milliarden Euro Gewerbesteuer eingenommen, das seien 220 Millionen Euro mehr als geplant.
Weniger erfreulich sei die Entwicklung der Einkommenssteuer verlaufen. So habe man 296 Millionen Euro geplant, von denen aber nur 262 Millionen in die Kasse flossen. In den Einnahmen der Umsatzsteuer habe die Stadt mit 120 Millionen Euro eine »Punktlandung« hinbekommen. Anders als bei anderen Kommunen seien die Kassenkredite günstig, sodass die Stadt zum Jahresende über eine Liquidität von 478 Millionen Euro verfügte. Dies ermögliche eine weitere Konsolidierung des städtischen Haushalts im Jahr 2011. »Wir stehen in einer außerordentlich guten Situation«, versicherte Becker. »Wir haben die Wirtschafts- und Finanzkrise in außerordentlicher Weise gemeistert, haben all unsere gesteckten Ziele erreicht und die gegebenen Versprechen - insbesondere im Bereich der Sozialpolitik - eingehalten«, meinte Becker.
Investitionen für die »Substanz«
Die Stadt werde auch in diesem Jahr die Einzelbewilligung aller Investitionsmaßnahmen weiterführen, um eine Erhöhung der Netto-Neuverschuldung zu vermeiden. Zudem wolle man die konjunkturelle Erholung nutzen, um Rücklagen zu bilden, um auch zukünftig Defizite vermeiden zu können. Dennoch solle in die »Substanz der Stadt« investiert werden. Damit meinte Becker unter anderem sowohl die Altstadtsanierung als auch den Klinikbau in Höchst, die Fortentwicklung der Museen, Weiterführung der Bildungsanstrengungen sowie die Entwicklung in den Stadtteilen und die Straßensanierung, also die Ausbesserung der entstandenen Schlaglöcher.
Frankfurt solle zu »der Familienstadt« in Deutschland werden.