Fechenheimer Wald: Autobahnsperrung nach Räumung aufgehoben - A66 wieder frei
Die Räumung des Fechenheimer Waldes in Frankfurt ist abgeschlossen. Auch die Sperrung der A66 zwischen Maintal-Bischofsheim und Bergen-Enkheim ist aufgehoben.
Update vom Samstag, 21. Januar, 16.46 Uhr: Nach der Räumung des Protestcamps im Fechenheimer Wald ist die Sperrung der A66 aufgehoben worden. Die Strecke sei zwischen den Anschlussstellen Frankfurt-Bergen-Enkheim und Maintal-Bischofsheim seit Samstagnachmittag (21. Januar) wieder in beide Richtung befahrbar, teilte die Autobahn GmbH mit. Die Polizei hatte nach einem dreitägigen Großeinsatz die Räumung des Waldes am Freitag abgeschlossen.
Insgesamt waren nach Angaben des Innenministeriums 22 Aktivisten aus Baumhäusern geholt worden. Die Baumfällarbeiten wurden am Freitag abgeschlossen. Die Rodung, bei der die Wurzeln der Bäume aus der Erde geholt werden, soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Seit Beginn des Einsatzes waren laut Polizei mehr als 25 Menschen zeitweise in Gewahrsam genommen worden. Acht Personen kamen unter anderem wegen des Verdachts des Hausfriedensbruches und zwei zudem wegen mutmaßlicher Widerstandshandlungen vor einen Haftrichter, da ihre Identitäten nicht festgestellt werden konnten.
Vor dem Richter machten dann vier von ihnen Angaben zu ihrer Person und wurden daraufhin entlassen. «Gegen eine Person wurde Untersuchungshaft verhängt, da sie sich weiterhin weigerte, Angaben zu ihrer Identität zu machen», so die Beamten. Die anderen drei wurden am Samstag dem Haftrichter vorgeführt.
Fechenheimer Wald: Letzter Aktivist aus Baumhaus geholt - „Kampf ist nicht verloren“
Update vom Freitag, 20. Januar, 12.07 Uhr: Rund zwei Tage nach Beginn ist die Räumung des Fechenheimer Waldes an der A66 in Frankfurt abgeschlossen. Gegen 11 Uhr am Freitag (20. Januar) holte die Polizei laut Vor-Ort-Berichten der Hessenschau den letzten Aktivisten aus einem Baumhaus. Diese Meldung bestätigte die Polizei Frankfurt kurze Zeit später auf Twitter. Demnach seien alle Aktivisten sicher und unverletzt zurück am Boden. Polizeipräsident Müller zeigte sich mit dem Einsatz „sehr zufrieden“.
„Unser Anspruch war, dass keiner verletzt wird. Bis jetzt haben wir das sehr gut hinbekommen“, sagte er am Freitagmorgen dem hr. Beide Seiten hätten sich sehr gut verhalten, lobte er. Die Demonstranten hatten dagegen in den vergangenen Tagen das „fahrlässiges Vorgehen“ der Einsatzkräfte beklagt. Diese hätten an den Seilen und Traversen gerüttelt, wenn keine Presse in der Nähe gewesen sei.
Am Freitagmorgen hatten noch sieben Demonstranten in den Baumhäusern ausgeharrt, um die Rodung der Bäume für den Ausbau der A66 zu verhindern. „Nur weil hier jetzt vielleicht der Wald gerodet wird, heißt es ja noch lange nicht, dass der Kampf irgendwie verloren ist“, sagte eine Aktivistin gegenüber dem hr. Die Räumung sei für sie vor allem „emotional“ gewesen. Die Autobahn sei noch lange nicht gebaut und was die Ausbaugegner antreibe, könne man nicht räumen.
Fechenheimer Wald: Aktivsten feuern gegen Polizei - „Menschengefährdend“
+++ 14.47 Uhr: Die Aktivisten im Fechenheimer Wald erheben schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Seit Mittwochmorgen versucht die Polizei, das Gebiet an der A66 in Frankfurt zu räumen. Etwa zehn Naturschützer sollen die Nacht in den Bäumen verbracht haben. Bereits am Dienstag waren mehrere Menschen von Einsatzkräften von dem Gelände getragen worden, das für den Ausbau der Autobahn gerodet werden soll.
Die Aktivsten beklagen nun „fahrlässiges Vorgehen“ der Polizei bei der Räumung, während doch ein Einsatz nach dem Motto „Sicherheit vor Schnelligkeit“ angekündigt worden war. Konkret heißt es bei den Naturschützern: „Wie auch im Dannenröder Wald haben am gestrigen Tag bei mindestens einer Aktion Kletterpolizisten eine Traverse durchgeschnitten, in der eine Person gesichert war. Zum Glück dieser Person war diese noch anderweitig gesichert; allerdings mit nicht sicheren Knoten und Seilen.“ Überprüfen lässt sich dieser Vorwurf nicht. Auch sei ein Baum in unmittelbarer Nähe einer Traverse gefällt worden, in der eine Aktivisten kletterte. „Teile des Baumes stürzten auf die Traverse ab und brachten sie stark ins Wackeln.“ Auch das lässt sich nicht unabhängig bestätigen. Von einem „unverhältnismäßigen“ und „menschengefährdenden“ Vorgehen im Fechenheimer Wald ist die Rede.
Eine Aktivistin lässt sich wie folgt zitieren: „Wie wir beobachten konnten, zerren und rütteln SEKler auch an Traversen, wenn keine Presse in der Nähe ist.“ Auch dürften Menschen nicht mehrere Stunden ohne Wasser und Essen auf Bäumen gelassen werden. „Wir fordern die Polizei auf, den Einsatz sofort abzubrechen und endlich keine Menschen mehr zu gefährden.” Ein Naturschützer befinde sich im Krankenhaus. Hier sei die Informationslage unklar.
Derweil bleibt die A66 zwischen Maintal-Bischofsheim und Frankfurt-Bergen-Enkheim weiterhin gesperrt. Dies dürfte sich auch nicht ändern, bis die Räumung des Fechenheimer Waldes abgeschlossen ist. Ebenfalls dicht ist seit den Morgenstunden die Borsigallee in Frankfurt zwischen der Vilbeler Landstraße und Am Erlenbruch.
Fechenheimer Wald: Räumung geht weiter – Polizei schubst Landtagsabgeordnete
Update vom Donnerstag, 19. Januar, 10.30 Uhr: Die Räumung des Aktivistencamps am Fechenheimer Wald hat begonnen. Aktuell befinden sich weiterhin Umweltschützer in dem Gebiet. Die Maßnahmen der Einsatzkräfte gehen demnach heute weiter, wie die Polizei mitteilt. Bereits am Mittwoch (18. Januar) waren mehrere Menschen aus dem Waldstück getragen worden. Außerdem demontierten die Einsatzkräfte mehrere Baumhäuser des Protestcamps.
Wie viele Aktivisten sich noch im Fechenheimer Wald befinden, konnte die Polizei am Donnerstag nicht mitteilen. Am Mittwoch wurden zehn Aktivisten festgenommen, die meisten nach „Abschluss der Maßnahmen“ wieder auf freien Fuß gesetzt.
Gleichzeitig wurden Medienvertreter und Beobachter des Geschehens zeitweise von der Polizei an ihrer Arbeit gehindert. Die Reporter durften sich zunächst nicht frei in dem Waldstück bewegen. Die Grünen-Landtagsabgeordnete Katy Walther wurde vom Einsatzleiter geschubst und hinter ein Absperrband gedrängt. Auch ein Reporter der Frankfurter Rundschau wurde von der Polizei aus dem Wald zurück zu dem für die Medienvertreter bestimmten Platz eskortiert. Erst nach einigem Protest durften Journalisten und Parlamentarier von der Polizei begleitet zu den Baumhäusern. Insgesamt ist aber von einem friedlichen Verlauf am ersten Räumungstag die Rede.
Fechenheimer Wald: Räumung geht am Donnerstag weiter - Polizei spricht von „friedlichem“ Einsatz
+++ 20.52 Uhr: In einer Pressemitteilung hat die Polizei Frankfurt ein erstes positives Fazit zur Räumung im Fechenheimer Wald gezogen. Der Einsatztag sei „durchweg friedlich“ verlaufen. Nach aktuellem Kenntnisstand habe es weder aufseiten der Einsatzkräfte, noch aufseiten der Aktivisten Verletzte gegeben. Die Polizei räumte nach eigenen Angaben sechs Baumhäuser. Im Laufe des Tages seien drei Ermittlungs- sowie 18 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Zehn Personen wurden in Gewahrsam genommen, zum Teil nach den polizeilichen Maßnahmen aber wieder entlassen.
Auch im Zusammenhang mit der Verkehrssituation rund um das Rodungsgebiet äußerste sich die Polizei positiv. Die Verkehrsbeeinträchtigungen seien demnach trotz der Sperrungen weniger folgenreich gewesen als erwartet.
Fechenheimer Wald: Räumung vorerst beendet - Mahnwache vor dem Sperrbereich
+++ 17.41 Uhr: Rund zwölf Stunden nach Beginn ist der Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald laut Vor-Ort-Berichten der Hessenschau vorerst beendet. Mit Einbruch der Dunkelheit hätten sich die Einsatzkräfte zurückgezogen und würden nun über Nacht den gesperrten Bereich bewachen. Eine der Aktivistinnen, die noch in einem der Baumhäuser ausharrt, sagte gegenüber dem hr zur bevorstehenden Nacht: „Wir haben dicke Schlafsäcke, warmen Tee und Essen.“ Die Räumung wird ab Donnerstagmorgen (19. Januar) fortgesetzt. In diesem Zusammenhang wies die Polizei erneut auf mögliche Verkehrseinschränkungen im Einsatzgebiet hin.
Währenddessen haben sich vor dem Sperrbereich Menschen zu einer Mahnwache versammelt. Nach Informationen der Hessenschau sind es etwa 200 Personen. Am Zaun soll es demnach auch zu einer kurzen Auseinandersetzung zwischen Polizei und Aktivistinnen und Aktivisten gekommen sein.
Räumung im Fechenheimer Wald: Noch immer Personen in Bäumen – Aktivist scheitert mit Eilantrag
+++ 17.05 Uhr: Das Frankfurter Verwaltungsgericht hat am Mittwoch den Eilantrag eines Klimaaktivisten abgelehnt und festgestellt, dass „die angegriffenen Räumungsmaßnahmen offensichtlich rechtmäßig sind“. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur. Zur Begründung des Eilantrags hatte der Klimaaktivist vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht mit einem Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung argumentiert, da er in einem Baumhaus im Wald sein Hab und Gut aufbewahre.
Das Gericht jedoch erwiderte, dass die nicht angemeldete Versammlung der Aktivistinnen und Aktivisten in einem Gebiet stattgefunden habe, das auf Basis des Hessischen Waldgesetzes wegen der anstehenden Rodungsarbeiten zur Sperrzone erklärt worden war. Aus diesem Grund liege eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vor, begründete das Gericht am Mittwoch. Gegen den Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingelegt werden.
Räumung im Fechenheimer Wald: Situation weiterhin unübersichtlich
+++ 16.20 Uhr: Laut Vor-Ort-Berichten der Hessenschau ist die Situation um die Demonstrierenden im Fechenheimer Wald auch Stunden nach dem Beginn der Räumung noch immer unübersichtlich. Während Stimmen aus den regionalen Unternehmen und Wirtschaftsverbänden den Beginn der Räumung loben und die Ausbaupläne als standortfördernd bezeichnen, sind im Wald noch immer einige Baumhäuser von vereinzelten Aktivistinnen und Aktivisten besetzt, die die Rodung des Fechenheimer Waldes für den Autobahnausbau verhindern wollen.
Wie die Polizei am Nachmittag laut Hessenschau mitteilte, werden die Räumungsarbeiten wohl auch am Donnerstag (19. Januar) fortgeführt werden, da sich noch immer Menschen in Baumhäusern befänden und die SEK-Einsatzkräfte bei Dunkelheit nicht mehr in Bäume klettern dürfen, um Demonstrierende aus den Baumhäusern zu holen. Zum Absichern des Geländes sei laut einem Tweet der Polizei ein Zaun um den besetzten Bereich aufgebaut worden, sodass keine weiteren Demonstrierenden in das Gebiet gelangen können.
Streit um Fechenheimer Wald: Rhein und Beuth appellieren – Vollsperrung der A66
+++ 12.17 Uhr: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat die Aktivisten im Fechenheimer Wald aufgefordert, das Gebiet freiwillig und friedlich zu verlassen. Bei einem Besuch des Einsatzgebiets am Mittwoch (18. Januar) appellierte der CDU-Politiker an die Demonstranten, „die Polizei ihre Arbeit machen zu lassen und dann die Rodungsarbeiten nicht weiter zu behindern“.
Mit einem Großeinsatz der Polizei hatte am Mittwochmorgen die Räumung des Waldstücks begonnen. Mehrere Menschen wurden von Beamten aus dem Gebiet getragen. Laut einem Sprecher soll die Zahl der Aktivisten im „niedrigen zweistelligen“ Bereich liegen.
„Die Entscheidungen, die zu dieser Maßnahme geführt haben, sind allesamt demokratisch gefallen. Aber nicht nur das, sie sind von unabhängigen Gerichten abgesichert und bestätigt worden und deswegen muss jetzt natürlich auch hier der Wald geräumt werden“, sagte der Ministerpräsident. Und: „Friedlicher Protest ist unserem Land nicht nur zulässig, sondern er ist erwünscht und trotzdem muss natürlich auch immer Aufmerksamkeit dafür vorhanden sein, dass friedlicher Protest auch friedlich bleibt.“
Räumung im Fechenheimer Wald beginnt: Rhein und Beuth vor Ort – Vollsperrung der A66
+++ 10.30 Uhr: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Innenminister Peter Beuth (CDU) besuchen in diesen Minuten die Polizeieinsatzkräfte im Fechenheimer Wald. Laut einem Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden möchten sich beide über die aktuelle Situation informieren und die Versorgungsstation der Einsatzkräfte besuchen. Nach ihrer Rückkehr sei ein Pressestatement geplant.
+++ 10 Uhr: Auf Twitter meldet die Polizei, dass sich weitere Personen in den Baumhöhen befinden – zum Teil in schwindelerregender Höhe.
Bereits am frühen Morgen halfen die Einsatzkräfte einer Person in einer Seiltraverse wieder zu Boden zu kommen. Die Person konnte im Anschluss das Gelände eigenständig verlassen. Deshalb ist die Polizei mit Spezialkräften vor Ort, um auch die anderen Personen aus den Baumkronen zu befreien. Zunächst werden sie aufgefordert, das Gebiet eigenständig zu verlassen.
Polizei räumt Fechenheimer Wald in Frankfurt: zahlreiche Beamte vor Ort
Erstmeldung vom Mittwoch, 18. Januar, 08.30 Uhr: Die Polizei hat am Mittwochmorgen (18. Januar) mit der Räumung des Fechenheimer Waldes in Frankfurt begonnen. Eine Vielzahl von Einsatzkräften aller hessischen Präsidien sowie der Bundespolizei ist vor Ort.
Seit 5 Uhr am Morgen werden nach offiziellen Angaben alle im abgesperrten Teilstück des Fechenheimer Waldes befindlichen Naturschützer aufgefordert, das Waldstück freiwillig zu verlassen. Es soll sich um rund 20 Personen handeln. Hintergrund der Räumung ist der geplante Ausbau des Riederwaldtunnels. Im Zuge dessen könnten im Frankfurter Osten insgesamt rund 1000 Bäume gefällt werden. Die Rodung selbst kann nur bis Ende Februar vorgenommen werden - danach beginnt die Brut- und Setzzeit und die Arbeiten müssen daher eingestellt werden.
Fechenheimer Wald wird geräumt: Naturschützer haben Baumhäuser errichtet
Sofern sich die Ausbaugegner weigern, das Waldstück zu verlassen, werden sie durch Einsatzkräfte aus dem Wald gebracht, wie die Polizei ankündigt. Bisher (Stand: 7.51 Uhr) scheint die Lage vor Ort aber ruhig. Auch Höheninterventionsteams sind vor Ort, da Ausbaugegner möglicherweise ihre selbstgebauten Baumhäuser nicht freiwillig räumen werden.
Bei den Naturschützern heißt es: „Die Kampagne ‚Fecher bleibt – keine A66!‘ weist darauf hin, dass die Polizei damit – wie schon bei der Räumung des Dannenröder Forstes in Mittelhessen vor gut zwei Jahren – ihren Teil dazu beiträgt, die Umsetzung einer völlig überholten Bauplanung der Autobahn GmbH aus den 60er/70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts sowie eine völlig verfehlte Straßenbaupolitik der Verkehrsministerien in Bund und Land zu befördern.“
Räumung des Fechenheimer Waldes in Frankfurt: A66 gesperrt
Die Räumung hat den Angaben zufolge massive Auswirkungen auf den Verkehr. Die A66 ist für die Dauer des Einsatzes zwischen den Anschlussstellen Riederwald und Maintal-Dörnigheim für Autos komplett gesperrt. Zudem wird es im gesamten Bereich um das Teilstück des Fechenheimer Waldes zeitweise zu Verkehrssperrungen kommen. Der ÖPNV dagegen soll kaum beeinträchtigt werden. So heißt es bei der Polizei, dass die Durchfahrt der Buslinien 41 und 44 ermöglicht werden soll. Allerdings sei mit Verzögerungen zu rechnen. Die U-Bahn der Linie 7 soll wie gewohnt zur Verfügung stehen und auch die Endhaltestelle Enkheim anfahren.
Am Dienstag hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass die Teilrodung des Waldes im Zuge des Ausbaus der A66 vorgenommen werden kann, nachdem ein Eilantrag der Naturfreunde Deutschlands nach einem Aufschub abgelehnt wurde. Der Weiterbau der A66 und ihr Anschluss an die A661 mit dem geplanten Tunnel sind seit den 1980er Jahren in Frankfurt ein viel diskutiertes Thema. (fd)