15. Januar 2019, 18:26 Uhr

Kita Brüder Grimm

Nach Vergleich vor Gericht: BI-Mitglieder äußern sich

15. Januar 2019, 18:26 Uhr

Vergangenen Dezember kam es zur Verhandlung vorm Verwaltungsgericht Gießen um eine Klage der Bürgerinitiative Kita Brüder Grimm. Dem Rechtsstreit ging ein Konflikt um den Abriss der Ober-Rosbacher Kita voraus, der Anfang 2017 begann: Der Magistrat schlug vor, diese abzureißen, eine Bürgerinitiative, die das verhindern wollte, gründete sich und initiierte ein Bürgerbegehren. Die Stadtverordneten beschlossen jedoch, dieses als unzulässig einzustufen. Gegen diese Entscheidung klagte BI-Mitglied Friedrich Creutz. Das Verfahren wurde im Dezember am Gießener Gericht mit einem Vergleich abgeschlossen. Nun berichtet die BI in einer Pressemitteilung, wie es zu diesem Ausgang gekommen sei. Es heißt: »Seitens der Stadt wurde beim Erörterungstermin argumentiert, dass die Schließung und der Abriss der Kita Brüder Grimm zumindest temporär zurückgenommen wurde und sich die Stadtverordneten in den kommenden ein bis zwei Jahren erneut mit der Angelegenheit beschäftigen müssen.«

Hinzukomme, dass ein von der Stadt angemietetes Gebäude, in dem die Kita am Kirschenberg betrieben werde, ab 2021 aufgrund von Eigenbedarf nicht mehr zur Verfügung stehe. »Die hier untergebrachten Krippengruppen können nicht vollständig in den Neubau in der Sang integriert werden, da die Planung hier nur 24 Plätze für ein- bis dreijährige Kinder vorsehe« – und der Bedarf durch das Neubaugebiet weiter steigen werde.

»Weiterhin sei in den Monaten zwischen Mai und Oktober des vergangenen Jahres ein weitaus höherer Bedarf an Betreuungsplätzen als ursprünglich angenommen festgestellt worden. Daher sei ein Fortbestand der Kita Brüder Grimm bis 2025 gesichert.« Die BI-Mitglieder kommen zu dem Fazit: »Insbesondere die beiden letzten Argumente verdeutlichen, dass die Stadt und die Verantwortlichen es versäumt haben, korrekt und langfristig zu planen.«

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