31. Mai 2018, 17:16 Uhr

Geplatzte Parlamentssitzung: SPD sauer auf Opposition

31. Mai 2018, 17:16 Uhr

Von David Heßler , 2 Kommentare

Nachdem der wohl kürzesten Stadtverordnetenversammlung der Geschichte Niddatals ist der Ärger bei der SPD groß. Die Sitzung war am Montag nach zwei Minuten beendet worden, da die Einladungsfristen nicht eingehalten wurden, nachdem der Tagungsort von Bönstadt und Ilbenstadt verlegt worden war (WZ von gestern). Nun wird für Dienstag, 5. Juni, um 20 Uhr zur Sondersitzung ins Bürgerhaus Ilbenstadt eingeladen.

Wie die SPD-Stadtverordnete Ariane Streicher auf der Homepage der Sozialdemokraten schreibt, hätte das Parlament trotz der Änderung des Sitzungsortes tagen sollen. Die meisten Stadtverordneten seien da gewesen; auch den knapp 20 Bürgern sei der kurzfristige Ortswechsel egal gewesen.

Die Opposition habe sich zwei Tage lang auf den Ortswechsel einstellen können. Doch Oliver Seuss (Grüne) und Michael Hahn (CDU) hätten ihr politisches Mandat nicht zum Wohl der Bürger, sondern für ein »Schaulaufen der persönlichen Eitelkeiten« genutzt, indem sie die Einladung beanstandeten. Die Einwände seien zwar berechtigt, doch hätte es nach Ansicht Streichers gereicht, darauf hinzuweisen, dass solche kurzfristigen Raumänderungen künftig zu vermeiden sind.

Gleichwohl hätten die getroffenen Beschlüsse juristisch angefochten werden können. Deshalb hatte Stadtverordnetenvorsteher Lutz Sierach (SPD) die Sitzung mit Verweis auf die Hessische Gemeindeordnung vorzeitig beendet.

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