Diskussion um Sozialpass

Ermäßigungen künftig auch mit dem Tafel-Pass

Halber Eintrittspreis im Museum, im Zirkuszelt, bei Stadtführungen oder im Alten Hallenbad für Menschen mit geringem Einkommen – das fordert die Linke in Friedberg. Doch daraus wird nichts.
08. Februar 2018, 15:00 Uhr
Nicht nur bei der Bahn gibt es Ermäßigungen. Viele Einrichtungen in Friedberg bieten verbilligte Eintrittspreise an. (Foto: dpa)

Die Stadt solle einen Sozialpass einführen, fordert die Linke. Der Ausschuss für Soziales hat dies am Dienstag abgelehnt. Die von der Linken geforderten Ermäßigungen gebe es zum größten Teil schon, argumentierten die anderen Fraktionen. Um mehr Personen in den Genuss vergünstigter Kultur- und Freizeitangebote zu bringen, wurde ein pragmatischer Vorschlag gemacht – den die Linke ablehnt.

Der Sozialpass solle allen Bürgern die Teilhabe an Kultur, Sport, Bildung, Freizeitangeboten und dem öffentlichen Personennahverkehr ermöglichen, sagte Anja El-Fechtali (Linke) im Ausschuss. Um eine Entscheidung treffen zu können, hatte die Stadtverwaltung Vergleichszahlen vorgelegt: Wie hoch sind die Kosten für einen Sozialpass in vergleichbaren Städten? Welcher bürokratische Arbeitsaufwand ist damit verbunden?

Beispiele aus anderen Städten

In Lampertheim (mit 31 500 Einwohnern etwas größer als Friedberg) werden durchschnittlich 145 Sozialpässe im Jahr ausgestellt. Die Gründe liegen laut dortiger Verwaltung »überwiegend in der Ermäßigung der Hundesteuer sowie der Benutzungsgebühren für das Hallen- und Freibad«. Der Verwaltungsaufwand sei »relativ gering«, die Kosten lägen bei gerade einmal 3000 Euro.

Auch der Aufwand für die ähnlich geartete »Stadt Bensheim-Karte« wird als relativ gering bezeichnet, allerdings handelt es sich meist um städtische Angebote, die ermäßigt werden. Verhandlungen der Stadt mit anderen Organisationen oder Vereinen sind dort demnach nicht nötig. Die Stadt Friedberg hat weder ein eigenständiges Sozialamt noch eine Wohngeldstelle; dort würde das Thema aufgrund der »nicht unkomplizierten Einkommensprüfungen« angesiedelt. Mit den derzeit vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen sei die Einführung eines Sozialpasses aber nicht leistbar, teilt die Stadtverwaltung mit. In Friedberg gibt es über 1300 Bedarfsgemeinschaften und über 2400 Regelleistungsberechtigte.

Kreistag soll Thema beraten

Stadtrat Markus Fenske (Grüne) merkte an, das Thema solle eher im Kreistag des Wetteraukreises als zuständigem Sozialhilfeträger für den gesamten Kreis beraten werden. Aber vielleicht kommt dann raus, was auch in Friedberg der Fall ist: Es gibt bereits eine ganze Reihe von Ermäßigungen. Eine Liste lag dem Ausschuss vor, sie reicht vom Judenbad übers Bibliothekszentrum bis zum Usa-Wellenbad – wo laut Fenske aber durchaus noch Nachbesserungsbedarf besteht.

Um noch mehr Menschen Ermäßigungen zu ermöglichen, machte Norbert Simmer (CDU) den Vorschlag, die Tafel-Karte hierfür zu nutzen. Die Tafel prüft ohnehin die Einkommensverhältnisse der Karteninhaber. Der Vorschlag stieß im Ausschuss auf breite Zustimmung, er soll nun auf dem einfachen Dienstweg umgesetzt werden. Die Linke, die die Arbeit der Tafeln eher kritisch sieht, dürfte sich damit kaum anfreunden können. Anja El-Fechtali: »Jeder sollte einen solchen Ausweis erhalten, ohne zur Tafel gehen zu müssen.«

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