18. Februar 2019, 19:56 Uhr

Albers letzter Haushalt im Parlament

18. Februar 2019, 19:56 Uhr

Einen Sachstandsbericht über die Voruntersuchungen zur Sanierung des Freibads Rodheim werden die Stadtverordneten heute Abend, 20 Uhr, in ihrer Sitzung im Rodheimer Bürgerhaus erhalten. Auch die Empfehlung der Arbeitsgruppe Sportstätten für ein Sportzentrum für Nieder-Rosbach ist Thema. Das Parlament beschließt zudem über den Haushalt von Bürgermeister Thomas Alber, dessen Amt Steffen Maar am 17. März antreten wird.

Zur Begründung des FDP-Antrags, die Gewerbesteuer zu senken (WZ vom Samstag), gibt der Bürgermeister zu bedenken, dass das Gewerbesteueraufkommen seit 2009 von unter 4 auf rund 6 Millionen Euro im Jahr 2019 gestiegen sei. 2011 habe Rosbach von einer Nachzahlung von ca. 2 Millionen Euro profitiert; auch 2017 habe es Nachzahlungen gegeben. Bisweilen gebe es aber auch Rückzahlungen. »Das Gewerbesteueraufkommen ist typischerweise nicht linear, im Gegensatz zur Grundsteuer, sondern beinhaltet die jeweilige Ertragslage der angesiedelten Unternehmen sowie die Prüfungsergebnisse bei Bilanzkorrekturen.« Falsch sei die Aussage von FDP-Sprecher Hans-Otto Jacobi, dass Unternehmen einen Bogen um Rosbach machten. Alber erinnert an die zügige Vermarktung der Gewerbegebiete Ost und West und den jüngsten Verkauf an die Firma Senger, die nun weite Teile ihrer Geschäftsfelder in Rosbach konzentriere. Es sei normal sei, wenn das Gewerbesteueraufkommen nach Investitionen zunächst sinke. »Es handelt sich ja um eine Ertragssteuer, die Aufwände entsprechend berücksichtigt.«

Anträge der Parteien beschäftigen sich mit der Gestaltung des Bahnhofs Rodheim, dem Arbeitskreis radgerechtes Rosbach, dem Sanierungsaufwand städtischer Wohnungen, einer Bürgerversammlung zum Alten Rathaus (alle SPD), besseren Probemöglichkeiten der Musikvereine (FWG und Stimme) und Wohnmobil-Standplätzen in Rodheim (FWG).

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