19. Februar 2018, 10:00 Uhr

Outlet-Center

Wähler bleiben bei der Outlet-Center-Frage außen vor

Die Pohlheimer Stadtverordnetenversammlung hat den Weg für ein Factory-Outlet-Center freigemacht. Der Antrag, die Wähler, darüber abzustimmen, wurde abgelehnt. Sehr zum Unmut mancher Politiker.
19. Februar 2018, 10:00 Uhr
Ein Outlet-Center wie in Roppenheim ist auch in Pohlheim geplant. (Foto: dpa)

Mit dem Aufstellungsbeschluss für das Gewerbegebiet Garbenteich-Ost hat die Pohlheimer Stadtverordnetenversammlung am Freitagabend den Weg für die Pläne für ein Factory-Outlet-Center freigemacht.

Kein grünes Licht gab es hingegen für den Grünen-Antrag, die Bürger über dieses Thema abstimmen zu lassen. Nur SPD und Grüne stimmten dafür.

 

Grüne wollen Wähler fragen

Reimar Stenzel (Grüne) hatte zuvor erklärt, dass dies nichts mit Pro oder Kontra Outlet zu tun habe, sondern dass man bei solch einem wichtigen Thema die Wähler fragen solle. »Nicht aus Feigheit vor einer Entscheidung, sondern aus Respekt vor dem Bürger«, begründete Stenzel.

Peter Alexander (SPD) unterstützte dies: »Wir sehen es als Grundsatzbeschluss an. Es werden vollendete Tatsachen geschaffen.« Jedoch wurde die notwendige Zustimmung von 75 Prozent der Stadtverordneten nicht erreicht. Kurios war dabei folgende Szene: Stadtverordnetenvorsteherin Anja Sames-Postel hatte zunächst für den Antrag gestimmt, da sie sich schon bei der Outlet-Entscheidung glaubte – dann jedoch ihren Fehler noch korrigiert.

 

Kaum Zuschauer im Parlament

Der von der Bürgerinitiative Garbenteich geforderte Bürgerentscheid und das damit verbundene Bürgerbegehren sind von dieser Entscheidung jedoch nicht betroffen.

Vielsagend aber war das Interesse an der richtungsweisenden Stadtverordnetenversammlung: Weniger als 20 Zuschauer waren am Freitagabend zugegen.

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