Scholz reist nach Kiew: Planung für Donnerstag sickert durch
Bundeskanzler Olaf Scholz will am Donnerstag nach Kiew reisen. Vor Ort stehen zahlreiche Termine auf der Agenda.
+++ 14.30 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Donnerstag gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet. Möglicherweise nimmt auch Klaus Johannis, Staatspräsident von Rumänien, teil. Dort ist offenbar ein sechsstündiges Programm geplant. Das berichtet der Tagesspiegel. Demnach sind zahlreiche Treffen vorgrsehen, unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der hatte Olaf Scholz am Montagabend im ZDF noch scharf kritisiert (s. Update v. 12.00 Uhr).
Der Tagesspiegel berichtet zudem, dass kein Termin außerhalb von Kiew – beispielsweise im Vorort Butscha, wo die russische Armee massive Kriegsverbrechen beging – geplant ist.
News zum Ukraine-Krieg: Vor Kiew-Besuch – Selenskyj kritisiert Scholz
Update vom Dienstag, 14. Juni, 12.00 Uhr: Wolodymyr Selenskyj hat Olaf Scholz vor dessen Besuch in Kiew scharf kritisiert. „Wir brauchen von Kanzler Scholz die Sicherheit, dass Deutschland die Ukraine unterstützt. Er und seine Regierung müssen sich entscheiden“, erklärte Selenskyj am Montagabend im Interview mit dem ZDF.
„Deutschland ist etwas später als einige unserer Nachbarländer dazugekommen, was die Waffenlieferungen angeht. Das ist eine Tatsache“, kritisierte er. Deutschland und Frankreich hätten zu Beginn der russischen Invasion lediglich rhetorisch und politisch unterstützt, statt Waffen zu liefern. „Aber am Anfang des Krieges brauchten wir nicht die Politik, sondern die Hilfe“, betonte Selenskyj.
News zum Ukraine-Krieg: Scholz, Macron und Draghi reisen wohl nach Kiew
Erstmeldung vom Montag, 13. Juni, 11.30 Uhr: Berlin/Kiew – Bundeskanzler Olaf Scholz reist einem Medienbericht zufolge am Donnerstag (16. Juni) in die Ukraine. Das berichtet die italienische Zeitung La Stampa am Montag. Demnach soll Scholz gemeinsam mit Emmanuel Macron und Mario Draghi nach Kiew fliegen. Ob und welche Treffen dort geplant sind, ist bislang unklar. Am Wochenende hatte es bereits Spekulationen um eine Kiew-Reise des Trios gegeben. Die Bild am Sonntag berichtete mit Bezug auf italienische und französische Regierungskreise ebenfalls, dass ein Ukraine-Besuch der drei Politiker geplant sei.
Ein Sprecher der Bundesregierung dementierte die Meldung allerdings gegenüber der ARD. „Es gibt in dieser Sache keinen neuen Stand“, sagte er am Sonntag. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete, hieß es aus dem Elyséepalast in Paris dazu: „Nein, wir bestätigen diese Information nicht.“ (tu/dpa)