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Olaf Scholz: Ukraine-Krieg bis Cum-Ex-Skandal – Der Kanzler auf der Sommerpressekonferenz

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Von: Andreas Apetz

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Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). © Christophe Gateau/dpa/Archivbild

Am Donnerstag stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz den kritischen Fragen der Hauptstadt-Journalisten. Dabei dürfte es auch um seine Rolle im Cum-Ex-Skandal gehen.

Berlin – Die Sommerpressekonferenz ist mittlerweile ein traditioneller Termin für den Kanzler. Bereits Angela Merkel (CDU) nahm sich jährlich zu Beginn ihres Urlaubs Zeit für die Fragen der Berliner Journalisten. Olaf Scholz (SPD) setzt die Gepflogenheiten seiner Vorgängerin fort. Am Donnerstag (11. August) nimmt der Bundeskanzler erstmals an der Fragerunde in der Hauptstadt teil. Die Themevielfalt reicht von Ukraine-Krieg über Corona-Krise bis Cum-Ex-Skandal.

Sommerpressekonferenz mit Olaf Scholz: Fragen zum Ukraine-Krieg und der Energiekrise

Ein beherrschendes Thema dürfte der Ukraine-Konflikt und dessen Folgen für Deutschland sein. Die Debatte um die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine wurde zuletzt heiß diskutiert. Einer der Protagonisten dieser Diskussion: Olaf Scholz, der sich äußerst zurückhaltend verhielt und angeblich Waffenlieferung blockieren soll.

Weiter geht es mit der Gaskrise: Wie kommt Deutschland energiemäßig durch den Winter angesichts der stark gedrosselten Gaslieferungen aus Russland? Können andere Gasproduzenten einspringen? Ist der endgültige Ausstieg aus der Atomenergie bis Ende des Jahres gefährdet? Auf diese oder ähnliche Fragen sollte sich Bundeskanzler Scholz angesichts der Pressekonferenz vorbereitet haben.

Auch beim Thema Inflation gibt es große Fragezeichen. Selbst wenn genügend Energie für alle Haushalte und für die Industrie kommen sollte – sie wird in jedem Fall teuer sein. Vermutlich noch teurer als heute schon. Dazu kommen Preissteigerungen bei Lebensmitteln. Reicht angesichts dieser Entwicklungen das Entlastungspaket der Ampel überhaupt? Oder muss im Herbst nachgelegt werden? Schon im Vorfeld stichelte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz gegen die Entlastung-Strategien der Ampel-Koalition. „Es wäre besser gewesen, wirklich bedürftigen Haushalten etwas mehr zukommen zu lassen, statt Geld mit der Gießkanne zu verteilen. Das ist aus meiner Sicht der völlig falsche Ansatz. Das belastet den Bundeshaushalt und es kommt nicht genug bei denen an, die wirklich Unterstützung bräuchten“, sagte Merz der Deutschen Presse-Agentur.

Olaf Scholz in Berlin: Union fordert Aufklärung im Cum-Ex-Skandal

Spannend wird es in Sachen Cum-Ex-Skandal und die Rolle von Olaf Scholz. Die Hamburger Steueraffäre aus den Jahren 2016 und 2017. Nach Treffen 2016 und 2017 mit den Bank-Gesellschaftern Christian Olearius und Max Warburg im Amtszimmer von Scholz hatte die Finanzverwaltung eine Steuerrückforderung in Höhe von 47 Millionen Euro gegen die Bank verjähren lassen.

„Olaf Scholz muss sich erklären“, forderte Paralemtsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die „Erinnerungslücken“ an die Treffen mit Bankern seien schon nicht zu erklären, kritisiert Frei. Nun komme auch noch der Bargeldbefund beim ehemaligen SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs hinzu. Auch hier sollte sich Scholz auf einige bohrende Fragen vorbereiten. Es könnte ein Vorgeschmack sein auf den 19. August, wenn er erneut als Zeuge im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft aussagen muss. (aa/dpa)

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