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„Neue Phase“: Angela Merkel äußert sich zur Corona-Krise in Deutschland

  • Katja Thorwarth
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  • Marvin Ziegele
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  • Steffen Herrmann
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In der Corona-Krise haben Bund und Länder weitere Lockerungen beschlossen. Nun hat sich Kanzlerin Angela Merkel zum Stand der Pandemie geäußert.

  • Kanzlerin Angela  Merkel hat gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Ländern Lockerungen der Corona-Maßnahmen* beschlossen
  • Nun äußert sich die Bundeskanzlerin erneut
  • Die Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Live-Ticker

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+++ 15.40 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte die Arbeit in den Gesundheitsämtern: „Da arbeiten engagierte Menschen“, sagte Merkel. „Die werden diese Arbeit schaffen.“ Wo Verstärkung notwendig sein, werde die Regierung sie gemeinsam mit den Ländern geben, so Merkel. Der öffentliche Gesundheitsdienst spiele eine zentrale Rolle im Kampf gegen die Pandemie.

Anschließend betonte Merkel, dass Deutschland nun in eine „neue Phase der Pandemie“ komme. Trotz der Lockerungen müsse es die Sicherheit geben, dass sich die Menschen an die Grundgebote hielten - „also Abstand, Mundschutz tragen, aufeinander Rücksicht nehmen. Das ist ganz wichtig.“ Mit diesem Appell beendet Kanzlerin Merkel ihr nur wenige Minuten langes Statement aus dem Kanzleramt.

+++ 15.20 Uhr: Kanzlerin Merkel hat sich in einem kurzen Statement  bei allen Gesundheitsämtern in Deutschland bedankt. Der Öffentliche Dienst habe in der Bekämpfung des Coronavirus-Pandemie eine zentrale Rolle gespielt.

Update vom 11. Mai 2020, 15.15 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel wird ein Statement im Kanzleramt abgeben. Die Pressekonferenz war für 15 Uhr angekündigt. Vorher telefoniert die Kanzlerin mit Mitarbeitern des Gesundheitsamtes Wernigerode im Harz, denen sie ihren Dank aussprechen will.

Das Robert-Koch-Institut zur Coronavirus-Pandemie

+++ 10.54 Uhr: Mit der Bewertung der von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungen hat sich der Vize-Präsident des Robert Koch-Instituts, Lars Schaade, zurückgehalten. Er mahnte stattdessen zur Vorsicht: Die Coronavirus-Pandemie sei noch nicht überstanden, sondern werde Deutschland noch monatelang beschäftigen. Immer wieder appellierte er an die Bevölkerung, Abstandsregeln einzuhalten und sich regelmäßig die Hände zu waschen.

+++ 10.48 Uhr: Damit endet das Pressebriefing mit RKI-Vize-Präsident Lars Schaade. Künftig wird das Robert Koch-Institut die Pressekonferenzen nur noch in unregelmäßigen Abständen durchführen - obwohl die Corona-Pandemie noch nicht überstanden ist, wie Schaade mehrfach betonte. Diese Entscheidung kritisierten mehrere Journalistinnen und Journalisten in der Fragerunde.

+++ 10.46 Uhr: Konzerte, Festivals, Fußballspiele - wie geht es mit Großveranstaltungen weiter? „Wir werden irgendwann wieder Großveranstaltungen durchführen.“ Nun müsse man einen Weg finden, um dabei Abstandsregeln einzuhalten, fordert Schaade.

+++ 10.44 Uhr: Lars Schaade, Vize-Präsident des RKI, zur Isolation von Menschen in Altenheimen: Es sei unklar, welche Nebenwirkungen wie beispielsweise Depressionen die Isolation ausgelöst habe. Auch zur Effektivität der Maßnahme könne man noch nichts sagen. „Dazu gibt es noch keine Daten.“

+++ 10.40 Uhr: Droht eine Mutation des Coronavirus? Schaade: „Jedes Virus kann mutieren.“ Es sei aber nicht so, dass das Virus mit jeder Mutation gefährlicher werde. Viele Mutationen seien so klein, dass sie keine Auswirkungen auf mögliche Impfstoffe hätten.

+++ 10.36 Uhr: Falls die Menschen sich nicht an die Abstands- und Hygienemaßnahmen hielten, sei aber schon im Juli eine zweite Welle möglich.

+++ 10.35 Uhr: Wird es eine zweite Welle geben? Schaade schließt das nicht aus. „Wir haben es alle selbst in der Hand.“ Beeinflussen könne man das wegen des Fehlens eines Impfstoffs nur durch das eigene Verhalten. 

+++ 10.33 Uhr: Die Lockerungen seien aber vermutlich gesellschaftlich erforderlich. Schaade appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der einzelnen Bürger.

+++ 10.31 Uhr: „Wir müssen mit dem Virus leben.“

+++ 10.30 Uhr: „Ich sage es nochmal: Die Epidemie ist nicht zu Ende, das Virus ist noch in Deutschland“, so Schaade. Man habe das Virus zurückgedrängt, aber es gebe noch keine Entwarnung. „Die Gesundheitsämter müssen wachsam sein.“

+++ 10.28 Uhr: „Aus meiner Sicht ist es nicht schlecht, wenn es eine gewisse Reservekapazität gibt. Denn wir müssen auch damit rechnen, dass wir wieder steigende Fallzahlen haben werden.“

+++ 10.25 Uhr: Derzeit können in Deutschland laut RKI-Vize Schaade rund 960.000 Tests pro Woche durchgeführt werden. Davon werde knapp ein Drittel genutzt. In der 18. Kalenderwoche wurden rund 317.000 Corona-Tests durchgeführt.

+++ 10.24 Uhr: Zur Bundesliga möchte sich Schaade zunächst nicht äußern.

+++ 10.23 Uhr: „Wir stehen am Anfang der Epidemie. Es kann noch viele Monate dauern.“ Wahrscheinlich werde sich das Infektionsgeschehen noch bis ins nächste Jahr ziehen, prognostiziert Schaade.

+++ 10.20 Uhr: Die Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern, bevor Maßnahmen möglicherweise wieder verschärft werden, hält Schaade für grundsätzlich sinnvoll. Das RKI sei bei den Beratungen eingebunden gewesen, die Entscheidung habe aber bei der Politik gelegen.

+++ 10.15 Uhr: Schade dringt bei der Lockerung der Maßnahmen auf Vorsicht: „Alle Maßnahmen, die gelockert werden, müssen mit Augenmaß gelockert werden und unter Maßgabe von Hygieneschutz und des Abstandhaltens.“ Man müsse die vielen kleinen Schritte vorsichtig gehen. „Wir sind nicht in Sicherheit.“

+++ 10.10 Uhr: „Es gibt eine neue Phase in der Epidemie und eine neue Normalität in vielen Bereichen.“ Deswegen werde man nur noch „anlassbezogen“ informieren. 

+++ 10.08 Uhr: „Die Fallzahlen gehen glücklicherweise seit einiger Zeit zurück“, so Schaade. Deswegen werde es aber der kommenden Woche keine regelmäßigen Pressebriefings mehr geben. Für Presseanfragen stehe man natürlich weiter zur Verfügung.

+++ 10.07 Uhr: „Das Ziel ist es weiterhin, die Zahlen so niedrig wie möglich zu halten“, sagt Schaade mit Blick auf die Situation in Deutschland.

+++ 10.03 Uhr: Der Vize-Präsident des RKI, Prof. Dr. Lars Schaade gibt zunächst einen Überblick über die weltweite Lage. Die USA seien weiterhin gemeinsam mit Europa die am schwersten getroffenen Regionen der Welt.

Update vom 7.5.2020, 10.00 Uhr: Das Robert Koch-Institut ist in Deutschland für Infektionskrankheiten und damit für die Einschätzung des Coronavirus zuständig. Um 10.00 Uhr beginnt das Pressebriefing mit den wichtigsten Erkenntnisse und den neuesten Zahlen zur Corona-Krise in Deutschland. Möglicherweise gibt es dann auch eine Einschätzung zu möglichen Auswirkungen der Lockerungen, die Bund und Länder gestern angekündigt haben.

Lockerungen in Corona-Krise: Kritik aus den Reihen der Opposition

+++ 18.19 Uhr: Die Opposition hat Kritik am Kurs von Bund und Ländern in der Corona-Krise geübt. Die Vertreter haben „die Sorge, dass uns die Situation entgleitet“, so Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter am Mittwoch. Man müsse bei der Umsetzung des „sehr weiten Korridors“ zu einer „verantwortlichen, umsichtigen Linie“ zurückkehren. FDP-Chef Christian Lindner postulierte, dass die Lockerungen „um fünf nach zwölf“ erfolgt seien. Er bemängelte das Fehlen eines „Fahrplans, um die Wirtschaft wieder anzufahren“. 

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte in Berlin, nach dem Autogipfel vom Dienstag hätte er sich „einen Kindergipfel“ gewünscht. Die Vereinbarungen etwa zur Wiederaufnahme des Kita-Betriebs seien ihm „zu dürftig“. Bartsch kritisierte zugleich Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Er erwarte, dass sie ihre Schritte in der Corona-Krise mit den Abgeordneten und nicht nur mit den Ministerpräsidenten bespreche.

Auch Linken-Chefin Katja Kipping äußerte Kritik. Dem Nachrichtenportal t-online sagte sie, in der Summe werde „diese Lockerungsdynamik nicht raus aus der Corona-Krise, sondern rein in eine zweite Welle führen“.

Auch aus der Regierung kommen kritische Stimmen, besonders zum Thema Kita-Öffnungen*: SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „fatalen Signal für die Familien“, Familienministerin Franziska Giffey fordert zügig Konzepte zur Kita-Öffnung von den Ländern.

PK zu Corona-Maßnahmen - Merkel nimmt am EU-Gipfel teil 

+++16.23 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet. Kanzlerin Angela Merkel nimmt nun am EU-Gipfel mit den West-Balkan-Staaten teil. 

+++ 16.22 Uhr: In Hessen sollen eigene Entscheidungen getroffen werden, so Ministerpräsident Volker Bouffier während einer Pressekonferenz. Auch die Frage der Kontaktsperre soll auf Länderebene geregelt werden.

PK zu Corona-Maßnahmen - Angela Merkel: Situation „einigermaßen im Griff“

+++ 16.19 Uhr: Die aktuelle Situation habe man „einigermaßen im Griff“, so Angela Merkel. Da es in Zukunft aber wieder zu mehr Kontakten käme, solle man weiterhin vorsichtig bleiben. 

+++ 16.14 Uhr: Ergänzend zu der neuen Haushalts-Regel soll der Schutz der Risikogruppen nicht vernachlässigt werden. Deshalb wird davon abgeraten, Kinder ihre Großeltern besuchen zu lassen. 

+++ 16.13 Uhr: Der Entschluss, dass die Bundesliga ab der zweiten Maihälfte den Betrieb wiederaufnimmt, wurde einstimmig beschlossen. 

PK zu Corona-Maßnahmen: Angela Merkel spricht von „ausgewogenem Beschluss“

+++ 15.59 Uhr: Markus Söder betont noch einmal die regionale Strategie Bayerns. Sobald die Zahlen in einem Landkreis wieder steigen werden, sollen die Maßnahmen wieder verschärft werden. 

+++ 15.55 Uhr: Markus Söder betont die Bedeutung der Einhaltung der Maßnahmen und lobt die Bevölkerung. 

+++ 15.50 Uhr: Zur Ausweitung der Notbetreuung für Kinder würden die Bundesländer Konzepte erarbeiten. Weiter müsse eine Kontaktperson wieder Zugang zu pflegebedürftigen, insbesondere auch älteren Menschen haben. 

Auch würden Konzepte für kulturelle Veranstaltungen in Corona-Zeiten, wie Theater und Kino, entwickelt. Im Gesamten spricht Merkel von einem „ausgewogenen Beschluss“.

PK mit Angela Merkel: Kontaktbeschränkungen verlängert – Coronavirus sei „verlangsamt“ worden

+++ 15.41 Uhr: Kanzlerin Merkel beginnt die PK mit der Analyse der aktuellen Fallzahlen. Die Entwicklung sei sehr erfreulich. „Wir haben es in großen und ganzen geschafft, Ansteckungsketten nachvollziehen zu können.“ Das Ziel, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, sei erreicht. 

Weiter Geltung habe der Abstand von 1,5 Metern, der Mund-Nasen-Schutz, weiter sei dieKontaktbeschränkung wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen. Ergänzt werden diese dadurch, dass sich zwei Haushalte in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen. Entscheidungen einzelner Bundesländer blieben davon unberührt. 

+++ 15.25 Uhr: Im Landkreis Greiz in Thüringen und im oberbayerischen Stadtkreis Rosenheim sind in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Covid-19-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner registriert worden. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Institutes (RKI) hervor.

+++ 15.10 Uhr: Kanzlerin Merkel schiebt 5-Personen-Regel, wie sie in Sachsen-Anhalt geplant ist, als bundesweite Regelung einen Riegel vor. Für das Bundesland gibt es jedoch eine Sonderregelung.

+++ 15.00 Uhr: Die Fußball-Bundesliga darf die derzeit wegen der Corona-Krise unterbrochene Saison ab der zweiten Mai-Hälfte mit Geisterspielen fortsetzen. Damit ist das Datum noch nicht kommuniziert. 

Corona-Krise: Trainingsbetriebe im Breitensport werden wieder aufgenommen

+++ 14.38 Uhr: Die PK nach der Sitzung des Corona-Kabinetts verzögert sich weiter. Grund ist wohl die Diskussion über den Wiederstart der Fußball-Bundesliga. Man ist sich wohl nicht einig, ob das Startdatum der 15. oder der 20. Mai sein soll, heißt es aus Teilnehmerkreisen. 

+++ 14.20 Uhr: Die wegen der Corona-Pandemie unterbrochenen Trainingsbetriebe im Breiten- und Freizeitsport dürfen - unter freiem Himmel - wieder aufgenommen werden. Darauf verständigten sich Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten.

+++ 14.08 Uhr: Das Corona-Kabinett beschließt gemeinsam mit Kanzlerin Merkel, dass alle Geschäfte in Deutschland unter Auflage wieder öffnen sollen. Die bisherige Öffnungsbeschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wird aufgehoben.

+++ 13.48 Uhr: Wie im Vorfeld der PK bekannt wird werden, die Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juni verlängert. Aus Teilnehmerkreisen des Corona-Kabinetts verlautete, dass sich künftig angehörige aus zwei Haushalten treffen können.  

Nicht alle Länder mit Obergrenze bei

+++ 13.30 Uhr: Bevor Kanzlerin Merkel,  Markus Söder und Peter Tschentscher die Ergebnisse der Gespräche des Corona-Kabinetts bekannt geben, wird aus Kreisen eingeschätzt, dass die Kanzlerin hat „Federn lassen müssen“. Sie habe sich nicht in allen Punkten gegen das Vorpreschen der Ministerpräsidenten durchsetzen können.  

Mit der Obergrenze bei Corona-Neuinfektionen seien nicht alle Länder einverstanden gewesen. 

+++ 12.45 Uhr: Nach wie vor läuft das Gespräch zwischen Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten. Zu erwarten ist eine gemeinsame Linie in wenigen Punkten. In den letzten Tagen hatten sich die Bundesländer einen Wettlauf in puncto Corona-Lockerungen geliefert. 

Was noch geklärt werden muss, sind Entscheidungen bezüglich des Breitensports, der Öffnung der Kitas und der Schulen. Entschieden ist bereits, dass alle Länder alle Läden öffnen dürfen, dass alle Schüler bis zu den Sommerferien zu einem „Teil-Präsenz-Unterricht“ wieder in die Schule zurückkehren, dass der innerdeutsche Tourismus bis Ende Mai wieder startet und dass ab Anfang Mai Lockerung der gesamten Gastronomie einheitlich vonstattengeht.  

Corona-Krise in Deutschland: Entwicklung der Corona-App dauert an

+++ 12.35 Uhr: Bezüglich des Wiederstarts der Bundesliga weist das Bundesinnenministerium darauf hin, dass die Spieler und vereine keine Sonderbehandlung genießen würden. Bezüglich der Situation anderer Profisportler sei man „in Gesprächen“.

+++ 12.33 Uhr: Die Entwicklung der Corona-App dauere noch an, wie Hanno Kautz, Pressesprecher des Gesundheitsministeriums mitteilt. Die App werde in jedem Fall freiwillig bleiben. 

+++ 12.25 Uhr:  Die Bundesländer übernehmen Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen, müssen aber auch auf mögliche negative Folgen sofort reagieren. Bund und Länder verständigten sich am Mittwoch darauf, dass die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss.

Kabinett beschließt Steuervergünstigungen wegen Corona-Krise

+++ 12.10 Uhr: Das Bundeskabinett beschließt die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie in Zeiten der Corona-Krise von 19 auf 7 Prozent. Das gilt nur für Speisen, nicht für Getränke. Auch wird eine Steuervergünstigung für Kurzarbeitergeld beschlossen. 

+++ 12.00 Uhr: Die Bundespressekonferenz startet, zunächst geht es um das Treffen des Bundeskabinetts und über eventuelle Ergebnisse des Treffens zwischen Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder. Bislang ist klar: Eine Obergrenze der Corona-Infektionen muss gewährleistet sein. Sollte die überschritten werden, werde der Lockdown sofort wieder eingeführt. Die Verantwortung liege bei den Ländern. 

Eine Einheitlichkeit: der Mindestabstand von 1,5 Metern. 

+++ 11.55 Uhr: Dirk Brockmann vom Robert Koch-Institut (RKI) spricht über die zweite Welle. Man könne nicht davon ausgehen, dass diese mit der ersten vergleichbar sei. Richtige Vorhersagen könne man jedoch immer nur ein bis zwei Wochen im Voraus treffen. Deutschland befände sich aktuell an einer kritischen Stelle. 

+++ Update, 11.40 Uhr: Der Bund beschließt gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder weitreichende Lockerungen. Die ersten gastronomischen Betriebe eröffnen bereits am 9. Mai. 

Bundesregierung will Ländern Lockerung der Corona-Auflagen vorschlagen

Erstmeldung: Berlin - Die Bundesregierung will den Ländern bei den  Spitzenberatungen am Mittwoch (06.05.2020) erhebliche Lockerungen der Corona-Auflagen vorschlagen. In einem „zweiten großen Öffnungsschritt“ sollen alle Schulen bis zu den Sommerferien den Unterrichtsbetrieb wieder aufnehmen, heißt es in einer Beschlussvorlage des Bundes, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Die Auflagen sollen zudem regionalisiert werden: Lockerungen sollen dann zurückgenommen werden, wenn die Zahl der Menschen, die sich neu mit dem Coronavirus infiziert haben, in einem Landkreis binnen sieben Tagen die Zahl von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner übersteigt.

PK mit Angela Merkel im Live-Ticker: Corona-Maßnahmen - Kitas mit erweiterter Notbetreuung 

Für die Kinderbetreuung in Kitas* soll ab dem 11. Mai eine erweiterte Notbetreuung in allen Bundesländern eingeführt werden. Zudem sollen alle Geschäfte wieder öffnen dürfen. Sie müssen dabei aber Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen beachten, heißt es in der Vorlage.

Auch für Profi- und Freizeitsportler sollen Auflagen fallen. Im Breiten- und Freizeitsport soll der Betrieb unter freiem Himmel schrittweise wieder ermöglicht werden. Und die 36 Profi-Fußballvereine der ersten und zweiten Bundesliga sollen noch im Mai nach einer zweiwöchigen Quarantänephase den Spielbetrieb wieder aufnehmen können; das genaue Datum ist in der Vorlage noch nicht enthalten. Die Spiele sollen zunächst im Stadion ohne Zuschauer stattfinden.

PK mit Angela Merkel im Live-Ticker: Lockerung der Corona-Maßnahmen von Infektionsdynamik abhängig

Nach dem ersten großen Öffnungsschritt am 20. April sei „die Zahl der Neuinfektionen niedrig geblieben“, heißt es in der Vorlage. „Stand heute ist keine erneut einsetzende Infektionsdynamik erkennbar.“

Deshalb gingen Bund und Länder "heute einen erheblichen weiteren Öffnungsschritt, insbesondere um die Bildungschancen von jungen Menschen zu wahren, um den wirtschaftlichen Schaden, den das Eindämmen des Virus verursacht, weiter zu begrenzen und die freiheitseinschränkenden Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürgern auf das unbedingt Notwendige zu begrenzen".

Die Beschlussvorlage will der Bund den Ministerpräsidenten der Länder zur Beratung vorlegen. Die Spitzenrunde mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beginnt um 11.00 Uhr. (ktho/afp)

Lesen Sie hier die aktuelle Entwicklung der Corona-Krise in Deutschland im Ticker. 

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Rubriklistenbild: © Michael Sohn/AFP

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