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Lanz im Energie-Chaos: Spahn sieht die größten „Übergewinne“ in der Staatskasse – und kassiert herben Konter

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Jens Spahn (CDU-Bundestagsabgeordneter) zu Gast bei „Markus Lanz“.
Jens Spahn (CDU-Bundestagsabgeordneter) zu Gast bei „Markus Lanz“. © Cornelia Lehmann/ZDF

Markus Lanz rätselt im ZDF über Nord Stream: Warum attackiert Putin eigene Gasleitungen? Beim Thema Energiepreise wird es turbulent.

Hamburg – Für die Expertenrunde bei Markus Lanz im ZDF ist klar, dass die Leckagen an den Nord-Stream-Pipelines kein Unfall waren. Doch wer steckt hinter der mutmaßlichen Sabotage? Darüber debattiert die Runde lange und ausführlich.

Sicherheitsexperte Christian Mölling stellt dabei fest, „dass wir es wahrscheinlich mit Russland als Täter zu tun haben“. Wladimir Putin zerstöre offenbar seine eigenen Pipelines. Warum er das tut und wie ihm das gelungen ist, bleibt Mölling aber ein Rätsel. Es gebe in dem Gebiet „umfangreiche Sonaranlagen, die Schiffe nicht nur sehen, sondern auch hören“. Auch ein US-Flottenverband, der sich zur fraglichen Zeit nahe der dänischen Insel Bornholm aufhielt, habe keine Auffälligkeiten gemeldet. Offenbar habe Putin völlig unerkannt und fernab der eigenen Grenze seine eigenen Gasleitungen attackiert – anders sei es nicht erklärbar.

Mit Markus Lanz diskutierten im ZDF diese Gäste:

„Wäre es möglich, einen Wartungsschlitten innerhalb der Röhre zur Explosion zu bringen?“ will Lanz wissen. „Das klingt nach James Bond“, sagt Mölling, „aber es ist wahrscheinlich viel banaler gewesen“. Für ihn ist eine Attacke von außen plausibel, etwa durch Bomben, die von einem Schiff abgeworfen werden oder „Unterwasserdrohnen, die Sprengsätze anbringen“. Die Seismografen hätten allerdings keine russischen Schiffe entdeckt.

Lanz rätselt über die Sanktionen und erhält Rat: „Würde den Leuten einfach erzählen, das dauert seine Zeit“

Auch Markus Lanz stellt resigniert fest: „Sanktionen, irgendwie funktioniert das alles nicht.“ Doch Mölling beschwichtigt: „Noch nicht. Ich würde den Leuten einfach erzählen, das dauert seine Zeit.“ Spahn hofft, der Vorfall möge helfen, dass Deutschland nun endlich schwere Waffen in die Ukraine liefere. Es sei auch „heute im Bundestag schon wieder keine Entscheidung getroffen worden“. Juso-Chefin Jessica Rosenthal verteidigt Kanzler Olaf Scholz (SPD). Er unternehme bereits genug. „Ja, wir tun was, aber es ist immer zögerlich“, kontert Spahn.

Lanz lässt die jüngste Rede Robert Habecks aus dem Deutschen Bundestag einspielen. Der Wirtschaftsminister wirft darin der Opposition vor, sie arbeite nur mit Parolen und sei eine „Muss-weg-Opposition“. Spahn greift das Bild sichtlich vergnügt auf: „Welchen Teil der Regierung sollen wir als Opposition denn unterstützen?“, fragt er. „Die ist ja gespalten.“ Finanzminister Christian Lindner (FDP) arbeite selbst gegen Habeck.

„Es ist eine Muss-weg-Koalition“, sagt Spahn. Sie sei „selbst im Korrigieren noch halbherzig“. Er beklagt die allgemeine Verunsicherung. „Seit zwei Wochen ist klar, dass die Gasumlage nicht kommen wird, und trotzdem tritt sie am 1. Oktober in Kraft.“ Das sei nicht akzeptabel, wenn die Menschen sich fragten: „Komme ich durch den Winter? Kann ich mir die Gasrechnung leisten?“

Lanz debattiert die Energiekrise: Sparen – trotz Gaspreisdeckel?

Umweltaktivistin Carla Reemtsma fordert einen Gaspreisdeckel. Junge Menschen seien verunsichert, wie sie in der wichtigen Energiewende noch ihre Rechnungen bezahlen könnten. Pletter nimmt die ursprüngliche Argumentation der Umweltaktivisten auf. Er ist sich sicher: „Wenn die Leute nicht sehen, dass das Gas weniger wird und jetzt sehr, sehr teuer ist, dann werden sie nicht sparen.“ Die Menschen würden auch jetzt schon sparen, antwortet Reemtsma. „Deshalb sehen wir wieder massenhaft Proteste im Osten“. Dort gingen erheblich mehr Menschen für bezahlbare Preise auf die Straße als für die Umwelt.

Vorwurf an Spahn in Lanz‘ ZDF-Talk: „Sie inszenieren sich hier“

Spahn sieht die Finanzierung gesichert, weil der Staat momentan enorme Gewinne mache. „Ein Prozent Inflation entspricht 10 Milliarden Mehreinnahmen bei der Steuer“, sagt er, und Lanz mag es kaum glauben. „Der Finanzminister nimmt dieses Jahr so viel ein wie nie zuvor. Den größten Übergewinn macht gerade Christian Lindner“, erklärt Spahn und betont seine Einigkeit mit Carla Reemtsma. Doch die durchkreuzt den Kuschelkurs.

Sie erinnert Spahn an seine eigene Zeit im Finanzministerium. „Sie sagten damals: Hartz 4 bedeutet keine Armut. Und Sie haben bei der Grundrente von einer harten Bedürftigkeitsprüfung gesprochen. Das klingt für mich nicht nach sozialer Gerechtigkeit. Sie inszenieren sich hier. Das stimmt einfach hinten und vorne nicht.“ Spahn ärgert sich, dass seine soziale Ader so wenig Anklang findet: „Ich verteidige hier Gerhard Schröder‘sche und Joschka Fischer‘sche Reformen.“

Fazit des Talks bei Markus Lanz

Die Diskussion verlief bisweilen zäh und stockend. Vor allem die Suche nach einem Schuldigen für die Pipeline-Sabotage geriet zu einer kaum lösbaren Aufgabe. (Michael Görmann)

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