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Ukraine-Krieg: Steinmeier nennt Details zur geplanten Reise nach Kiew

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Von: Christian Stör

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Steinmeier setzt seinen Aufenthalt in Quedlinburg fort
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt die Pläne für eine Ukraine-Reise wieder auf. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Mitte April wollte Frank-Walter Steinmeier nach Kiew reisen – doch die Ukraine lehnte ab. Nun ist der Bundespräsident in der Ukraine wieder willkommen.

Berlin – Frank-Walter Steinmeier war sichtlich genervt. Eigentlich wollte der Bundespräsident Mitte April in die Ukraine reisen – zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Doch in letzter Minute machte Kiew klar, dass der oberste Repräsentant der Republik nicht willkommen sei. Kiew begründete diesen Schritt mit Steinmeiers russlandfreundlicher Haltung in seiner Zeit als Bundesaußenminister. Steinmeier flog konsterniert nach Berlin zurück.

Was dann folgte, war ein Hin und Her zwischen Kiew und Berlin. Im Bundespräsidialamt wertete man die Ausladung als Affront. Kanzler Olaf Scholz war verstimmt und wollte von einer eigenen Reise nichts wissen. Im ZDF sprach er davon, dass er nicht fahre, solange der Bundespräsident in Kiew unerwünscht sei. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk wiederum nannte Scholz eine „beleidigte Leberwurst“. Scholz bezeichnete daraufhin Steinmeiers Ausladung als „Problem für das deutsche Volk“.

Steinmeier will nun in die Ukraine reisen

Am 5. Mai löste sich alles in Wohlgefallen auf. Ein Telefonat zwischen Steinmeier und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beendete die atmosphärischen Störungen. Dabei lud Selenskyj den Bundespräsidenten und die gesamte Bundesregierung auch zu einem Besuch nach Kiew ein.

Nun will auch Steinmeier seine Pläne für eine Reise in die Ukraine wieder aufgreifen. „Ich gehe davon aus, dass ich zu gegebener Zeit mit Herrn Selenskyj auch wieder zusammentreffe“, sagte Steinmeier dem MDR. Kurzfristige Planungen dafür gebe es aber noch nicht. Er sei aber heilfroh, dass die Irritationen beseitigt seien. Dazu hätten auch die Besuche von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Kiew beigetragen.

„Das sind Signale, die in Kiew angekommen sind. Deshalb muss jetzt entschieden werden, wer zu welchem Zeitpunkt weiterreist“, sagte Steinmeier. Es bestehe für Besuche jetzt keine Blockade mehr. (cs/afp)

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