US-Wahl 2020: Was passiert, wenn Donald Trump sein Amt nicht räumt? Das Militär hat sich positioniert
Joe Biden ist mit über 79 Millionen Stimmen und 306 Wahlleuten der Sieger der US-Wahl. Aber was passiert, wenn Donald Trump das nicht akzeptiert und sein Amt nicht räumt?
- Joe Biden* ist der aktuelle „President elect“ der USA.
- Sein Vorgänger Donald Trump* unternimmt weiterhin rechtliche Schritte gegen die Wahl.
- Dieses Szenario ist möglich, wenn Trump im Weißen Haus bleibt.
Washington D.C. - Dass die aktuelle US-Wahl zwischen Joe Biden und Donald Trump anders ist als die letzten Wahlen in den USA, dürfte hauptsächlich mit dem aktuellen Präsidenten Donald Trump zusammenhängen. Während Joe Biden, wie für Wahlen in den USA üblich, mit einer Mehrheit der Wahlleuten die Wahl zum US-Präsidenten gewinnen möchte, fährt Donald Trump eine andere Strategie.
Der aktuelle Präsident der USA möchte die Wahl durch Rechtsstreitigkeiten und bisher unbegründete Anschuldigungen gewinnen. So möchte Trump seine Anhänger für sich mobilisieren und einen Rechtsstreit vor dem Supreme Court gewinnen, der eine republikanische Mehrheit hat. Bei einem knappen Ergebnis hätte dieser Plan Donald Trumps sicher besser funktioniert - bei einem aktuellen Wahlergebnis von 306 zu 232 Wahlpersonen und 79,3 zu 73,5 Millionen Stimmen pro Biden wirkt Trumps Plan eher absurd.
US-Wahl 2020: Donald Trump gesteht sich die Niederlage nicht ein - Was dann?
Aber was passiert, wenn Trump sein Amt nicht räumt? Eine sogenannte concession speech, in der der Wahlverlierer seine Niederlage eingesteht, hat Trump bisher nicht gehalten. Zudem laufen nach wie vor Klagen in zahlreichen US-Staaten, in denen Trump seine Niederlage noch nicht anerkennen möchte. Bis zum 08. Dezember müssen allerdings alle Kontroversen über die Auswahl des Wahlkollegiums endgültig gelöst sein.
Am 14. Dezember 2020 wird das Electoral College*, bestehend aus den Wahlleuten aller US-Staaten, den Präsidenten* und den Vize-Präsidenten* wählen. Tatsächlich könnte es passieren, dass von den Bürger*innen gewählte Wahlleute kurzfristig ihre Meinung ändern und für den Kandidaten einer anderen Wahl stimmen. Von diesen sogenannten „faithless electors“ gab es beispielsweise bei der US-Wahl 2016 sieben Stück.
US-Wahl 2020: Diese Szenarien sind bei Donald Trump möglich
Sollte sich Donald Trump nach dieser Wahl nach wie vor für den US-Präsidenten der nächsten vier Jahre halten, ist das nächste, entscheidende Datum der 20 Januar 2021. An diesem Tag findet die Vereidigung des neuen Präsidenten* statt, im Anschluss zieht dieser in das Weiße Haus ein.
Wie Forbes berichtet, hat das Team rund um Joe Biden bereits angekündigt, dass die Regierung der USA kein Problem damit hätte, „Eindringlinge aus dem Weißen Haus zu begleiten.“ Mark Milley, Vorsitzender der amerikanischen Streitkräfte, betonte bereits im August, dass das Militär während des Wahlprozesses unpolitisch bleiben würde und für einen friedlichen Übergang in Sinne der Konstitution sorgen würde, falls nötig. (tko) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.