Der Rätselhafte: Xi Jinping und sein Weg zur Macht
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping besiegelte am Sonntag seine dritte Amtszeit an der Spitze der Kommunisten. Er gehört zu den Mächtigsten der Welt – doch die Person Xi gibt Rätsel auf.
Peking/München – Chinas neuer starker Mann ist auch in Zukunft Xi Jinping. Am Sonntag (23. Oktober) wurde der 69-Jährige für eine historische dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bestätigt. Es ist eine historische Zäsur, denn bislang sahen die Gepflogenheiten der Partei eigentlich vor, dass Xi nach zwei Amtszeiten hätte abtreten müssen. Xi setzte sich über dieses ungeschriebene Gesetz hinweg – und mehr noch: Im Ständigen Ausschuss des Politbüros, Chinas Machtzentrale, sitzen nun ausschließlich Politiker, die ihm loyal untergeben sind. Sie präsentierten sich am Sonntagmorgen kurz der Öffentlichkeit: Xi schritt voran, die anderen sechs im Gänsemarsch hinter ihm her.
„Xi selbst scheint Macht an sich darzustellen. Sie strahlt von ihm aus, fast wie eine physische Kraft“, schreibt Kerry Brown in seinem neuen Buch Xi Jinping. A study of Power, einem der wenigen Bücher über Xi. Er rede wie ein Mann mit unendlichem Selbstvertrauen, so Brown, Direktor des Lau China Institute am King’s College in London und ausgewiesener Xi-Experte.
Abgesehen von seinem offenkundigen Machtanspruch ist Xi Jinping als Person rätselhaft. Die Eckpunkte seines Lebens sind bekannt. Ebenso die wichtigsten Elemente der von ihm angeschobenen politischen Maßnahmen, von einer relativ erfolgreichen Armutsbekämpfung bis zu Null-Covid und den verstörenden Umerziehungslagern für muslimische Uiguren in Xinjiang. Doch niemand weiß, was Xi wirklich denkt. Nie gibt er Interviews, und er lebt wie alle Granden der Kommunistischen Partei Chinas im abgeschirmten Komplex Zhongnanhai neben dem alten Kaiserpalast im Herzen Pekings. Es fehlt an glaubwürdigen Quellen, die Xi kennen und auch noch offen über ihn sprechen wollen.
Statt persönlicher Aussagen stammen von Xi pathetische Slogans wie „Das große Wiederaufleben der Nation“ bis 2049 oder „Chinesischer Traum“ oder auch Ziele wie der „Gemeinsame Wohlstand“. In die Parteiverfassung aufnehmen ließ er vor fünf Jahren seine „Xi Jinping-Gedanken zum Sozialismus Chinesischer Prägung in der Neuen Ära.“ Und so bleibt unser Blick auf Xi vage, geprägt von dem Bild des Machtpolitikers.
Xi Jinping: Mächtigster Politiker seit Mao
Xi ist in Personalunion Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Präsident des Landes und Chef der Streitkräfte. Das waren seine Vorgänger auch. Doch Xi ist nach Ansicht von Experten der mächtigste Politiker seit Mao Zedong. Er räumte interne Konkurrenten zur Seite, teilweise durch Korruptionsermittlungen. Er herrscht durch ein Geflecht von Kommissionen in der Partei – denen er zumeist selbst vorsitzt und die den Staatsapparat kontrollieren. Effizienzgewinne bei manchen konkreten Politikfragen soll es durch diese für Außenstehende undurchdringliche Struktur durchaus geben. Doch vor allem zementiert sie Xis Kontrolle über viele Politikbereiche. „Die Beweise für sein Kontrollbedürfnis sind allgegenwärtig und manchmal schockierend detailliert“, so Brown.
„Xi unterscheidet sich in Bezug auf seine Durchsetzungsfähigkeit radikal von seinen Vorgängern“, sagte kürzlich auch der frühere australische Premierminister und heutige Präsident der Asia Society Kevin Rudd bei der Vorstellung seines Buches The Avoidable War zum US-China-Konflikt. Die Vorgänger Jiang Zemin oder Hu Jintao waren stets Teil eines Führungskollektivs. Xi jedoch beansprucht die Führung zunehmend für sich allein.
Chinas Staatschef wird von vielen Beobachtern falsch eingeschätzt
Als Xi Jinping 2012 sein Amt antrat, hielten ihn viele Beobachter für einen pragmatischen Reformer. Kein Wunder, denn sein wichtigster Konkurrent profilierte sich damals mit sozialistischen Liedern und Mao-Zitaten. Xi dagegen hatte einen Vater, der unter Mao wegen seiner pragmatischen Politik als Vize-Ministerpräsident in Ungnade fiel.
Xi Jinpings Vater Xi Zhongxun (1913-2002) hatte schon im Bürgerkrieg der 1930er-Jahre gemeinsam mit Mao gegen die Nationalisten gekämpft. Nach Gründung der Volksrepublik China stieg der ältere Xi stetig auf – bis Mao die Kulturrevolution lostrat und jeden Politiker verfolgen ließ, der nicht als „revolutionär“ genug galt. Xi Zhongxun wurde erst zum Vizechef einer Traktorenfabrik degradiert, später von Roten Garden gefoltert und eingesperrt. Xi Jinpings Schwester nahm sich aus Angst das Leben. Und der damals 15-jährige Xi Jinping wurde 1969 mit rund 20 anderen Jugendlichen in einen Zug zur körperlichen Arbeit aufs Land verfrachtet. Sieben Jahre lebte er in dem Dorf Liangjiahe im Nordwesten, teilweise in einer Wohnhöhle, der traditionellen Unterkunft einfacher Bauern in der Region.
Der Horror der Kulturrevolution muss Xi extrem geprägt haben. Doch statt sich gegen Partei-Willkür oder Einpersonenherrschaft zu stellen, drängte er selbst in die KPCh. Was ihn dazu bewog, bleibt wie so vieles im Dunklen. Noch als Landarbeiter stellte er Antrag um Antrag. Immer wieder wurde er aufgrund seiner Herkunft als Sohn eines in Ungnade Gefallenen abgelehnt. Auch das muss eine erniedrigende Erfahrung gewesen sein. Doch er blieb hartnäckig, bis ihn die Partei Anfang der 1970er Jahre schließlich doch aufnahm.
Erst wurde er aufs Land abgeschoben, dann machte Xi Jinping Parteikarriere
Seine Parteikarriere begann Xi Jinping 1974 als Funktionär in Liangjiahe. Aus der Zeit ist überliefert, dass sie hart war für Xi und die anderen, dass die Menschen des Dorfes in Armut lebten. „Ich verstand ihre Bedürfnisse. Mein größter Wunsch war es damals, den Dorfbewohnern die Möglichkeit zu geben, Fleisch zu essen, und zwar oft“, sagte Xi 2015 über sein erstes Amt. Die Menschen waren ihm offenbar wichtig. Doch darüber, was Xi wirklich in Liangjiahe erlebte und fühlte, weiß man nichts.
Von dort ging es bergauf für ihn. Von 1975 bis 1979 studierte Xi Chemieingenieurwesen an der renommierten Pekinger Tsinghua-Universität. In dieser Zeit wurde der ältere Xi rehabilitiert: Xi Zhongxun baute im Auftrag von Deng Xiaoping Chinas erste Wirtschaftssonderzone Shenzhen auf, die mit Außenhandel und internationalen Investitionen experimentierte und heute zur Hightech-Metropole aufgestiegen ist. Shenzhen gilt als Startschuss für den Aufstieg Chinas. Die Rolle von Vater Xi bei diesem Erfolg schürte die Erwartung, dass der Sohn aus ähnlichem Holz geschnitzt sei.
Der Vater definierte auch Xis Verortung in der Partei. Durch ihn gehörte Xi zur sogenannten Gruppe der „Prinzlinge“, Söhne von Revolutionsführern der Mao-Zeit, die in der Reformära eher unbeliebt waren. Xis Aussichten auf eine steile Karriere waren also mäßig. „Es gab keine Unvermeidlichkeit für seinen Aufstieg zur Macht“, schreibt Kerry Brown. „Aber es muss in den undurchsichtigen Maschinerien der Partei, hinter der Fassade, irgendetwas gegeben haben, das ihn von den vielen anderen Mitbewerbern in der hart umkämpften und rücksichtslosen Welt der chinesischen politischen Elite unterschied.“
Aufstieg über drei Küstenprovinzen: Xi Jinpings Weg zur Macht
Als er Mitte der 1980-er Jahre Vizebürgermeister in der Hafenstadt Xiamen in der Küstenprovinz Fujian war, traf Xi seine zweite und heutige Ehefrau Peng Liyuan, mit der er eine Tochter hat. Peng Liyuan war als erfolgreiche Sängerin von Volksopern und sozialistischen Liedern damals deutlich berühmter als Xi Jinping: Er war der „Mann von Peng Liyuan“. Heute ist sie die erste First Lady Chinas, die öffentlich auftritt, auch im Ausland.
In den 1990-er Jahren agierte Xi weitgehend unauffällig und galt als vorsichtig und kontrolliert. 1999 begann der wirkliche Aufstieg: Gouverneur von Fujian, Parteichef der für ihre erfolgreiche Privatwirtschaft bekannte Nachbarprovinz Zhejiang und schließlich 2007 Parteichef von Shanghai (die Parteichefs in China rangieren stets über dem Gouverneur). Erst zu dieser Zeit wurde klar, dass Xi Jinping auch für noch höhere Weihen infrage kam. Durch welche Prozesse vor dem Parteitag 2012 die finale Wahl tatsächlich auf den damals 59-jährigen Xi fiel, sei bis heute „geheimnisumwittert“, schreibt Brown.
Chinas Staats- und Parteichef: Der große Unbekannte
Politische Texte und Pamphlete aus Xis Zeit in den Provinzen wurden erst viel später bekannt. Schon damals sah Xi die Partei als zentral für das Streben Chinas nach einem höheren Status in der Welt. Zugleich unterstützte Xi im unternehmerisch geprägten China eine stärkere Trennung von Geschäftswelt und Politik. Auch das ließ viele auf eine reformerische Grundhaltung hoffen. Heute fördert Xi Staatsunternehmen und zwingt Privatfirmen die Gründung von Parteizellen auf.
Das britische Magazin Economist zitierte kürzlich aus einer geheimen (später durch Wikileaks enthüllten) Nachricht der US-Botschaft in Peking nach Washington: „Unser Kontakt ist davon überzeugt, dass Xi ein echtes Anspruchsdenken hat, und glaubt, dass die Mitglieder seiner Generation die ‚legitimen Erben‘ der revolutionären Errungenschaften ihrer Eltern sind und es daher ‚verdienen, China zu regieren.‘“ Der Kontakt, ein lokaler Wissenschaftler mit Zugang zur Machtelite, halte Xi nicht für Ideologie-getrieben, hieß es. Xi habe sich vielmehr entschieden, zu überleben, indem er „röter als rot“ werde.
Auch als Präsident zeigt sich Xi eher rot als pragmatisch; die Ideologie scheint ihm derzeit wichtiger zu sein als etwa die wirtschaftliche Entwicklung. Sein Vorgehen gegen die Meinungsfreiheit, das Einhegen des Unternehmertums und die Null-Covid-Politik drohen das Wachstum abzuwürgen. Der Konflikt mit den USA bei einer gleichzeitigen Allianz mit Russlands Wladimir Putin positioniert China in einer komplizierten Welt anders als noch unter seinen konstruktiv auftretenden Vorgängern. Was Xi dabei antreibt, sagt er nicht. Interpretiert wird seine Politik von anderen, von Chinas Staatsmedien und Diplomaten ebenso wie von kritischen ausländischen Analysten. So wird es wohl auch in den nächsten fünf Jahren sein.