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AKK spricht bei JU-Deutschlandtag: „Mit JU kuschelt man nicht, mit der streitet man“

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Von: Daniel Geradtz, Klaus-Maria Mehr

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AKK will nichts am Prozedere ändern.
AKK will nichts am Prozedere ändern. © dpa / Bernd von Jutrczenka

Nachdem sich zuvor Friedrich Merz schon fast als Kanzlerkandidat beim JU-Deutschlandtag in Stellung gebracht hatte, macht AKK bei ihrer Rede am Sonntag einiges an Boden gut. Eine Blitz-Analyse.

Update vom 13. Oktober, 10.44 Uhr: Soeben ging die Rede der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer am Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken zu Ende.

AKK spricht frei und nutzt anstatt des Rednerpults ein Handmikrofon. Das kommt gut an. Vor allem ein Satz schwingt noch nach und ist wohl auch für die Standing Ovations, die AKK am Ende ihrer Rede bekommt, verantwortlich: „Ich habe vieles gelesen über diesen Deutschlandtag“, ruft AKK vielsagend in den Saal. Ob sie damit auch auf dein Auftritt ihres parteiinternen Rivalen Friedrich Merz anspielt, lässt sie offen. 

AKK beim JU-Deutschlandtag: „Habe viel gelesen über diesen Deutschlandtag“

Vielmehr hätten sie Kommentatoren kritisiert, weil Sie als Verteidigungsministerin im Baltikum unterwegs gewesen sei anstatt in Saarbrücken bei der Jungen Union. Aber die hätten keine Ahnung. „Mit der JU kuschelt man nicht, mit der streitet man.“ Jubel im Saal.

Weiter bekräftigte AKK, im Gegensatz zu anderen Parteien wie der SPD werde die eigene Jugendorganisation in der CDU ernstgenommen. Es bleibt ein positiver erster Eindruck von AKK bei der JU. Die sonst so unglücklich und hölzern agierende Vorsitzende wirkt an diesem Sonntag in Saarbrücken fast agil mit ihrem Mikro in der Hand auf der Bühne der Jungen Union. 

Annegret Kramp-Karrenbauer sorgte mit ihrem Vorstoß für eine internationale Sicherheitszone in Nordsyrien für Irritationen. Jetzt ist die Meinung von Angela Merkel zur AKK-Initiative durchgesickert. Nun hat Friedrich Merz die Kanzlerin Angela Merkel scharf angegriffen.

kmm

Update vom 12. Oktober, 18.55 Uhr: CSU-Chef Markus Söder hat unionsinterne Hoffnungen auf seine Ambitionen für eine Kanzlerkandidatur gedämpft. Er habe mit dem CSU-Vorsitz und der Rolle als bayerischer Ministerpräsident seinen „Traumjob gefunden“, sagte Söder am Samstag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Saarbrücken. Söder bezog sich ausdrücklich auf Berichte über ein regelrechtes Schaulaufen möglicher Unionsbewerber für das Kanzleramt bei dem Kongress des Unionsnachwuchses.

Söder war von den JU-Delegierten begeistert mit den Klängen des bayerischen Defiliermarsches empfangen worden. Am Freitagabend war Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz von den rund 1000 Delegierten und Gästen gefeiert worden. Am Samstagvormittag hatte der beim Kampf um den CDU-Vorsitz wie Merz gegen Annegret Kramp-Karrenbauer gescheiterte Gesundheitsminister Jens Spahn ebenfalls viel Applaus bekommen. Am Nachmittag wollte auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet zum Parteinachwuchs sprechen. Kramp-Karrenbauer selbst wird am Sonntag auf dem Deutschlandtag reden.

Heftige Angriffe richtete Söder gegen den Koalitionspartner SPD und vor allem gegen die Grünen, einen möglichen künftigen Koalitionspartner der Union im Bund. Die SPD kämpfe andauernd gegen sich selbst und erwecke bei der Suche nach einem neuen Vorsitzendenduo den Eindruck, zurück in die Vergangenheit zu wollen.

Den Grünen warf Söder vor, in der Klimadebatte maßlos zu überdrehen und „an einigen Stellen auch furchtbar unehrlich“ zu sein. Ihnen fehle die soziale Verantwortung, etwa in der Diskussion über die Abschaffung von Ölheizungen. Die Grünen hätten Moral, „ich glaube sogar, mehr Moral als wir“, rief Söder. Unter dem Johlen der JUler ergänzte er: „Wisst ihr warum? Sie haben eine Doppelmoral.“

In der Klimadiskussion über die Zukunft des Automobils verlangte der bayerische Ministerpräsident: „Der Hass gegen das Auto muss endlich enden.“ Auch in Zukunft werde die Autoindustrie in Deutschland gebraucht, rief der Ministerpräsident, der mit BMW und Audi große Hersteller in seinem Land hat.

JU-Deutschlandtag: Merz wie Popstar gefeiert - er spricht Fehler von AKK an

Update 12. Oktober, 8.50 Uhr: Friedrich Merz wird bejubelt, Annegret Kramp-Karrenbauer wird vom Parteinachwuchs von CDU und CSU nicht erhört: Die Junge Union fordert allen Warnungen zum Trotz eine Urwahl des Kanzlerkandidaten von CDU/CSU. Mit 170 von 277 gültigen Stimmen nahm der JU-Deutschlandtag am späten Freitagabend in Saarbrücken einen Antrag an, in dem ein Mitgliederentscheid über die Kanzlerkandidatur gefordert wird. 

Nach dem gefeierten Auftritt von Friedrich Merz geht das Schaulaufen möglicher Unions-Kanzlerkandidaten am Samstag mit Reden von Gesundheitsminister Jens Spahn, CSU-Chef Markus Söder und dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet weiter. Kramp-Karrenbauer spricht dagegen erst am Sonntag.

Ex-Unionsfraktionschef Merz wurde von den JU-Delegierten wie ein Popstar gefeiert. Er hatte die CDU zum Zusammenhalt aufgerufen und weiteres Engagement für die Partei angekündigt. Kramp-Karrenbauer ist wegen eigener Fehler und weiter sinkenden Umfragewerten unter Druck geraten.

Merz spricht auf dem Deutschlandtag der Jungen Union über Fehler von AKK

Update 11. Oktober, 22.22 Uhr: CDU-Politiker Friedrich Merz hat der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer Fehler attestiert, ihr zugleich aber seine Unterstützung zugesagt. Er habe Kramp-Karrenbauer nach seiner Niederlage im Rennen um den Parteivorsitz "aus fester und tiefer Überzeugung zugesagt, ihr bei dieser Aufgabe zu helfen", sagte Merz am Freitagabend auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken. "Zu dieser Zusage stehe ich uneingeschränkt."

Zugleich übte Merz Kritik am aktuellen Zustand der Partei. Das Rennen der drei Kandidaten um den Parteivorsitz habe die CDU im vergangenen Jahr belebt und spannend gemacht, sagte Merz. Es sei "völlig klar" gewesen, "dass wir nach diesem Parteitag diesen Spannungsboden nicht unbegrenzt weiter aufrecht erhalten", sagte er.

"Es war klar, dass dann der Alltag wieder beginnt, und es war auch klar, dass Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Parteivorsitzende auch Fehler macht", sagte Merz. "Ich hätte auch Fehler gemacht."

Nun müsse sich die Partei aber darauf besinnen, Wähler mit "spannenden inhaltlichen Angeboten" zu überzeugen. "Diese Partei wird durch ihre ganze Breite und Tiefe in Deutschland gebraucht", sagte er. "Und da müssen wir alle mithelfen."

Junge Union will Kanzlerkandidatur revolutionieren - AKK hält nichts davon

13.05 Uhr: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich in der Debatte über eine mögliche Urwahl zur Entscheidung der Kanzlerkandidatur ablehnend geäußert. „Die Union hat bisher mit guten Gründen immer gesagt, dass sie diesem Weg nicht folgt“, sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag in der RTL/n-tv-Sendung „Frühstart“. Man müsse jetzt die Entscheidung auf dem Deutschlandtag der Jungen Union abwarten und dann möglicherweise auch eine Debatte auf dem Parteitag. „Man wird sehen, wie die Delegierten sich verhalten werden.“

Als Parteichefin hätte Kramp-Karrenbauer zwar den ersten Zugriff auf die Kandidatur. Wegen schwacher Umfragewerte wird in der CDU aber über einen Mitgliederentscheid in der K-Frage diskutiert.

Junge Union will Kanzlerkandidatur revolutionieren und lädt Merz ein

Update vom 8. Oktober 2019, 7.54 Uhr: Inmitten der Debatte über eine Urwahl des Unions-Kanzlerkandidaten wird Friedrich Merz (CDU) beim Jahrestreffen der Jungen Union (JU) eine Rede halten. Das bestätigte der JU-Vorsitzende Tilman Kuban der "Welt" (Dienstagsausgabe). Dem Bericht zufolge war Merz, der im Dezember 2018 Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Wahl um den CDU-Vorsitz unterlegen war, bislang nicht als Redner auf dem JU-Deutschlandtag vorgesehen.

Er soll nun am Freitag reden. Das ist vor der Abstimmung über einen Antrag für eine Urwahl des nächsten Unions-Kanzlerkandidaten. Kramp-Karrenbauer wird bei dem Treffen der Unions-Nachwuchsorganisation ebenfalls eine Rede halten - laut "Welt" allerdings erst am Sonntag und damit nach der Abstimmung über eine Urwahl.

Der Vorstoß der Jungen Union für eine Urwahl des CDU/CSU-Kanzlerkandidaten hat in der Parteiführung für Unruhe gesorgt. CDU-Vizechef Thomas Strobl und Generalsekretär Paul Ziemiak warnten die Partei vor übermäßiger Selbstbeschäftigung und führten die SPD als warnendes Beispiel an.

Nach derzeitiger Planung will die Union beim Parteitag Ende kommenden Jahres den Kanzlerkandidaten oder die Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl 2021 bestimmen. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer lässt bislang offen, ob sie selbst die Kanzlerkandidatur übernehmen will. Traditionell hat bei der CDU der oder die Vorsitzende ein Zugriffsrecht darauf. Die konservative Werte-Union will auf dem CDU-Bundesparteitag im November einen Antrag zur Urwahl des Kandidaten einbringen.

Junge Union greift AKK an und will Kanzlerkandidatur revolutionieren: Kein „weiter so“ 

Update vom 7. Oktober 2019: Der Vorstoß der Jungen Union für eine Urwahl des CDU/CSU-Kanzlerkandidaten sorgt in der Parteiführung für Unruhe. CDU-Vizechef Thomas Strobl und Generalsekretär Paul Ziemiak warnten die Partei vor übermäßiger Selbstbeschäftigung und führten die SPD als warnendes Beispiel an. "Wir sehen an der SPD, dass diese Entscheide ja nicht ein Garant dafür sind, dass es nur nach oben geht in den Umfragewerten", sagte Ziemiak in der ARD.

Auch Strobl warnte davor, Basisentscheide als "Allheilmittel" zu sehen. "Mit einer Urwahl geht immer eine wochen- oder gar monatelange Selbstbeschäftigung einher", sagte er der "Bild" vom Montag. "Die Menschen mögen es freilich nicht, wenn Parteien sich übermäßig oder gar ausschließlich mit sich selber beschäftigen."

Die Junge Union will bei ihrem Jahrestreffen am Wochenende über einen Antrag abstimmen, der den Mitgliedern die Entscheidung über den nächsten Kanzlerkandidaten oder die Kanzlerkandidatin überlassen soll. Die Kandidatur laufe nicht automatisch auf CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hinaus, sagte JU-Chef Tilman Kuban der ARD. "Wir haben viele gute Köpfe."

Die konservative Werte-Union will auf dem CDU-Bundesparteitag im November einen Antrag zur Urwahl des Kandidaten einbringen. Am Wochenende startete sie eine Onlineumfrage unter Mitgliedern, um Unterstützung für dieses Vorhaben zu sammeln.

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zeigte sich offen für eine Urwahl. Denn "wer sich in einem solchen Bereich dann am besten schlägt, kann durchaus ein starker Kandidat für eine nächste Kanzlerschaft sein", sagte er der "Bild". Auf die Nachfrage, wie wahrscheinlich eine Kandidatur Kramp-Karrenbauers sei, antwortete er lediglich: "Schauen wir mal."

Nach derzeitiger Planung will die Union beim Parteitag Ende kommenden Jahres den Kanzlerkandidaten oder die Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl 2021 bestimmen. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer lässt bislang offen, ob sie selbst die Kanzlerkandidatur übernehmen will. Traditionell hat bei der CDU der oder die Vorsitzende ein Zugriffsrecht darauf.

Junge Union greift AKK an und will Kanzlerkandidatur revolutionieren: Kein „weiter so“ 

Update vom 6. Oktober 2019: Die Junge Union (JU) will bei ihrem Jahrestreffen am kommenden Wochenende über ein Urwahlverfahren für Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz in der Union abstimmen. Der Chef der CDU/CSU-Nachwuchsorganisation, Tilman Kuban, signalisierte in der "Bild am Sonntag" Zustimmung für einen entsprechenden Antrag mehrerer JU-Verbände: "Ich persönlich kann mir durchaus eine stärkere Einbindung unserer Basis auf allen Ebenen vorstellen", sagte er.

"Die Mitglieder der Union sind selbstbewusster geworden und brauchen einen Motivationsschub für die nächsten Wahlkämpfe", fügte Kuban hinzu.

In ihrem Antrag für den JU-Deutschlandtag in Saarbrücken schreiben die beteiligten Bezirks- und Kreisverbände zur Begründung, die Union schneide derzeit "bei vielen Wahlen historisch schlecht" ab. "Ein Weiter-so verbietet sich." Der Landesverband Hessen will nicht nur die Kanzlerkandidatur, sondern auch den Parteivorsitz über ein Basis-Votum bestimmen. "Wir werden das Thema Urwahl kontrovers diskutieren", sagte Kuban.

Nach derzeitiger Planung will die Union beim Parteitag Ende kommenden Jahres den Kanzlerkandidaten oder die Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl 2021 bestimmen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer lässt bislang offen, ob sie selbst die Kanzlerkandidatur übernehmen will. Traditionell hat bei der CDU der oder die Vorsitzende ein Zugriffsrecht darauf.

Unterstützung erhält die Idee einer Urwahl von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Der CSU-Politiker plädiert für einen Vorentscheid und kommentiert die Chancen für Annegret Kramp-Karrenbauer süffisant.

Kanzlerfrage: Weiteres Umfrage-Desaster für AKK - Andere Politiker legen dagegen zu

Update vom 5. Oktober 2019: Nach dem Umfrage-Desaster vom Freitag zeichnet sich nun auch in einer weiteren Umfrage kein gutes Ergebnis für Annegret Kramp-Karrenbauer ab. 

In einer Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung (Samstag) antworteten nur 29 Prozent auf die These „Ich traue Annegret Kramp-Karrenbauer das Kanzleramt nicht zu“ mit „Stimme nicht zu“. 63 Prozent stimmten der These zu und sehen AKK dementsprechend mit einer möglichen Kanzlerschaft überfordert.

Nächste Umfrage-Pleite für Kramp-Karrenbauer - eine Kanzlerschaft scheint in weiter Ferne

Update vom 4. Oktober 2019: Die Umfrage-Pleite rund um Annegret Kramp-Karrenbauer geht in die nächste Runde. Nicht mal ein Drittel der Deutschen wünschen der aktuellen Verteidigungsministerin in Deutschland eine „wichtigere Rolle“. Damit scheint eine Kanzlerschaft weit entfernt.

Laut einer vom Spiegel beauftragten Umfrage von Kantar Public büßte Kramp-Karrenbauer im Vergleich zur vorhergehenden Umfrage im Dezember 2018 die Hälfte der Prozentpunkte ein - und gehört nun nur noch zum Mittelfeld der Politiker. 1061 Bürger wurden in der repräsentativen Umfrage befragt, nur 29 Prozent wünschen ihr eine wichtigere Rolle in Deutschland.

AKK schneidet vor allem im Vergleich zu anderen Politikern schlecht ab

Viele andere Politiker konnten ihre Beliebtheitswerte erhöhen, dazu gehören unter anderem Horst Seehofer, Markus Söder und Ursula von der Leyen. Auch im Vergleich zu vier anderen Kanzlerkandidaten schneidet Kramp-Karrenbauer am schlechtesten ab - wenngleich hier niemand mehrheitlich positive Stimmen einfahren konnte.

Insgesamt scheinen die neuen Zahlen der Spiegel-Umfrage kein gutes Omen für eine mögliche Kanzlerkandidatur zu sein. Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne) kamen weit besser weg. Unter Grünen-Anhängern kann Habeck ganze 70 Prozent für sich begeistern, Scholz unter SPD-Sympathisanten mit 57 Prozent bereits weniger.

Annegret Kramp-Karrenbauer verliert Zustimmung - nur zwei Politiker sind unbeliebter

Ursprungsartikel vom 19. September 2019: Das Ansehen von Annegret Kramp-Karrenbauer hat in den letzten Monaten gelitten. Die neue Bundesverteidigungsministerin ist seit dem 17. Juli im Amt, eigentlich mit dem Ziel, sich für eine Nachfolge Angela Merkels zu positionieren. Doch das könnte schwierig werden.

Denn wie Spiegel Online nun berichtet, ist ihre Beliebtheit in der Bevölkerung gesunken. 51 Prozent der Befragten gaben an, dass sie „sehr unzufrieden“ mit Annegret Kramp-Karrenbauer seien. Weitere 17 Prozent sagten, „eher unzufrieden“ zu sein. Demgegenüber stehen sechs Prozent, die „eher zufrieden“ und zwei Prozent, die „sehr zufrieden“ mit ihrer Politik sind.

Annegret Kramp-Karrenbauer: Politiker der Union sind am unbeliebtesten

Mit diesen Werten, aus den sich ein Zufriedenheitsindex bemisst, liegt AKK liegt auf dem zwölften Platz der Regierungspolitiker. Nur Agrarministerin Julia Klöckner und Verkehrsminister Andreas Scheuer schneiden schlechter ab. Alle drei sind Politiker der Union. Auch davor sind mit Anja Karliczek (Bildung und Forschung), Peter Altmaier (Wirtschaft und Energie) sowie Horst Seehofer (Inneres, Bau und Heimat) drei Politiker von CDU oder CSU in dem Ranking zu finden.

Die schlechte Bewertung der Bevölkerung scheint verbunden zu sein mit dem Amt des Verteidigungsministers, wie Spiegel Online berichtet. Bereits ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen kam in der Bevölkerung nicht so gut an wie andere Kabinettsmitglieder. Die öffentlich gewordenen Pannen bei der Bundeswehr könnten nachhaltig an seinem Ansehen gekratzt haben.

Annegret Kramp-Karrenbauer ist beliebter als Ursula von der Leyen

Annegret Kramp-Karrenbauers Beliebtheit liegt dennoch über der ihrer Amtsvorgängerin. An der Spitze der Wertung aller Regierungspolitiker liegt nach wie vor Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf dem zweiten Platz konnte sich Finanzminister Olaf Scholz etablieren, der seit der letzten Erhebung von Spiegel Online und dem Meinungsforschungsinstitut Civey an Beliebtheit gewonnen hat.

Beobachter glauben inzwischen sogar, dass AKK die fallenden Zustimmungswerte nicht mehr aufholen kann. Diese Einschätzung hat merkur.de* veröffentlicht. Eine Umfrage hat zudem gezeigt, dass 72 Prozent der befragten Personen davon ausgehen, sie schade der CDU. Kürzlich kamen erst Gerüchte auf, wonach Annegret Kramp-Karrenbauer einen Putsch gegen die Bundeskanzlerin geplant haben könnte.

Video: Abschluss der CSU-Klausur: AKK und Söder setzen auf Klima-Kompromiss

*merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

dg

Am Montag wird die A 94 durch das Isental eingeweiht. Weil der Verkehrsminister alle Bürger eingeladen hat, könnte der Festakt unkalkulierbar groß werden.

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