Der Corona-Lockdown in Deutschland wurde bis zum 18. April verlängert - für Ostern wurden die Regeln sogar verschärft. (Symbolbild)
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Der Corona-Lockdown in Deutschland wurde bis zum 18. April verlängert. Doch die geplanten „Ruhetage“ fallen aus. (Symbolbild)

Oster-Lockdown in Deutschland

„Ruhetage“ an Ostern: Offiziell! Angela Merkel kippt Pläne für Ostertage - „Einzig und allein mein Fehler“

  • Lena Karber
    vonLena Karber
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Bund und Länder hatten sich auf einen Oster-Lockdown in Deutschland geeinigt, der bei vielen zu der Frage geführt hatte: Muss ich an an Gründonnerstag arbeiten? Nun ist klar: Die „Ruhetage“ sind gekippt.

Update vom Mittwoch, 24.03.2021, 12.35: Nun ist es amtlich. Angela Merkel hat am Mittwoch die Pläne für die geplanten „Ruhetage“ rund um Ostern gestoppt. Für die entstandene Verunsicherung entschuldigte sich die Kanzlerin. Die geplanten Regeln seien in Gänze und mit Blick auf die Kürze der Vorbereitungszeit nicht umsetzbar gewesen. Wichtig: Die Corona-Regeln für die kommenden Wochen haben - jenseits der „Ruhetage“ - Bestand.

Eigentlich war vorgesehen, an Gründonnerstag und Karsamstag „Ruhetage“ in Deutschland einzulegen. Bedeutet: Es sollten ähnliche Regeln gelten wie an Sonn- und Feiertagen. Diese Pläne jedoch hatten für große Kritik gesorgt. Unter anderem war Arbeitnehmern und Arbeitgebern unklar, was genau die „Ruhetage“ für die Arbeitszeit bedeuten würden.

„Ruhetage“ an Ostern: Haben Arbeitnehmer an Gründonnerstag frei? – Corona-Schalte könnte Pläne kippen

Update vom Mittwoch, 24.03.2021, 11.13 Uhr: Wird der geplante Oster-Lockdown nun komplett gekippt? Offenbar hat Kanzlerin Angela Merkel im Rahmen des kurzfristig einberufenen Corona-Blitz-Gipfels beschlossen, den Entscheid über die geplanten „Ruhetage“ über Ostern aufzuheben. Ursprünglich sollte das öffentliche Leben über das Osterwochenende möglichst zurückgefahren werden, um einen Rückgang der Infektionszahlen zu erreichen. Dabei sollen sowohl der Gründonnerstag als auch der Ostersamstag, die eigentlich Werktage sind, als „Ruhetage“ deklariert werden, an denen ähnliche Regeln wie an Sonn- und Feiertagen gelten sollten. Allerdings war die rechtliche Umsetzung des Vorhabens unklar geblieben. Mit dem kurzfristig einberufenen Treffen reagiert Merkel offenbar auf die Kritik, die im Anschluss an die wagen Beschlüsse von Montag aufgekommen war.

„Ruhetage“ an Ostern: Muss ich an Gründonnerstag arbeiten?

Erstmeldung, 24.03.2021, 10.33 Uhr: Beim Corona-Gipfel am Montag (22.03.2021) haben sich Bund und Länder auf einen Corona-Lockdown über Ostern geeinigt. Über die Feiertage soll das öffentliche Leben möglichst weit zurückgefahren werden, um einen Rückgang der Infektionszahlen zu erreichen. Dabei sollen sowohl der Gründonnerstag als auch der Ostersamstag, die eigentlich Werktage sind, ebenfalls mit einbezogen werden: Sie gelten in diesem Jahr als „Ruhetage“. Doch was bedeutet das konkret?

Das Ziel ist, dass an den fünf Tagen von Gründonnerstag bis Ostermontag möglichst viele Menschen zu Hause bleiben und ihre Kontakte reduzieren, um die Infektionszahlen nach unten zu drücken. Dazu sollen laut Bundeskanzlerin Angela Merkel an den „Ruhetagen“ an Ostern ähnliche Regeln gelten wie an Sonn- und Feiertagen. Das würde unter anderem bedeuten, dass Geschäfte nicht öffnen dürfen und Schulen geschlossen bleiben (allerdings soll der Lebensmittelhandel am Karsamstag offenbar ausgenommen werden und öffnen dürfen). Zudem müssten Arbeitnehmer, die auch sonst an Sonn- und Feiertagen frei haben, nicht arbeiten.

Allerdings ist bislang unklar, wie die rechtliche Umsetzung des Vorhabens aussehen wird, denn eine kurzfristige Änderung des Feiertagsgesetzes könnte schwierig werden, das hat etwa Volker Bouffier bereits in Bezug auf die hessische Umsetzung des Beschlusses gesagt. Laut Medienberichten könnte stattdessen eine Regelung über das Infektionsschutzgesetz angepeilt werden.

„Ruhetag“: Frei oder nicht? Und: Wird ein Urlaubstag angerechnet?

Klar ist: Eine simple und allgemeingültige Antwort auf die Frage, was der „Ruhetag“ nun konkret für Arbeitnehmer bedeutet - Haben sie frei? Wird ein Urlaubstag angerechnet? Was ist mit Arbeitnehmern im Homeoffice?-, scheint es bislang nicht zu geben. Allerdings dürften im Laufe des Tages weitere Informationen bekannt werden. Denn ab 11 Uhr sind am heutigen Mittwoch (24.03.2021) offenbar alle Ministerpräsidenten zum zum Corona-Blitz-Gipfel geladen. Dabei dürften auch Details der Ruhetags-Regelung an Ostern besprochen werden.

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