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Resolution verabschiedet: UN wird Menschenrechtslage im Iran untersuchen

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Von: Sarah Neumeyer

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Khadijeh Karimi (hinten, r), Stellvertreterin des Vizepräsidenten für Frauen- und Familienangelegenheiten des Iran, nimmt an einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats im Hauptsitz der Vereinten Nationen teil. Angesichts der Gewalt von Sicherheitskräften gegen Demonstranten bei den anhaltenden Protesten im Iran befasst sich der UN-Menschenrechtsrat auf Antrag Deutschlands und Islands mit der Situation.
Khadijeh Karimi (hinten, r), Stellvertreterin des Vizepräsidenten für Frauen- und Familienangelegenheiten des Iran, nimmt an einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats im Hauptsitz der Vereinten Nationen teil. Angesichts der Gewalt von Sicherheitskräften gegen Demonstranten bei den anhaltenden Protesten im Iran befasst sich der UN-Menschenrechtsrat auf Antrag Deutschlands und Islands mit der Situation. © Martial Trezzini/dpa

Der UN-Menschenrechtsrat hat eine internationale Untersuchung der blutigen Niederschlagung der Proteste im Iran beschlossen. 

Genf – Der UN-Menschenrechtsrat hat wegen anhaltender Gewalt gegen friedlich Demonstrierende im Iran eine unabhängige Untersuchung beschlossen. Dabei sollen Expertinnen und Experten Verstöße gegen die Menschenrechte dokumentieren und Beweismaterial sammeln, um Verantwortliche für die Gewalt eines Tages zur Rechenschaft ziehen zu können, wie Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte.

Der Rat verabschiedete am Donnerstag in Genf eine entsprechende Resolution mit 25 Ja- zu 6 Nein-Stimmen, bei 16 Enthaltungen.

Proteste im Iran: UN wird Menschenrechtsverletzungen untersuchen

Baerbock war eigens angereist, um den Tausenden Menschen, die im Iran einzig für ein Leben in Würde und ohne Diskriminierung einsetzten, eine Stimme zu geben, wie sie sagte.

China versuchte in letzter Minute, den Paragrafen, der die unabhängige Untersuchung forderte, aus der Resolution zu streichen. Das lehnte die deutsche Botschafterin im Namen der Unterstützer:innen ab, und der Antrag hatte bei einer Abstimmung keine Chance. (dpa)

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