Druck bei der Kinderbetreuung
Wettenberg (so). 99 Kinder haben in der vergangenen Woche auf den Wartelisten für einen Kita-Platz in Wettenberg gestanden. Die Nachfrage übersteigt das Angebot. Die Betreuungskapazitäten sind erschöpft. Für die kommenden Jahre sind drei Projekte in der Pipeline. Größere Kita-Neubauten in Krofdorf-Gleiberg an der Burgstraße sowie ein neuer »Pfiffikus« am Festplatz in Wißmar sollen perspektivisch Abhilfe schaffen.
Zudem ist eine neue Wald-Kita in Wißmar in Vorbereitung. Diese könnte im September ihren Betrieb aufnehmen. Die Waldgruppe ist aufgrund der Nachfrage nach einem solchen Angebot geplant - unabhängig von den Betreuungsengpässen.
Die zusätzlichen Plätze kommen zupass. Der Sozialausschuss der Gemeindevertretung, der am Dienstag unter Leitung von Heide Simonis beriet, begrüßt die Wald-Kita.
Zugleich zeigen sich divergierende Ansichten hinsichtlich der weiteren Planungen. Für den Neubau an der Krofdorfer Burgstraße als Ersatz für die Kita Finkenweg rollen jetzt endlich die Bagger - etliche Monate nach dem formalen Spatenstich. Das ist auf dem Weg. Doch zum Wißmarer Projekt gibt es unterschiedliche Ansichten: Die SPD und mit ihr der grüne Koalitionspartner drängen auf einen zügigen Neubau.
Der Gemeindevorstand um Bürgermeister Marc Nees hat derweil geplant, das Wißmarer Projekt später anzugehen - Beginn erst 2026.
»Wir brauchen es dringend! Warum so weit nach hinten schieben?«, fragte Ausschussvorsitzende Simonis mit Blick auf die fast 100 Kinder auf der Warteliste. Und forderte ganz klar ein, bereits 2024 mit dem Bau zu beginnen. Simonis kündigt für die Koalition einen entsprechenden Antrag zum Haushalt an. Mit dem Anspruch, familienfreundliche Kommune zu sein, gehe es einfach nicht an, den Bau neuer Betreuungsplätze zu verschieben, argumentierte die Sozialdemokratin für die Dringlichkeit. Unterstützung erhielt Simonis von den Grünen.
In diesem Jahr läuft der Architektenwettbewerb für die neue Wißmarer Kita; danach solle es umgehend an die Umsetzungsplanung gehen, so die Koalition. Angesichts der Kosten von geschätzt fünf bis sechs Millionen Euro bei der aktuellen Situation »nicht darstellbar«, hielt Bürgermeister Nees am Dienstag noch gegen. Doch am Mittwoch eine überraschende Entwicklung: Die Gewerbesteuer, so die aktuellen Zahlen, werde sich positiver als prognostiziert entwickeln. Da scheint sich eine Entspannung abzuzeichnen.
Gegenfinanzierung?
Auch Johann Gottfried Hecker (CDU) wollte wissen, wie sich die Koalition die Gegenfinanzierung vorstellt? Es gebe »andere Dinge, die zu schieben sind«, sagte Simonis, ohne dabei indes konkreter zu werden. Das Anheben der Gewerbesteuer brachte Matthias Schulz (Grüne) ins Spiel, um die Haushaltslage zu verbessern. Eine Steuererhöhung, allerdings der Grundsteuer B, hatte auch der Gemeindevorstand vorgeschlagen - ohne dass es bislang aus den Fraktionen dazu Reaktionen gegeben hatte.
Für Sozialdemokratin Simonis ist derweil klar: Die Zustimmung zum Haushalt hängt davon ab, dass der »Pfiffikus«-Baubeginn bereits 2024 darin abgebildet ist.
Die Gründe, die den Gemeindevorstand bewogen haben, mit Wißmar erst später zu planen, sind mehrschichtig: Zum einen müsse die Bauabteilung personell in der Lage sein, mehrere Großprojekte parallel zu stemmen, verweist der Bürgermeister auf die knapp bemessenen 2,5 Stellen im Bauamt. Zum anderen müsse es finanzierbar sein, blickt er mit Sorge aufs Geld. Denn der im Februar zur Verabschiedung anstehende Haushalt sei, weil unausgeglichen, nicht genehmigungsfähig. So der stand am Dienstag. Jetzt wird - Stichwort womöglich mehr Gewerbesteuer - neu gerechnet. Am Montag sollen im Finanzausschuss aktualisierte Zahlen vorliegen.
Nees hatte in einer nicht öffentlichen Runde Anfang Dezember und bei der Haushaltseinbringung am 15. Dezember von der Notwendigkeit gesprochen, Prioritäten zu setzen. Was muss jetzt? Was kann später? Die vertiefende Diskussion dürfte am kommenden Montag im Finanzausschuss geführt werden.