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Steinbrück will Wahlkämpfe verzahnen

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Frankfurt (dpa/lhe). Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will seine Kampagne im Bund mit dem Landtagswahlkampf der SPD in Hessen verzahnen. »Es wird zu einer sehr engen Abstimmung kommen«, sagte er am Samstag in Frankfurt nach einem zweistündigen Besuch im Landesparteirat.

Dies beziehe sich unter anderem auf seine Auftritte. Zudem solle es nach der Bundestagswahl keinen Bruch in der SPD-Kampagne geben, sagte Steinbrück. Ziel sei es, Schwarz-Gelb im Bund und in Hessen abzulösen. SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel sicherte Steinbrück die volle Unterstützung des Landesverbandes zu.

Steinbrück sprach von einer sehr freimütigen Diskussion im 50-köpfigen SPD-Gremium. Er und Schäfer-Gümbel kündigten an, Chancengleichheit und den Zusammenhalt der Gesellschaft in den Mittelpunkt der Wahlkämpfe zu rücken. Beim Thema Rente erklärten beide, der richtige Schritt gegen Altersarmut sei das Verhindern von Armut im Arbeitsleben. Dazu sei ein Mindestlohn nötig sowie gleicher Lohn für Leiharbeiter und Stammbelegschaften, sagte Steinbrück.

Mit Blick auf die Bundestagswahl forderte Steinbrück einen Termin außerhalb der Schulferien. Alle sollten sich an die bisherigen Spielregeln halten, sagte er. Bei Union und FDP gibt es Überlegungen, den Wahltermin in die Ferienzeit von Hamburg, Berlin und Brandenburg zu legen. Dort beginnen am 28. September 2013 die Herbstferien.

Schäfer-Gümbel sagte, auch in Hessen fordere man einen Wahltermin, der sich an den bisherigen Regeln orientiere. Der Termin für die Landtagswahl steht noch nicht fest. Infrage kommen sowohl 2013 als auch Anfang 2014, was aber einen Wahlkampf im Advent bedeuten könnte.

Nach seinem Besuch im Landesparteirat kündigte Steinbrück vor Journalisten ebenfalls an, er werde am nächsten Donnerstag im Bundestag auf eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) zur Europapolitik antworten. Eine langfristige Auswirkung der Debatte um seine Nebeneinkünfte auf den Wahlkampf fürchte er nicht, sagte er. In den nächsten zwei Wochen werde er den angekündigten Bericht über seine Vortragshonorare vorlegen. Die SPD werde zudem einen Vorschlag zur Verschärfung der Transparenzrichtlinien für Abgeordnete machen.

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