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Sicherheitsschleusen für hessische Gerichtsgebäude

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Frankfurt (dpa/lhe). Gewaltattacken im Gericht sollen in Hessen künftig durch mehr Kontrollen verhindert werden. Alle Gerichtsgebäude des Landes bekommen Sicherheitsschleusen.

Außer den Gerichtsbediensteten und Anwälten mit Sonderausweisen müssen dann sämtliche Besucher und Prozessbeteiligte durch einen elektronischen Detektorrahmen gehen und sich gegebenenfalls mit Sonden abtasten lassen. Als Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) am Donnerstag das Landgericht in Frankfurt betrat, schlug die Elektronik mit lautem Piepen an. Der Minister musste daraufhin allerlei Metallgegenstände wie Kugelschreiber und Schlüsselbund aus seinen Anzugtaschen holen.

Ziel der verstärkten Sicherheitseinrichtungen sei es, Gewalt gegen Menschen, die Flucht von Gefangenen sowie Diebstahl zu verhindern, sagte Hahn bei seinem Besuch. Anlass seien die tödlichen Schüsse im Amtsgericht Dachau, wo Anfang des Jahres ein Verurteilter einen Staatsanwalt erschossen hatte. »Der Vorfall von Dachau hätte verhindert werden können, wenn es einen Detektor gegeben hätte«, sagte Hahn. Auch in Frankfurt hatte es vor Jahren einen solchen Vorfall gegeben – 1997 hatte in einem Unterhaltsverfahren ein beteiligter Polizist seine ehemalige Lebensgefährtin mit seiner Dienstwaffe erschossen und eine Anwältin schwer verletzt.

Von 73 hessischen Gerichtsgebäuden sind nach Angaben des Justizministeriums bereits 33 mit Eingangskontrollen ausgestattet, darunter auch das in Frankfurt. Für die übrigen Gerichte – sämtliche Amts-, Arbeits- und Verwaltungsgerichte – sollen im ersten Halbjahr 2013 Geräte angeschafft werden. Einschließlich des Kontrollpersonals, für das private Firmen engagiert werden sollen, stehen dafür rund 1,1 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2013/14 bereit.

»Unsere Sicherheit ist mindestens so wie am Flughafen«, sagte der Frankfurter Landgerichtspräsident Klaus Scheuer. Rund 1000 Menschen passieren im Schnitt täglich die Schleusen der Frankfurter Gerichte.

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