Land investiert mehr Geld für Ausbau von Krippenplätzen
Wiesbaden (dpa/lhe). Das Land will im kommenden Jahr mit zusätzlichen 30,6 Millionen Euro den Ausbau von Krippenplätzen fördern.
Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) zeigte sich am Montag in Wiesbaden überzeugt davon, dass in Hessen bei der Betreuung von Kleinkindern bis August 2013 der vorgeschriebene Versorgungsgrad von durchschnittlich 35 Prozent erreicht werden kann. Das wären rund 52 300 Plätze. Derzeit fehlen laut Grüttner noch etwa 5000 Plätze.
Grüttner geht davon aus, dass bis Ende dieses Jahr in Hessen die 30-Prozent-Schwelle bereits überschritten wird. Die Landesregierung will außerdem finanzielle Anreize für Tagesmütter und -väter schaffen. Die »Sicherstellung« von Krippenplätzen bleibe aber Aufgabe der Kommunen, betonte der Sozialminister. Bund und Länder haben gemeinsam mit den Kommunen im Jahr 2007 den Ausbau der Betreuung für die unter dreijährigen Kinder fest (U3) vereinbart. Insgesamt sollen bis August 2013 bundesweit 750 000 Plätze zur Verfügung stehen.
Auch die zusätzliche Finanzspritze des Landes reicht allerdings nach Ansicht des Hessischen Städtetages nicht aus. »Das ist zu wenig«, sagte Städtetags-Direktor Stephan Giesler. »Wir schätzen, dass ein dreistelliger Millionenbetrag gebraucht wird.« Nicht nur wegen der fehlenden Mittel, sondern auch wegen des knappen Personals hat er Zweifel am Versorgungsgrad. »Bis zum kommenden Jahr ist die Aufgabe nicht zu stemmen«, sagte Giesler. Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für Kleinkinder sollte deshalb um fünf Jahre auf 2018 verschoben werden. »Die Kommunen brauchen eine Gnadenfrist, dann sind wir guter Dinge.«
Das Land hat nach eigenen Angaben die U3-Mittel in seinem Bambini-Knirps-Programm von 45 Millionen Euro (2007) auf 111,4 Millionen (2012) ausgebaut. Zudem gibt es für Kindertageseinrichtungen, die neue Plätze schaffen, einen speziellen Landes-Bonus. Ebenfalls mit einem Bonus sollen die Plätze in der Kindertagespflege, das sind Tagesmütter oder -väter, gefördert werden. Die Bundesmittel in Höhe von 165 Millionen Euro für den U3-Ausbau zwischen 2008 und 2013 sind in Hessen laut Ministerium zu über 90 Prozent bereits abgerufen.
Grüttner räumte ein, dass es trotz Erfüllens der 35-Prozent-Quote »regionale Probleme« geben könne. Der Bedarf der Großstädte dürfe jedoch nicht von vorneherein größer angesetzt werden. Auch im ländlichen Raum sei die Versorgung wichtig. Grüttner empfahl den Großstädten, noch mehr in den Ausbau der Tagespflege zu investieren.
Städte wie Frankfurt, Darmstadt oder Kassel hatten in den vergangenen Monaten bereits erklärt, dass bei ihnen der Bedarf an U3-Plätzen bei 45 bis 50 Prozent liege. Außerdem befürchten sie eine Klagewelle, weil Eltern einen »subjektiven Rechtsanspruch« auf einen Krippenplatz geltend machten könnten.
Dagegen ist man in Wetzlar und Rüsselsheim guten Mutes: »Vom Ausbau her erreichen wir das«, heißt es im Wetzlarer Rathaus. »Die Frage ist nur, ob wir auch genügend Fachkräfte haben werden.« Es gebe bereits heute »ein paar freie Stellen«. Das ist auch die offene Flanke in Rüsselsheim: »Wir gehen davon aus, dass wir den Versorgungsgrad erreichen, aber es ist ein Riesenkraftakt«, sagte Sprecherin Gabriele Wacker. »Aber neben den fehlenden Räumlichkeiten suchen wir auch händeringend Kita-Personal.«