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Ein Pfleger an einem Intensivbett.

Kliniken fühlen sich kriminalisiert

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Wiesbaden - Hessens öffentliche Kliniken wehren sich gegen den Vorwurf, in der Corona-Pandemie Angaben zu Intensivbetten manipuliert zu haben. »Wir weisen die Unterstellungen entschieden zurück«, sagt Clemens Maurer, Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen.

Anlass sind Reaktionen auf eine Stellungnahme des Bundesrechnungshofs zu den vom Bundesgesundheitsministerium eingeführten Ausgleichspauschalen zur Entlastung der mit der Covid-Behandlung besonders betroffenen Krankenhäuser. In einigen Kommentaren wurde den Kliniken unterstellt, falsche Angaben zu den freien betreibbaren Intensivbetten gemacht zu haben. Diese waren neben der regionalen Inzidenz eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Ausgleichszahlungen. »Eine bösartige Polemik«, urteilt Vizevorstandsvorsitzender Achim Neyer. Die Kriterien seien stets regelkonform angewandt worden. Hessen prüft derzeit mögliche Verstöße. Allerdings gehe man davon aus, dass die Krankenhäuser im Land verantwortungsvoll mit Fördermitteln umgegangen seien.

Wie Neyer erläutert, ging es immer um die tatsächlich zu betreibenden Intensiv- und Beatmungsplätze. »Natürlich können wir technisch wesentlich mehr Patienten beatmen, aber ohne das Personal, das diese Menschen versorgen und die Technik auch bedienen kann, nützt das nichts und das war auch nie Kriterium.« Erforderlich sei eine mehrjährige Weiterbildung, sodass nicht ohne Weiteres Beschäftigte aus anderen Bereichen hätten übernommen werden können. Zudem sei die Behandlung der Covid-Erkrankten personalintensiv sowie körperlich und psychisch extrem belastend. Dies erkläre die Schwankungen und die mit steigenden Covid-Behandlungen deutlich abnehmenden Kapazitäten der betreibbaren Intensivbetten. Die Deutsche interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin sowie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hätten in ihren Veröffentlichungen mehrfach auf diese Effekte hingewiesen. Nach Ansicht von Geschäftsführer Reinhard Schaffert ist die Debatte von einigen Krankenkassen und Lobbyisten gesteuert. »Die Unterstellungen verfolgen wohl ein ganz anderes Ziel, nämlich die pauschale Diskreditierung der Kliniken, um Stimmung für Standortschließungen zu machen.« Auch während der Pandemie sei es trotz der Ausgleichszahlungen zu Insolvenzen gekommen. Und: Für das Jahresende sei ohnehin ein Ausgleich aller Krankenhauserlöse vorgesehen, bei dem zu viel erhaltene Ausgleichszahlungen zurückerstattet werden müssten.

Jutta Rippegather

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