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Etat genehmigt, Krise nicht ausgestanden

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Alsfeld (dpa). Nach fast 19 Monaten ohne genehmigten Haushalt darf die Vogelsbergstadt Alsfeld wieder selbst über ihre Finanzen entscheiden.

Alsfeld (dpa). Nach fast 19 Monaten ohne genehmigten Haushalt darf die Vogelsbergstadt Alsfeld wieder selbst über ihre Finanzen entscheiden. Der Chef der Kommunalaufsicht, Landrat Rudolf Marx (CDU), gab am Donnerstag grünes Licht für einen Sparhaushalt, den das Alsfelder Stadtparlament im Juni nach heftigen Diskussionen verabschiedet hatte. »Diese Entscheidung ist nach schwierigen Jahren ein positives Zeichen für Alsfeld«, sagte Marx der Deutschen Presse-Agentur.

Bis zur Genehmigung des Haushalts waren Alsfeld nur Ausgaben erlaubt, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet war. Im Oktober vergangenen Jahres hatte die Landesregierung der hoch verschuldeten Vogelsbergstadt sogar den Hessentag 2010 entzogen. Mit der Genehmigung des Haushalts sei ein »herkulischer Kraftakt« der Stadtpolitik belohnt worden, sagte Alsfelds Bürgermeister Ralf Becker (SPD). »Jetzt haben wir endlich wieder selbst die Regie in der Hand.« Die Finanzkrise der Stadt sei aber noch nicht ausgestanden. »Es spricht einiges dafür, dass wir die Konsolidierungsbemühungen noch einmal verschärfen müssen.

« Steigende Zinsbelastungen und sinkende Einnahmen aus der Gewerbesteuer könnten den Haushalt wieder aus dem Gleichgewicht bringen, sagte Becker. »Die Finanzprobleme werden uns wahrscheinlich noch weit über zehn Jahre begleiten.« Marx nannte die Kürzungen im Stadthaushalt schmerzhaft, aber notwendig. Der Landrat appellierte an die Kommunalpolitiker in Alsfeld, weiterhin zu sparen. »Die finanzielle Durststrecke muss erst noch überwunden werden.« Die jährlichen Personal- und Sachkosten sollen dem Sanierungsplan zufolge bis 2011 um fast eine Million Euro sinken.

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