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Einigung bei Fluglärm

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Schlangenbad (dpa/lhe). Bei ihren Koalitionsverhandlungen haben sich CDU und Grüne in Hessen in wichtigen Dauer-Streitfragen wie dem Schutz vor Fluglärm geeinigt. Schwarz-Grün will sich demnach für längere nächtliche Lärmpausen am Frankfurter Flughafen einsetzen.

Beide Parteien legten sich auf ein entsprechendes Konzept fest, wie der Grünen-Politiker Kai Klose und CDU-Generalsekretär Peter Beuth am Freitag in Schlangenbad mitteilten. Außerdem wollen die Parteien das umstrittene und erst zu Jahresbeginn geschaffene Landesschulamt wieder abschaffen.

Zum Flughafen sagte Klose, Ziel sei, mit einer abwechselnden Nutzung von Start- und Landebahnen regelmäßige Lärmpausen von sieben Stunden zu ermöglichen. Das derzeitige Nachtflugverbot gilt für sechs Stunden zwischen 23 und 5 Uhr. Ob damit ein ausgeweitetes Nachtflugverbot angestrebt wird, blieb allerdings unklar.

Zur Frage, für wie viele Anwohner die siebenstündige Lärmpause gelten kann, gebe es Gespräche mit dem Flughafenbetreiber Fraport und der Deutschen Flugsicherung (DFS), sagte Beuth. Die Lärmpausen sollen demnach »so schnell wie möglich« erreicht werden. Ansonsten behalte sich das Land eine Änderung der Betriebsgenehmigung vor.

Zudem soll der Bau des geplanten Terminals 3 auf den Prüfstand gestellt werden; möglicherweise reiche ein Ausbau der bestehenden Terminals aus, sagte Klose. Auch eine Lärmobergrenze soll für den größten deutschen Flughafen gefunden werden. »Wir wollen alles ausschöpfen, was ökonomisch vertretbar ist«, sagte Beuth. Auf die Eckpunkte hatten sich beide Parteien bereits in ihren Sondierungsverhandlungen geeinigt.

Der Flughafenkompromiss stieß auf scharfe Kritik. Betreiber Fraport erklärte, weitere Betriebseinschränkungen wären nicht akzeptabel.

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