Oberst Ulrich Kirsch
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Oberst Ulrich Kirsch

Chef des Bundeswehrverbandes hält Pflicht-Streitkräfte für die besseren Armeen

Wetzlar (pm). Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, hat dieser Tage bei einem Vortrag im Neuen Rathaus die vorgesehene Aussetzung des Wehrdienstes bedauert.

Wetzlar (pm). Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, hat dieser Tage bei einem Vortrag im Neuen Rathaus die vorgesehene Aussetzung des Wehrdienstes bedauert. Kirsch sprach vor 80 Besuchern auf einer gemeinsamen Veranstaltung der Kameradschaft Wetzlar des Bundeswehrverbandes und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik Wetzlar. Streitkräfte mit Wehrpflicht stellten die besseren Armeen, so seine Überzeugung. Die Abschaffung des allgemeinen Wehrdienstes habe bereits mit der Verkürzung auf sechs Monate begonnen, wie sie CDU/CSU und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart hätten. Ein so kurzer Wehrdienst mache militärisch keinen Sinn.

Der Bundeswehrverband habe bis zuletzt für die allgemeine Wehrpflicht gekämpft, erläuterte der Oberst. Die von Bundesfinanzminister Schäuble angestrebte Einsparung im Wehr-Etat von 8,3 Milliarden Euro bis 2013 nannte Kirsch unrealistisch. Wenn die Bundeswehr ihren grundgesetzlichen Auftrag erfüllen solle, dürfe sie nicht nach Kassenlage gestaltet werden, denn: »Der Auftrag bestimmt die Finanzierung, nicht die Finanzierung den Auftrag.

« Eine Größenordnung von 163 500 Soldaten, wie sie derzeit diskutiert werde, sei zu gering. Dabei blieben etwa für die Marine nur noch 11 500 Soldaten übrig, was ihre Funktionsfähigkeit infrage stelle. In den 70er und 80er Jahren hatte die Bundeswehr allein in Westdeutschland bis zu 495 000 Soldaten. Sparmöglichkeiten ergäben sich, wenn sich die europäischen Streitkräfte spezialisierten und nicht jede Armee alles abdecken müsse.

Bei der Reform der Streitkräfte forderte Kirsch eine »Attraktivitäts-Agenda« für die Bundeswehr. Sie müsse Anreize für freiwillig Wehrdienstleistende bieten, etwa durch Öffnung der Bundeswehr-Hochschulen für diese Gruppe. Die Streitkräfte müssten sich jetzt in den »Kampf um die besten Köpfe« begeben. Scharf kritisierte Kirsch, dass es der Bundestag als Auftraggeber der Bundeswehr versäumt habe, für Auslandseinsätze klare rechtliche Regeln zu schaffen. »Wer Soldaten einsetzt, ohne ihnen die gesetzlichen Rahmenbedingungen mitzugeben, versündigt sich an den Soldaten.« Die Abgeordneten des Bundestages seien auch in der Pflicht, in ihren Wahlkreisen zu begründen, warum der Auslandseinsatz in Afghanistan notwendig sei. Es sei unzumutbar, dass sich die Soldaten für ihren Auslandseinsatz rechtfertigen müssten.

Kirsch warnte vor einem »kopflosen Abzug« der Bundeswehr aus Afghanistan. Stattdessen sollten Ziele des Einsatzes genannt werden, bei deren Erreichung die Deutschen das Land verlassen könnten. Der Konflikt am Hindukusch sei allerdings militärisch nicht zu gewinnen. Entscheidend sei, dass der zivile Aufbau Fortschritte mache. Kirsch verlangte mehr Angebote für traumatisierte Soldaten. Wer als Soldat in einen Auslandseinsatz gehe, müsse sicher sein, dass im Falle einer Erkrankung alles für eine Heilung getan werde.

Auswirkungen auch auf Wetzlar?

Der Vorsitzende des 208 000 Mitglieder starken Bundeswehrverbandes war zuvor von Oberbürgermeister Wolfram Dette (FDP) empfangen worden. Der OB betonte, dass das Interesse der Wetzlarer an Sicherheitspolitik groß sei, auch wenn die Kasernen schon lange geräumt wurden. Mit den jüngsten Entscheidungen zur Wehrpflicht stelle sich allerdings die Frage nach der Zukunft des Kreiswehrersatzamtes und der Zivildienstschule in Wetzlar.

Stadtrat Harald Semler (FW) dankte dem scheidenden Vorsitzenden der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik Wetzlar, Uwe Pradel, der im Stadtverordnetensaal seine letzte Veranstaltung moderierte. Er habe mit einem umfangreichen Vortragsprogramm in seiner sechsjährigen Amtszeit die Sicherheitspolitik im Raum Wetzlar weit über den Kreis der Fachleute zum öffentlichen Thema gemacht. (Foto: pm)

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