Bürgerbegehren zur Gartenschau startet im Januar
Gießen (mö). Eine proppenvolle Fußgängerzone und das trockene Wetter, aber auch das Interesse am Thema Landesgartenschau hat der Bürgerinitiative, die das für 2014 geplante Großereignis verhindern will, am Mittwochnachmittag im Seltersweg einigen Andrang beschert.
Der Informationsstand bei den »Drei Schwätzern« war während der Anwesenheit der GAZ umlagert. Passanten nahmen Flugblätter mit, sahen Lagepläne ein oder lasen die ausgelegten Presseartikel. Dabei ist das von der BI angekündigte Bürgerbegehren noch gar nicht angelaufen. Der Startschuss soll im neuen Jahr fallen, da erst ab dann die soeben novellierte hessische Gemeindeordnung gilt, die die Durchführung eines Bürgerbegehrens erleichtert. In Gießen müssen jetzt nur noch knapp 3000 statt wie bisher knapp 6000 Unterschriften wahlberechtigter Einwohner gesammelt werden, um das Begehren in einen Bürgerentscheid münden zu lassen. Mit der Sammlung der Unterschriften wird demzufolge im Januar begonnen, kündigte BI-Sprecherin Martina Lennartz an. Etliche Interessenten trugen sich in Adresslisten ein, um dann benachrichtigt werden zu können, wenn die Unterschriftensammlung beginnt. In den nächsten Tagen wolle man sich in der BI auf die Formulierung verständigen, die den unterschriftswilligen Gießenern dann vorgelegt werden wird, sagte Lennartz.
Auch dabei müssen einige formale Voraussetzungen erfüllt werden, damit nicht schon die Fragestellung für unzulässig erklärt werden kann. Denn nicht über jedes Thema darf mit einer solchen Bürgerabstimmung entschieden werden. Über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens und die Durchführung eines Entscheids befindet die Stadtverordnetenversammlung. Zuvor muss der Magistrat feststellen, ob die Zahl der notwendigen Unterschriften erreicht worden ist.
Wie am Mittwoch zu hören war, sind die Passanten, die an den Stand kamen, vor allem wegen der Eingriffe in die Wieseckaue – Stichwort Baumfällungen – und wegen der bereits hohen Verschuldung der Stadt gegen die Gartenschau. Andere haben nicht grundsätzlich etwas dagegen, wollten sie aber an einem anderen Standort. »Da sind viele Ältere darunter, die dort jeden Tag spazieren gehen«, bestätigte Lennartz diesen Eindruck.