Bouffier Kandidat für das grüne Zünglein
Hessens Ministerpräsident gilt als Gauck-Nachfolgekandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Unser Berlin-Korrespondent Rudi Wais hat das Thema genauer beleuchtet.
(rwa) Jetzt also auch noch Volker Bouffier. Wenn es stimmt, was die »Bild«-Zeitung berichtet, dann gehört inzwischen auch der hessische Ministerpräsident zum Kreis der möglichen Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck – ein knorriger Konservativer, den bisher niemand auf der Rechnung hatte, für den aber vor allem eines spricht: Er regiert sein Heimatland seit zwei Jahren in erstaunlicher Geräuschlosigkeit mit den Grünen. Und die könnten bei der Wahl im Februar das Zünglein an der Waage werden.
Sollte Bouffier tatsächlich entsprechende Ambitionen haben, dann sind die jüngsten Meldungen für ihn allerdings eher kontraproduktiv. Erfahrungsgemäß rücken selten die Kandidaten ins höchste Staatsamt auf, deren Namen als Erste fallen. Das würde in der aktuellen Diskussion auch für Bundestagspräsident Norbert Lammert gelten, dem große Ambitionen nachgesagt werden, den die SPD nach Informationen unserer Zeitung aber auf keinen Fall mitwählen will. Das würde umgekehrt dann allerdings auch für den deutsch-iranischen Schriftsteller Navid Kermani gelten, der im linken Lager und in der Hauptstadtpresse viele Fans hat.
Dass Union und SPD sich ausgerechnet im Wahljahr auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen können, gilt als eher unwahrscheinlich. Dazu sind vor allem bei den Sozialdemokraten die Fliehkräfte viel zu groß.
An dieser Stelle kommen die Grünen ins Spiel. Sollten sie bei der Präsidentenwahl gemeinsame Sache mit der Union machen und womöglich ihren Koalitionspartner Bouffier wählen, wäre das auch ein Indiz dafür, dass beide Seiten es nach der Bundestagswahl gleich noch einmal mit einer schwarz-grünen Allianz versuchen wollen. Auf der anderen Seite würden die Grünen auch gebraucht, um einen linken Präsidenten zu installieren, ins Amt gehievt von einem bunten Quartett aus Sozialdemokraten, Linken, Grünen und Piraten.
Grüne Pragmatiker wie der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, gelegentlich selbst schon als Gauck-Nachfolger gehandelt, halten dies jedoch für keine gute Idee. Schließlich ist die Partei gerade dabei, sich etwas von der SPD zu emanzipieren. »Ich kann allen nur raten«, sagt Kretschmann daher, »einen parteiübergreifenden Konsens zu finden.«
Der Kandidat oder die Kandidatin, auf die sich Konservative, Sozialdemokraten und Grüne gemeinsam verständigen könnten, ist allerdings nicht in Sicht. Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, hat vor der letzten Wahl schon abgewunken. Gerda Hasselfeldt, die Landesgruppenvorsitzende der CSU, lässt ihre Karriere gerade ausklingen. Ursula von der Leyen, die Verteidigungsministerin von der CDU, hat zwar schon einmal kurz mit einem Wechsel ins Schloss Bellevue kokettiert, lässt im kleinem Kreis heute aber gelegentlich durchblicken, dass sie viel lieber regieren als repräsentieren möchte.
Mit der Nominierung des Seiteneinsteigers Horst Köhler hat Angela Merkel 2004 aber schon einmal gezeigt, dass sie auch zu überraschenden Lösungen in der Lage ist. Der Chef des Internationalen Währungsfonds tauchte damals auf keiner Liste mit den üblichen Verdächtigen auf und wurde am Ende Nachfolger von Johannes Rau.
Vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern im September werden sich die Kanzlerin und SPD-Chef Sigmar Gabriel sicher nicht in die Karten blicken lassen – erst dann steht die endgültige Zusammensetzung der Bundesversammlung fest. Bis dahin darf fröhlich weiterspekuliert werden.