Abschied mit Sinatra und Gästen
»I did it my way« - mit diesem Sinatra-Refrain wurde Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gestern aus dem Amt verabschiedet. Das Heeresmusikkorps Kassel marschierte mit Fackeln und Fahnen ein. An der feierlichen Serenade im Schloss Biebrich nahmen etliche politische Weggefährten und Freunde des 70-Jährigen sowie Vertreter der Kirchen, der Medien, aus der Wirtschaft, dem Sport und der Gesellschaft teil.
Läuft alles nach Plan, dann zieht heute Boris Rhein (CDU) als neuer Hausherr in die hessische Staatskanzlei ein.
Zu den Gästen bei der Serenade zählten unter anderem der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), der Regierungschef von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), sowie der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Ex-Kanzleramtschef Helge Braun, die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kamen ebenfalls ins Schloss Biebrich.
Bouffier schüttelte bereits vor dem offiziellen Teil des Festaktes pausenlos Hände und umarmte etliche Gäste. Er empfinde große Dankbarkeit, sagte der langjährige Spitzenpolitiker am Tag vor seinem offiziellen Ende seiner Amtszeit. Es kämen viele Erinnerungen auf. Er denke auch an viele Weggefährten. Es sei ein sehr berührender Abend für ihn. »Ich sage Danke und auf Wiedersehen.« Nach seiner Rede bekam der 70-Jährige lange anhaltenden Applaus.
Die Serenade gilt als Ehrenbekundung und Würdigung für Ministerpräsidenten, wenn sie zehn Jahre oder länger im Amt waren - Bouffier war zwölf Jahre hessischer Regierungschef. Das Heeresmusikkorps Kassel stimmte die Ehrenbekundung an. Bouffier hat sich dafür drei Stücke gewünscht: Das Lied »Die Gedanken sind frei«, »One Moment in Time« von Whitney Houston sowie »My Way« von Frank Sinatra. Mit letzterem Lied ließ sich schon Gerhard Schröder beim Großen Zapfenstreich aus dem Amt verabschieden. Dazu wurden für Bouffier zwei Medleys mit Songs, die für Hessen und für die deutsche Einheit stehen, sowie zwei Märsche gespielt.
Bouffier tritt offiziell am Tag nach der feierlichen Serenade im Hessischen Landtag nach zwölf Jahren vom Amt des Regierungschefs zurück. Zu seinem Nachfolger soll heute der noch amtierende Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) gewählt werden. Der Ablauf im Parlament ist überwiegend von der hessischen Landesverfassung und der Geschäftsordnung des Landtags vorgegeben.
Der Rücktritt
Vor der Abstimmung für den neuen Ministerpräsidenten muss der amtierende Regierungschef Bouffier formal seinen Rücktritt einreichen. Nach der hessischen Verfassung treten damit auch die Ministerinnen und Minister zurück. Der langjährige CDU-Minister und Ministerpräsident wird voraussichtlich Abschiedsworte sprechen. Der 70-Jährige will mit Ablauf des 31. Mai auch sein Landtagsmandat abgeben.
Die Neuwahl
Der neue Ministerpräsident wird im Landtag in geheimer Abstimmung gewählt. Die Regierungskoalition von CDU und Grünen hat eine parlamentarische Mehrheit von lediglich einem Mandat. Bei der Wahl ist ein Quorum von 69 der 137 Stimmen erforderlich. Schwarz-Grün kann sich keinen Abweichler leisten. Wenn die erforderlichen 69 Stimmen - auch bei den möglichen mehreren Wahlgängen - nicht zusammenkommen, bliebe die bisherige Landesregierung geschäftsführend im Amt.
Die Präsidentin
Sollte Rhein die erforderliche Zahl der Stimmen erhalten und die Wahl annehmen, tritt er vom Amt des Landtagspräsidenten zurück. Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen haben die Vize-Chefin der CDU-Fraktion, Astrid Wallmann, als seine Nachfolgerin vorgeschlagen. Sie kann in offener Abstimmung gewählt werden, es sei denn, eine Fraktion beantragt geheime Wahl.
Die Vereidigung
Wallmann würde nach ihrer erfolgreichen Wahl zur neuen Landtagspräsidentin den 50 Jahre alten Rhein als hessischen Ministerpräsidenten vereidigen. Danach soll die Landtagssitzung für rund eine halbe Stunde unterbrochen werden. In dieser Zeit ernennt Rhein sein Kabinett. Dies soll im »Blauen Salon« des Landtags geschehen, einem historischen Raum in der Nähe des Plenarsaals.
Der Amtseid
Beim Amtsantritt leisten der Ministerpräsident vor dem Landtag, die Minister und Ministerinnen vor dem Ministerpräsidenten in Gegenwart des Landtags folgenden Amtseid: »Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt unparteiisch nach bestem Wissen und Können verwalten sowie Verfassung und Gesetz in demokratischem Geiste befolgen und verteidigen werde.«
Das Kabinett
Die CDU stellt neben dem Ministerpräsidenten sieben Ministerinnen und Minister. Die Grünen besetzen vier Posten im Kabinett. Das Parlament muss der neuen Landesregierung das Vertrauen aussprechen - dann werden die Ministerinnen und Minister vom Regierungschef vereidigt.
Die Staatskanzlei
Sollte Rhein wie geplant gewählt werden, wird er nach der Ernennung des Kabinetts vom Landtag zu Fuß mit seiner Frau Tanja die kurze Strecke zur Staatskanzlei zurücklegen. Am Regierungssitz warten dann sein Vorgänger Bouffier und dessen Frau Ursula. Für den Abend ist eine erste Sitzung des neuen Kabinetts in der Staatskanzlei geplant.
