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2,04 Millionen Euro Defizit im Hüttenberger Haushalt

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Hüttenberg (agl). Im Haushalt für 2011 der Gemeinde Hüttenberg ist ein Defizit im Ergebnishaushalt in Höhe von etwa 2,04 Millionen Euro eingeplant.

Am Montag legte Bürgermeister Dr. Manfred Schmidt (SPD) das Zahlenwerk in der Sitzung der Gemeindevertretung im Bürgerhaus Rechtenbach vor. Der Finanzhaushalt schließt in diesem Jahr mit einem Fehlbedarf in Höhe von etwa 2,22 Millionen Euro ab. Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 2,44 Millionen Euro festgesetzt.

In der Finanzplanung der Gemeinde schlagen sich insbesondere auch zwei Darlehen über insgesamt vier Millionen Euro nieder, die die Kommune zum 1. April aufnimmt, um die Obere Surbach GmbH, eine 100-prozentige Tochter der Gemeinde, zu entschulden, wozu zwei Millionen Euro verwendet werden sollen, und um ein Darlehen über ebenfalls zwei Millionen abzulösen, das die Gemeinde an die GmbH weitergeleitet hatte.

Mit den Ausgaben für die Obere Surbach GmbH hängt auch zusammen, dass laut Bürgermeister in diesem Jahr voraussichtlich Kassenkredite aufgenommen werden müssen. Deren Höchstbetrag wird im eingebrachten Haushalt auf 2,5 Millionen Euro festgelegt. Der Schuldenstand der Gemeinde, so die Prognose, wird zum Ende dieses Jahres bei 10,2 Millionen Euro liegen.

Die hauptsächlichen Ursachen für das Defizit im Ergebnishaushalt sieht Dr. Schmidt in den Auswirkungen der Wirtschaftskrise und in diesem Zusammenhang insbesondere in zu geringen Einnahmen durch die Einkommenssteuer: »Obwohl die Gemeinde Hüttenberg sich weiterhin als Wachstumsgemeinde sieht und die sozialen Strukturen bezogen auf den Arbeitsmarkt als Zuzugsgemeinde eher positiv zu werten sind, bleibt der Anteil aus der Einkommenssteuer weiter hinter den Erwartungen zurück.« Die Personalkosten steigen um mehr als 300 000 Euro im Vergleich zum Vorjahresansatz. Gründe dafür liegen insbesondere bei der Kinderbetreuung und konkret in tariflichen Erhöhungen sowie in den Aufwendungen für die Kinderbetreuung.

Der Bürgermeister ging auf einen Umstand ein, der sich, von anderer Ebene ausgehend, auf die Finanzlage der Kommune am südlichen Rand des Lahn-Dill-Kreises auswirkt: Die Änderungen im Kommunalen Finanzausgleich, der zufolge die hessischen Kommunen rund 350 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen erhalten. Nach Angaben des Bürgermeisters liegen die Schlüsselzuweisungen für Hüttenberg in diesem Haushaltsjahr mit etwa 1,84 Millionen Euro annähernd auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr, aber noch deutlich unter der Zahlung aus 2009.

Schmidt: »2011 und darüber hinaus engagiertes Investitionsprogramm«

»Geschätzt fehlen der Gemeinde Hüttenberg für das Jahr 2011 mindestens 200 000 Euro aus der Position Schlüsselzuweisungen«, verwies der Sozialdemokrat auf die Mindereinnahmen der Kommune aufgrund der Veränderung im Kommunalen Finanzausgleich.

Zudem führe die Situation, dass in hessischen Kommunen das Niveau der Gewerbesteuereinnahmen noch nicht den Stand der Vorjahre erreicht habe, sich die Gewerbesteuer in Hüttenberg jedoch positiv entwickle, zu einem geringeren Anteil der Gemeinde Hüttenberg an den Schlüsselzuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs. Außerdem werden, so Schmidt, durch die neu geschaffene Kompensationsumlage 2011 der Gemeinde etwa 128 000 Euro aus dem Finanzausgleich »vorenthalten«.

Wegen des defizitären Haushalts ist die Gemeinde Hüttenberg verpflichtet, das Konsolidierungskonzept fortzuführen. Zusätzlich zu den bereits umgesetzten Maßnahmen befinden sich folgende Schritte in der Bearbeitung: Überführung des Hallenbades in eine andere Trägerschaft, der Bestand und die Betriebsführung der Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser sowie das Überprüfen der Vereinsförderrichtlinien.

Neben den Bemühungen, den Haushalt wieder in günstigere Fahrwasser zu steuern, steht nach wie vor die Investitionsseite deutlich auf der Agenda. Schmidt: »Wie in den vergangenen Jahren, so verfolgt die Gemeinde Hüttenberg auch in 2011 und darüber hinaus durch ein engagiertes Investitionsprogramm ihre Ziele hinsichtlich einer Verbesserung der Infrastruktur, des Ausbaus des Kindergartenangebotes sowie der Kanalsanierung nach EKVO (Eigenkontrollverordnung, Anmerkung der Redaktion) . Auch ist die Weiterentwicklung von Baugebieten wiederum Bestandteil dieser Investitionen. Im Wettbewerb der Kommunen gilt es, das Geschaffene zu bewahren und weiterhin den Blick nach vorne zu richten.«

Bei seinem Ausblick sprach der Bürgermeister davon, dass die Haushaltskonsolidierung »uns somit noch einige Jahre begleiten« werde. »Dabei wird es zu noch tiefergreifenden Einschnitten kommen müssen, jedoch ist der beschrittene Weg der Weiterentwicklung der Gemeinde Hüttenberg zu einer zukunftsfähigen Kommune mit angemessenem Wachstum nicht abrupt umzukehren.«

Den Haushalt verwiesen die Gemeindevertreter am Montag einstimmig in den Haupt- und Finanzausschuss, der am Montag, 28. Februar zusammenkommt.

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