Niddatal

»Wir sehen das komplett anders«

06. August 2015, 12:13 Uhr
Sibylle Hergert

Arnold nennt zwei Gründe für sein Nein: 1. Die Stadt muss sich wegen des nicht fehlenden Haushalts freiwillige Ausgaben genehmigen lassen. 2. Die Kooperation sei aus vergaberechtlicher Sicht nicht möglich, da der Zuschuss von 250 000 Euro für eine Dienstleistung bezahlt werde und sich – im Gegensatz zum BIGO-Modell – kein Gegenwert im Haushalt wiederfinde. Die Breitband Main-Kinzig GmbH teilt diese Ansicht nicht, wie Hergert im WZ-Interview sagt.

Können Sie der Argumentation der Wetterauer Kommunalaufsicht nachvollziehen, dass eine Teilnahme Niddatals an der BMK aus vergaberechtlicher Sicht nicht möglich ist?

Sibylle Hergert: Wir sehen das komplett anders, denn selbstverständlich wurden die Vergabemöglichkeiten und der Prozess von uns mehrfach geprüft – und sind ja auch schon praktiziert worden. Der Hessische Städte- und Gemeindebund hat dies auch schon in einem Fall geprüft und für richtig befunden. Es ist natürlich ein komplexer Prozess, in den fachkundige Juristen involviert sind. Speziell das Thema Beihilfe überfordert viele, da haben wir auch Verständnis für mögliche Fehlinterpretationen. Wir stehen hier aber mit unseren Experten immer wieder gerne mit Rat zur Verfügung.

Wann könnten Sie mit den Arbeiten in Niddatal beginnen? Wann wären sie abgeschlossen?

Hergert: Im Grunde sofort. Mit der Kalkulation haben wir bereits Tiefbauangebote eingeholt und könnten sofort beauftragen. Geplant ist das Netz ja schon. Nach knapp vier Wochen Vorerkundigungen würden die Bagger rollen. In Niddatal wären rund 15 Kilometer Glasfaser zu verlegen, sodass wir für die Arbeiten etwa zehn bis zwölf Wochen veranschlagen. Weit vor Weihnachten wären damit alle Bürger bereits am Netz.

Zu welchen Konditionen könnten Niddataler ihr Angebot in Anspruch nehmen?

Hergert: Hier würden voraussichtlich die gleichen Bedingungen gelten wie im Main-Kinzig-Kreis. Unser Partner M-net aus München, eine kommunale Tochter mehrerer Stadtwerke, realisiert die Endkundendienste. Für etwa 35 Euro bekommt der Kunde 25 Mbit/s sowie eine Telefonie-Flatrate. Das ist ein sehr gutes Angebot, bedenkt man, dass heute viele Leute für wenige Mbit/s fast 40 Euro bezahlen.

In wie vielen Kommunen haben Sie bislang Glasfaserkabel verlegt?

Hergert : Im Main-Kinzig-Kreis haben wir 150 Ortsteile erreicht und damit bisher etwa 125 000 Haushalte erreicht. Etwa zehn Ortsteile werden in den nächsten Wochen noch folgen. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit wurden im Wetteraukreis zwei Ortsteile von Limeshain an unser Netz angeschlossen. Weitere Kommunen wie Niddatal stehen ebenfalls in Verhandlungen und haben Interesse signalisiert. Außerdem haben wir Grebenhain im Vogelsbergkreis versorgt.

Wie haben Sie es geschafft, dass der Breitbandausbau im Main-Kinzig-Kreis so schnell vonstatten gegangen ist?

Hergert : Wir haben frühzeitig mit den Vorbereitungen begonnen und gute Partner für die Planung und Umsetzung gefunden. Unser Konzept basiert auf einem gut strukturierten Ausbauplan, den wir mit starken Tiefbauunternehmen in die Tat umgesetzt haben. Zudem verlief alles ohne Zwischenfälle – selbst Wettereinflüsse haben wir kompensiert. Wir haben es geschafft die Projektabwicklung als funktionierende Produktion wie bei einer Fabrik auszusetzen. Selbst unsere Tiefbauunternehmen haben dies zu Beginn nicht für möglich gehalten.

Wie hoch waren die Gesamtkosten für den Ausbau? Gab es Zuschüsse?

Hergert: Nach derzeitigem Stand haben wir in den Ausbau rund 45 Millionen Euro investiert und liegen damit etwa 10 Prozent unter dem Wirtschaftsplan. Dieses Geld hat die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen gestellt. Über die Einnahmen aus der Vermietung unseres Glasfasernetzes zahlen wir den Beitrag sukzessive zurück. Einen Zuschuss gab es leider nicht. Dafür waren wir wohl am Ende zu früh und zu stringent, denn erst jetzt reagiert der Bund mit Zuschüssen.

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