Netzausbau: Niddatal muss auf Telekom hoffen

28. Juli 2015, 10:43 Uhr

Dazu hatte vergangene Woche die Stadtverordnetenversammlung den Austritt aus der Bigo, der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen, mehrheitlich beschlossen (die WZ berichtete). Die Mehrheit von CDU, Grüne und FDP war der Auffassung, dass die Versorgung mit schnellem Internet über die Bigo zu lange dauern würde, da die Gesellschaft mit der Verkabelung erst im kommenden Jahr beginnen werde. Die Stadt möchte sich deshalb entweder an das benachbarte Netz der Breitband-Main-Kinzig-GmbH (BMK) anschließen oder das Verlegen des Glasfaserkabels der Telekom überlassen. Landrat Joachim Arnold (SPD) sieht das jedoch sehr skeptisch: »Das klappt nur, wenn die Telekom der Stadt das Netz kostenlos verlegt. Anderenfalls gibt es richtige Probleme.«

Der Grund liegt darin, dass die Stadt über keinen genehmigten Haushalt verfügt und in diesem Jahr voraussichtlich auch keine Genehmigung dafür erhalten wird. Bei einem vorläufigen und zudem noch hoch verschuldeten Haushalt muss sich die Stadt jede Ausgabe genehmigen lassen.

BKM-Beitritt rechtlich problematisch

Um nicht in einen Gewissenskonflikt zwischen seiner Position als Landrat und als Aufsichtsbehörde zu geraten, habe Arnold die Entscheidung dem Regierungspräsidium als übergeordneter Behörde überlassen. An der Bigo hielte die Stadt nach Maßgabe ihrer Einwohner Anteile in Höhe von 125 000 Euro, der BKM müsste sie 250 000 Euro überweisen.

Laut Arnold teilt das Regierungspräsidium seine Sicht der Dinge, dass nur das Beitrittsmodell zur Bigo juristisch gesehen möglich sei, weil so keine Werte verloren gingen. Für das eingezahlte Geld erwerbe die Stadt Anteile an dem verlegten Kabelnetz. Beim Zuschussmodell wie etwa bei der BMK sei das Geld verloren, insofern lediglich eine Leistung, kein Sachwert bezahlt werde. Weil die Stadt aber keinen Antrag, egal für welches Modell, gestellt habe und dem Wetteraukreis nicht einmal die Kündigung mitgeteilt habe, sei die Tür für Niddatal nun zugeschlagen.

Glasfaser zum Greifen nah

Ob überhaupt und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen eine spätere Aufnahme noch infrage komme, müssten nun die Gesellschafter entscheiden. Darüber habe er als Landrat nicht zu bestimmen. Deshalb seien auch die Vorwürfe, er würde in diesem Zusammenhang mit politischen Tricks arbeiten, aus der Luft gegriffen und »entbehren jeder Grundlage«, sagte der Landrat.

Niddatal kann jetzt nur noch hoffen, dass es der Stadt ähnlich wie Wöllstadt ergeht und die Telekom auf eigene Kosten das Breitbandnetz baut. Ganz unrealistisch ist das nicht, da das Unternehmen in Kürze ein Glasfaserkabel von Nieder-Wöllstadt nach Burggräfenrode verlegen wird – das verläuft durch Niddatals Ortsteil Ilbenstadt.

Schlagworte in diesem Artikel

  • CDU
  • Deutsche Telekom AG
  • FDP
  • Joachim Arnold
  • SPD
  • Schuldenprobleme
  • Wetterau
  • Lädt

    Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.
0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben - Ihre Meinung zum Thema ist gefragt


Kommentare werden erst nach einer Prüfung durch die Redaktion veröffentlicht. Bitte beachten Sie die Netiquette sowie die Hinweise nach dem Absenden Ihres Beitrags.


Überschrift
Meine Meinung (Noch Zeichen verfügbar)





Sie haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.

Registrieren Sie sich kostenlos um Ihren Kommentar abzuschließen:

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet werden und nicht ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wieviel ist 2 + 2: 




Sie sind bereits registriert? Zurück zum Login.