Wettbewerb um Breitbandausbau

Niddatal-Assenheim (udo). Um den Breitbandausbau und die Zukunft der Stadtbücherei ging es in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Die Mitglieder empfahlen, einem Antrag der Fraktionen von CDU, Grünen, FWG sowie der Stadtverordneten Dr. Dirk Schneider und Roland Gosebruch (FDP) zu folgen.
23. April 2015, 18:23 Uhr
Wann in Niddatal der Breitbandausbau beginnt, ist unklar. Die Ausschussmitglieder streben jedoch eine schnelle Lösung an und haben deswegen einen Eilantrag formuliert. (Foto: DPA Deutsche Presseagentur)

Der Eilantrag sieht vor, dass der Magistrat von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt wird, schnellstmöglich mit der Breitband Main-Kinzig GmbH in Verbindung zu treten. Diese soll bis Ende Mai ein Angebot für den Breitbandausbau vorlegen. Dann könnte ein Ausbau noch im Sommer folgen.

Im Antrag wird argumentiert, Niddatal sei zwar mit der Breitband-Infrastrukturgesellschaft Oberhessen GmbH (Bigo) im Gespräch. Völlig unklar sei jedoch, wann Niddatal bei der Bigo an die Reihe komme. Der Ausbau durch die Breitband Main-Kinzig GmbH werde voraussichtlich nicht teurer sein als der Ausbau durch die Bigo oder die Telekom, »mit dem klaren Vorteil des Zeitgewinns«, heißt es. Auf Basis der Berechnungen der Breitband Main-Kinzig GmbH könnte die Stadtverordnetenversammlung noch im Juni über eine Auftragsvergabe an diese entscheiden und schon im Oktober 2015 eine flächendeckende Versorgung Niddatals mit bis zu 50 Mbit pro Sekunde sichergestellt sein.

Ingenieur Axel Eiring von der Firma Athanus Partners stellte die Breitband Main-Kinzig GmbH vor, die seit 2013 baue. Im Zentrum stehe die passive Infrastruktur und die Architektur des Netzes. Die Münchener Firma »m-net« miete das Netz und stelle die Dienste zur Verfügung. Im Main-Kinzig-Kreis seien bis zu 161 Ortsteile ausgebaut worden. In Limeshain sei der Ausbau in gut zwei Monaten bewältigt worden. Eiring rechnet in Niddatal mit einem Zeitrahmen von fünf bis sechs Monaten. Keiner müsse auf das neue Netz wechseln und jeder könne bei seinem alten Anbieter bleiben.

Online-Ausleihe angestrebt

Prokurist Stefano Jardella vertrat die Bigo. 34 Kommunen mit 250 000 Einwohnern seien an der Bigo beteiligt. Eine Fremdrealisierung sei sehr teuer. Außerdem nehme die Fremdfirma die Zuschüsse, ohne dass die Kommune selber Eigentum erwerbe. Bei einem späteren weiteren Ausbau müsse sie dann wieder als Bittsteller auftreten. Der Investitionsrahmen der Bigo liege bei 70 Millionen Euro. Auf Niddatal würde ein Eigenkapitalanteil von 135 000 Euro entfallen. Die Abschreibung von Tiefbau und Kabel sei auf 30 Jahre, die der Elektronik auf sieben Jahre angelegt. Anfang 2016 beginne die Bigo mit dem Ausbau, doch wann Niddatal an der Reihe sei, könne man derzeit nicht sagen. Flächendeckung stehe im Mittelpunkt.

Die Mitglieder des Ausschusses waren sich zudem einig, dass die Stadtbücherei erhalten bleiben soll. Auch die hauptamtliche Stelle mit 32 Stunden in der Woche soll wieder besetzt werden. Da die Büchereileiterin Gertrud Mayr Ende September aus dem Dienst ausscheidet, sei jedoch Eile geboten. Achim Saßmannshausen (SPD) will deshalb schon in der kommenden Stadtverordnetenversammlung stellvertretend für alle Fraktionen einen Eilantrag stellen, um die Stellenbesetzungssperre in diesem Falle aufzuheben.

Mayr berichtete zunächst vom Besuch in der Stadtbücherei Lich, der viele Informationen gebracht habe. Das dortige Modell eines Fördervereins gelte aber als einmalig und sei nicht überall praktizierbar. Notwendig sei eine starke Führungspersönlichkeit. Erstrebenswert sei außerdem eine »Onleihe«, die den digitalen Zugriff auf 70 000 Medieneinheiten ermögliche und die Stadt Niddatal 850 Euro im Jahr kosten werde. Die Ausschussmitglieder tendierten zu einer Einführung der »Onleihe«, doch erschien ihnen die Stellenbesetzungsfrage derzeit brisanter.

Dieter Eisenberg (Grüne) rechnete vor, die Schließung der Bücherei mit ihren 18 000 unverkäuflichen Medieneinheiten bedeute, Sachgüter im Wert von geschätzten 360 000 Euro wegzuwerfen. Die Besetzung der Büchereistelle eile. Michael Hahn (CDU) ergänzte, nur mit einer hauptamtlichen Kraft bekomme man Zuschüsse für Medien. Doch sind die Personalkosten für eine Leiterin in der Nachfolge von Gertrud Mayr im Haushaltsentwurf für 2015 noch nicht enthalten. Eisenberg schlug außerdem die Gründung eines Büchereibetreuungsvereins vor, der die Ausleiharbeiten unterstützen könnte.

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