Abriss beschlossen

Beim Streit um die Kita fliegen die Fetzen

Geht es nach dem Willen der Parlaments-Mehrheit, wird es in der Rosbacher »Sang« schon bald eine neue Kita mit zwei vierzügigen Einheiten geben. Die Kita »Brüder Grimm« soll dafür abgerissen werden.
20. April 2017, 10:00 Uhr
Abreißen oder erhalten: Die Kindertagesstädte »Brüder Grimm« ist derzeit Zankapfel der Kommunalpolitik. (Foto: lh)

Gebaut und betrieben werden soll sie von einem freien Träger, der sich aber an den konzeptionellen und pädagogischen Vorstellungen der Stadt zu orientieren hat. Damit soll die sanierungsbedürftige, städtische Kita »Brüder Grimm« ersetzt (und abgerissen) werden.

Eine zeitnahe Umsetzung ist angestrebt, damit junge Familien, die in das Neubaugebiet Sang ziehen, ohne Zeitverzögerung Betreuungsplätze für ihren Nachwuchs vorfinden. Am Dienstag beschloss das Stadtparlament mit der Ein-Stimmen-Mehrheit der »Alber-Koalition« (SPD, FWG und »Stimme«) jenen Weg, den der Bürgermeister in der aktuellen »Bürgerzeitung«, die von der Verwaltung herausgegeben wird, bereits als Endergebnis kundgetan hatte.

Das brachte die Opposition (CDU, FDP, Grüne und »Salz«) auf den Plan. Als »unerträgliche Missachtung der Stadtverordnetenversammlung« kritisierte nicht nur CDU-Fraktionschef Jörg Egerter das Vorgehen des Rathauschefs. Der Abriss der Kita »Brüder Grimm« werde als beschlossene Sache dargestellt, obwohl sich das Parlament erst nach den Osterfeiertagen mit dem Thema beschäftigte. Bemängelt wurde vor allem fehlendes Zahlenmaterial, das aber laut Alber schon zu Jahresbeginn vorgelegen hat.


Wogen wollten sich nicht glätten

In der Gremienvorlage hatte Alber auf die nochmalige Beifügung der Berechnungen hingewiesen. Letzteres war aber wohl vergessen worden, was die Opposition lautstark bemängelte. Alber entgegnete, die Unterlagen hätten bereits in einer Ausschusssitzung vorgelegen. Stadtverordnetenvorsteherin Regina Karehnke hatte alle Mühe, die Streithähne auseinanderzuhalten und ordnete eine zweiminütige Sitzungsunterbrechung an. »Damit Sie sich erst mal beruhigen können.« Nur wenig später drohte sie eine Zehn-Minuten-Pause an, denn die Wogen wollten sich nicht glätten lassen. Worte wie »Stuss« oder »Geschwätz« wechselten hin und her, und das vorgelegte Papier wurde von einem Parlamentsmitglied auf Oppositions-Seite als geeignet angesehen, »sich damit den Hintern abzuwischen.«

Die Krönung: FDP, Grüne und »Salz« verließen zusammen mit einer Gruppe Eltern, die sich im Publikum befanden, den Saal, als die offizielle Beratungszeit (22.30 Uhr) erreicht war. Sie ignorierten damit den Mehrheitsbeschluss, die Sitzung um eine weitere Stunde zu verlängern, damit alle Tagesordnungspunkt abgearbeitet werden könnten.

Die Abriss-Befürworter argumentierten mit den Altlasten auf dem Grundstück der Kita »Brüder Grimm«. Hier hatte sich bis etwa 1970 ein Gemeindemüllplatz befunden, auf dem überwiegend Erdaushub, Hausmüll und Bauschutt, teils auch Sperrmüll und Gartenabfälle gelagert wurden. Alber: »Nach derzeitigem Wissensstand ist hier von einem Volumen von 10 000 bis 12 000 Kubikmeter Altlast auszugehen.« Allerdings habe man derzeit keine »sanierungsrelevante Überschreitung der gesetzlichen Richtlinien« festgestellt. Ein unmittelbarer Handlungsbedarf könne aus umwelttechnischer Sicht damit nicht abgeleitet werden.


Widerstand der Bürger regt sich

In der Bürgerschaft gibt es inzwischen Bewegung. Am Morgen nach der Parlamentssitzung wurde dem Rathauschef mitgeteilt, dass es ein Bürgerbegehren gegen den Abriss der Kita Brüder Grimm geben werde. Statt einer Verlagerung solle die neue Kita »Sang« nur halb so groß werden, und die »Brüder Grimm« erhalten bleiben, so die Forderung. Innerhalb von acht Wochen sollen die Rosbacher nun ihre Meinung äußern, ob die Brüder Grimm saniert, und dafür nur eine halb so große Kita in der Sang gebaut werden soll.

Die Argumente auf beiden Seiten sind vielfältig. Über die Vorschläge will man im Herbst abstimmen. Bis dahin könnten dem Bürgermeister eventuell die Hände gebunden sein.

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