Breitband-Ausbau: Solidarprojekt mit Ausreißern

11. Dezember 2014, 10:43 Uhr
Auch Landrat Joachim Arnold wirbt für den Ausbau des schnellen Internets.

Bad Nauheim, Bad Vilbel, Karben, Rosbach und Altenstadt verfolgten von Beginn an eigene Lösungen beim Ausbau und waren der Breitband-Infrastrukturgesellschaft Oberhessen (Bigo) erst gar nicht beigetreten. Da aber nun auch teilnehmende Gemeinden liebäugeln, die Bigo wieder zu verlassen, dürfte der Ausbau für die anderen Kommunen im Solidarverbund teurer als erhofft werden. Zwischen 50 und 70 Millionen Euro müssen die beiden Kreise sowie die (derzeit) 37 Wetterauer und Vogelsberger Kommunen in die Hand nehmen, schätzen Experten.

Bigo-Geschäftsführer Manfred Görig wirbt um Geduld und verspricht: »In Vogelsberg und Wetterau geht es jetzt zügig voran.« Nach einem Gespräch mit dem Referatsleiter für Technologiepolitik im Wirtschaftsministerium blicke er optimistisch in die Zukunft: »Ich bin überzeugt davon, dass uns die Landesregierung mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützt, den Ausbau des schnellen Internets voranzutreiben.« Das Hessische Wirtschaftsministerium habe ihm zugesichert, dass die Landesregierung das interkommunale Projekt mit großer Aufmerksamkeit verfolge. Zuletzt hatte Innen-Staatssekretär Werner Koch der Bigo einen Zuschuss über 200 000 Euro übergeben.

»Akzeptanz ist hoch«

Es sei wichtig, »dass die 37 Kommunen und die beiden Landkreise solidarisch zusammenstehen – denn nur gemeinsam kann das interkommunale Projekt wirklich gelingen«, betont Görig. Für den Vogelsberg könne er sagen: »Die Akzeptanz ist hoch. Es ist zu spüren: Alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wollen es.«

Das sieht in der Wetterau etwas anders aus: Da der Main-Kinzig-Kreis mit seinem Breitband-Projekt wesentlich weiter ist, überlegen einige Grenzkommunen, das Lager zu wechseln. Etwa Glauburg oder die Stadt Niddatal, die sich mit Karben zusammentun könnte. Oder aber Büdingen und Kefenrod, die laut einer aktuellen Pressemitteilung erwägen, gemeinsam (alleine) ihr Netz auszubauen. Wie Büdingens Rathauschef Erich Spamer mitteilt, könnte man so im besten Fall bereits 2015 mit dem Ausbau beginnen, die Mittel stünden bereit, außerdem spare man Geld.

In Altenstadt soll die Telekom im Auftrag der Stadt den Breitbandausbau vorantreiben, wurde dort am Freitag beschlossen. Zurücklehnen können sich Städte wie Bad Nauheim und Bad Vilbel, wo die großen Anbieter freiwillig in die Netze investieren. In der Kurstadt gibt es seit kurzer Zeit flächendeckend VDSL mit bis zu 200 Mbit/s über die Telefonleitung.

Die Bigo darf nur dort tätig werden, wo der freie Markt eine Versorgung von Wirtschaft und Bevölkerung nicht selbst umsetzen kann oder will. Die EU-rechtlichen Anforderungen seien »enorm komplex – aber lösbar«, betont Görig. Derzeit laufe die Markterkundung. Im Januar dann soll das gesamte Geschäftsmodell komplett neu gerechnet werden. Spätestens im Februar sollen die Kommunen erfahren, wie teuer sie der Ausbau tatsächlich kommt. Bislang wurde lediglich mit Schätzungen gerechnet.

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