Vertrauen gewinnen

SPD will raus aus dem Tal der Tränen

Die letzte Kommunalwahl endete für die Karbener SPD in einem Debakel. Mit neuem Vorstand und dem Schulz-Effekt will die Partei aus dem Tief heraus. Alles Weitere verrät Vorsitzender Jürgen Bothner im Interview.
20. März 2017, 18:00 Uhr
SPD-Vorsitzender Jürgen Bothner will verstärkt mit den Bürgern sprechen und für die Ideen seiner Partei in Karben werben. (Foto: pe)

Wie würden Sie zurzeit die Stimmung in der SPD Karben bezeichnen?

Jürgen Bothner: Die Stimmung ist gut. Wir lassen uns ein Stück weit von der Schulz-Euphorie anstecken. Aber das hat auch damit zu tun, dass wir die Arbeit in Vorstand und Fraktion beruhigt haben.

Reicht denn die Schulz-Euphorie, um die Karbener SPD in der Wählergunst wieder nach oben zu bringen?

Bothner: Wir wollen zeigen, dass die SPD gute Ideen und Lösungen hat und dass eine von der SPD dominierte Stadtverordnetenversammlung und zu einem Zeitpunkt X auch ein SPD-Bürgermeister wieder dazu beitragen, dass das Leben in Karben besser wird.

Wir haben den Anspruch, wieder eine Mehrheit zu schaffen

Jürgen Bothner

Erstmal müssen Sie aus dem Tal.

Bothner: Es gibt mit acht so wenige Stadtverordnete wie noch nie. Aber man kommt nur Stück für Stück wieder heraus. Die erste Stufe wird die nächste Kommunalwahl sein. Wir haben den Anspruch, wieder eine Mehrheit zu schaffen. Dafür müssen wir uns bei der Bevölkerung für unsere Positionen mehr Gehör verschaffen. Zunächst muss es darum gehen, wieder deutlich mehr als acht Stadtverordnete zu haben, um dann mit wem auch immer zu koalieren.

Sie definieren also als Ziel: Ohne die SPD soll nach der Wahl nichts mehr gehen.

Bothner: Natürlich. Aber zunächst muss es uns darum gehen, dass die Ideen, die die SPD in die Stadtverordnetenversammlung einbringt, nicht allein deshalb abgelehnt werden, weil sie von der SPD stammen. Wir haben das beim 1-Euro-Busticket gesehen.

Wie wollen Sie den Bürgern deutlich machen, dass diese Idee von Ihrer Partei stammt?

Bothner: Das ist doch nachweisbar.

Aber Sie müssen das den Bürgern klarmachen.

Bothner: Das Wichtigste ist doch, dass die Idee überhaupt umgesetzt wurde, das Zweitwichtigste, dass man sein Label draufsetzt.

Aber es geht um die Wirkung auf die Öffentlichkeit.

Bothner: Wir werden am 4. April zu einer Veranstaltung einladen. Da werden wir nicht nur unsere neuen Gesichter präsentieren, sondern die neue Homepage. Und wir nutzen die Veranstaltung dazu, mit den Anwesenden ins Gespräch zu kommen. Die handelnden Personen sollen Netzwerke aufbauen und einige drängende Fragen diskutieren.

Das Wichtigste ist doch, dass die Idee überhaupt umgesetzt wurde, das Zweitwichtigste, dass man sein Label draufsetzt

Jürgen Bothner

Apropos Fragen: Sie haben vor einem Jahr in einem Interview mit uns gesagt: Wir müssen Fragen stellen. Damals war die SPD noch in der Schockstarre nach der Wahl. Ist man jetzt darüber hinaus? Hat man schon einige Fragen beantwortet?

Bothner: Ich habe seinerzeit auch von Anfragen gesprochen. Dadurch, dass von der SPD mehr Anfragen als Anträge kommen, hat es Veränderungen gegeben. Anträge kann die Gegenseite ablehnen, das ist leichter, wie eine Frage nicht zu beantworten. Aber dadurch, dass die Frage gestellt wird, setzt bei anderen das Nachdenken ein.

Hat die SPD ihre parteiinternen Fragen beantwortet?

Bothner: Die SPD hat wie andere Parteien das Problem, dass die Mitglieder immer älter werden. In den letzten drei Wochen haben wir aber drei neue, junge, Mitglieder hinzubekommen. Inwieweit sie aktiv mitarbeiten wollen, muss sich noch zeigen. Der Vorstand hat sich verjüngt, zwei Schüler, ein Rentner und fünf Erwerbstätige bilden ihn jetzt.

Welche Themen muss die SPD in nächster Zeit angehen?

Bothner: Bei der Stadtmitte vermisst die SPD ein Gesamtkonzept. Zurzeit wird Fläche für Fläche erschlossen, aber es gibt kein gesamtstädtebauliches Konzept. Für bezahlbaren Wohnraum kann die Stadt mehr tun. Und wir müssen die Rolle der Ökologie bei der weiteren Stadtentwicklung sehen? Was uns als SPD besonders stört, ist, dass die Investoren mehr zu sagen haben als die Stadt.

Ist der Verkehr ein Thema?

Bothner: Ja, auf jeden Fall. Verkehr heißt immer Lärm. Dazu gehören aber auch die Parkplätze und vor allem der Lückenschluss der B 3.

Sie kennen die Vergangenheit der SPD in dieser Sache. Die Kritik vieler ist: Die SPD hat den B 3-Weiterbau verhindert.

Bothner: Das war vor 20 Jahren, weit vor meiner Zeit. Aber wir müssen uns heute fragen: Was von dem, was damals diskutiert wurde, ist heute noch richtig. Und dann auch: Wie viele Jahre ist Bürgermeister Rahn schon dran, und was ist da in Sachen B 3 passiert? Oder nehmen Sie die Kläranlage. Der SPD wurde vorgeworfen, sie viel zu groß dimensioniert zu haben. Aber wäre die Anlage nicht so leistungsfähig, wie sie heute ist, hätten die Neubaugebiete und Gewerbeansiedlungen nicht gemacht werden können.

Aber wie verkauft die SPD dieses Thema?

Bothner: Nehmen Sie meinen Hinweis mal auf, dass das ein erstes Wehren ist. Oder nehmen wir die Nordumgehung. Na klar hat Bürgermeister Rahn seinen Teil dazu beigetragen, aber eben nur einen Teil. Es ist nicht nur die Rahn-Umgehungsstraße. Die Nordumgehung hätte es auch gegeben, wenn Rahn nicht Bürgermeister gewesen wäre. Es sind an anderer Stelle die Weichen gestellt worden, dass es diese Straße gibt. Was die B 3 angeht, gilt es, zu einer parteiübergreifenden Lösung zu kommen, die die Mehrheit der Bevölkerung getragen wird.

Die Nordumgehung hätte es auch gegeben, wenn Rahn nicht Bürgermeister gewesen wäre. Es sind an anderer Stelle die Weichen gestellt worden, dass es diese Straße gibt

Jürgen Bothner

Die SPD wirft dem CDU-Bürgermeister vor, die Zeit verschlafen zu haben, und dadurch ist der B 3-Weiterbau aus dem vordringlichen Bedarf gefallen. Vor 2030 passiert nichts, und die Wöllstädter Umgehung ist Ende dieses Jahres fertig.

Bothner: Das Nadelöhr müssen wir erstmal akzeptieren. Aber die Zeit, die davor verschlafen wurde, fehlt uns nun. Was ist denn seit Rahns Amtsantritt passiert?

Kommen wir zu Ihnen: Wird Ihre Person eher als SPD-Vorsitzender wahrgenommen oder als Verdi-Chef, der den Karbenern das sonntägliche Einkaufsvergnügen verhagelt hat?

Bothner: Der Mensch Jürgen Bothner ist immer noch derselbe. Ich bin als SPD-Ortsvereinsvorsitzender auch schon angesprochen worden. Ich und meine Partei waren in letzter Zeit häufiger in den Medien präsent. Der Jahresempfang am 4. April wird dazu beitragen, unsere Bekanntheit zu steigern. Aber letztlich geht es doch gar nicht um mich, sondern darum, dass das gesamte Team das Vertrauen der Karbener zurückgewinnt.

Was war mit dem Sonntagseinkauf? Viele maulen: Bothner hat uns das Kürbisfest weggenommen.

Bothner: Nein, der Bothner hat gesagt: Auch in Karben sollen Recht und Gesetz gelten. Wenn in Zukunft das eingehalten wird, was die Gerichte sagen, wird Bothner sagen, es soll in Karben wieder eine Sonntagsöffnung der Läden geben, aber womöglich zu anderen Anlässen. Voraussetzung wäre doch, dass es eine Veranstaltung gibt, die von sich aus mehr Leute anzieht als die Sonntagsöffnung. Also, da könnte ich mir etwa das große Rock-Festival vorstellen.

Und wie läuft das neue SPD-Büro?

Bothner: Es war eingeschlafen, nicht zuletzt, weil es hinter einem Gerüst versteckt war. Aber wir haben beschlossen, dass die Stelle weiterbetrieben wird. Auch auf diese Weise werden wir mit den Bürgern im Gespräch bleiben, um wieder nach vorne zu kommen.

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