Posch will Autobahnen schneller bauen

Artikel vom 28.01.2010 - 10.53 Uhr

Frankfurt/Main (dpa/lhe). Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) fordert einfachere Genehmigungsverfahren beim Autobahnbau. »Die Investitionsmaßnahmen werden nicht schnell genug auf den Weg gebracht«, sagte Posch vor kurzem bei einem Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Frankfurt. In vielen Verfahren werde doppelt und dreifach geprüft, der Wegfall solcher Schritte könnte Kosten sparen helfen: »Wir haben im Bundesfernstraßenbau Bürokratiekosten zwischen 20 und 25 Prozent je Projekt.«

Posch sagte, er spreche auch mit dem Bund über Möglichkeiten, die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Oft verzögerten die Naturschutz-Bestimmungen die Planung. Als Beispiel nannte er die Autobahn A 44 Kassel-Eisenach. Dort muss ein 4,1 Kilometer Tunnel für 220 Millionen Euro gebaut werden.

»Mir geht es nicht darum, Standards abzubauen, bekräftigte der Minister. Die meisten Naturschutz-Standards wie die FFH-Richtlinie (Flora-Fauna-Habitat) würden durch die Europäische Union (EU) gesetzt, oft würden sie nachträglich in laufende Verfahren eingebracht. In langen Planungsverfahren verlören Expertisen zum Naturschutz ihre Gültigkeit und müssten mehrfach erstellt werden. Deshalb wolle die schwarzgelbe Regierungskoalition »eine Harmonisierung des europäischen Planungsrechts«. Posch nannte drei Autobahnen, bei denen derzeit in Hessen Lücken geschlossen werden. »Das ist die Fortsetzung der A 66, der Riederwaldtunnel, um vernünftig nach Frankfurt hereinzukommen.« Außerdem werde die A 66 nach Fulda ergänzt. Ein Problem sei die A 49 von Kassel durch den Schwalm-Eder-Kreis zur A 5 bei Alsfeld: »Wir haben Baurecht, aber noch keine Finanzierung.« Diese muss vom Bund kommen. Das Geld für die A 44 sei gesichert, es sei das letzte große Verkehrsprojekt des Programms »Deutsche Einheit«.

Das von Umweltschützern geforderte Tempolimit von 80 Stundenkilometern auf dem Autobahn-Ring um Frankfurt lehnte der Verkehrsminister ab. Der Schadstoffausstoß sinke nicht, bei Lastwagen steige er sogar, sagt Posch. Auf einem Großteil der Autobahnen um Frankfurt gebe es schon Maßnahmen zur Verkehrslenkung. »Flexible Regelungen der Geschwindigkeit sind besser als starre.«

Posch verband dies auch mit der Fortsetzung des Programms »Staufreies Hessen 2015«. Dazu gehöre im Rhein-Main-Gebiet die Freigabe der Autobahn-Seitenstreifen bei dichtem Verkehr, dies gelte derzeit auf 80 Kilometern Länge. »Wir haben vor, von den 80 auf 300 Kilometer zu kommen«, kündigte er an.

Die Zeit, die Autofahrer im Stau verbrächten, sei statistisch gesunken. »Wir haben heute bis zu 80 Prozent weniger im Stau als im Jahr 2004.« Wegen der vielen Baumaßnahmen aus dem Konjunkturpaket wolle er allerdings nicht die Hand dafür ins Feuer legen, dass die Stauzeit nicht vorübergehend wieder steige. Das Land versuche, durch längere Baustellen einen besseren Verkehrsfluss zu erreichen. »Früher hatten wir nur Baustellen bis fünf Kilometer, jetzt bis zehn Kilometer.«

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Fünf Mittelhessen haben eine Menge gemeinsam: Sie pendeln jeden Tag von Butzbach aus zur ihrer Arbeitsstelle nach Frankfurt – in einem Auto. Die Bahn ist für die fröhliche Truppe, die in ihrer Fahrgemeinschaft überwiegend Vorteile sieht, keine Alternative. Und in einem Punkt sind sie absolut sicher: "Bei uns gibt es immer was zu lachen."

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