Wetteraukreis (chh). Der Kreisverband der Piratenpartei braucht mehr Mitglieder. Das ist das Ergebnis des Kreisparteitags am Dienstag in der Stadthalle Friedberg.
Klar zum Entern der Kommunalparlamente (von links): Alexander Brückel, Benedikt Braun, Oliver Keith und Vorsitzender Matthias Geining. (Foto: Hoffmann)
»Um die Kommunalwahlen 2011 angehen zu können, muss die Basis breiter werden, allein schon wegen der Listenplätze«, sagte der Vorsitzende Matthias Geining. »Bei derzeit 32 Mitgliedern wird es sehr hart, 27 Listenplätze zu besetzen.«
Neben acht Wetterauer Parteimitgliedern und dem Vorsitzenden des hessischen Landesverbandes, Uwe Schneider, besuchten auch drei Gäste die Veranstaltung. Vorsitzender Geining sagte, die derzeitige Zahl der Mitglieder werde bei weitem nicht ausreichen, den gesamten Wetteraukreis abzudecken. Daher sei eine Überlegung, sich bei der Wahl auf bestimmte Gebiete zu konzentrieren. Trotzdem sei das Ziel, auf lange Sicht bei der Mitgliederzahl die 100er-Marke zu knacken. Leider verlaufe die Entwicklung momentan in eine andere Richtung. Nach der Bundestagswahl seien die Besucherzahlen der Stammtische stark zurückgegangen. Besonders in Friedberg kämen immer weniger Gäste, »der Stammtisch droht mehr und mehr zu einer reinen Vorstandsversammlung zu werden«, sagte Geining. Trotzdem wurde in Butzbach ein neuer Stammtisch gegründet, da dort relativ viele Mitglieder wohnen.
Neben der Betreuung der Internetseite wollen die Piraten in Zukunft auch das Instrument der Pressemitteilung besser nutzen. Für die Betreuung dieser Aufgaben sucht die Partei noch Freiwillige. Außerdem wird überlegt, eine Parteizeitung herauszugeben. »Wir wollen nicht nur Internet-affine Menschen ansprechen, sondern auch Offlinekunden gewinnen. Unsere Themen sind nicht nur Internetinhalte«, erklärte Geining.
Was über das Internet hinaus noch thematisiert werden soll, wissen die Piraten jedoch noch nicht. »Wir haben noch kein Programm für die kommunale Ebene, das muss noch erarbeitet werden«, gestand der stellvertretende Vorsitzende Alexander Brückel. Beteiligen möchte sich hierbei eventuell Helge Welker. Der parteilose Stadtverordnete aus Rosbach trat wie viele andere Parteimitglieder kurz vor den hessischen Landtagswahlen 2009 bei den Linken aus. »Die Basisdemokratie fehlte. Außerdem ging der soziale Aspekt mehr und mehr verloren«, erläuterte Welker seine Beweggründe. Er sei immer noch ein politischer Mensch und suche daher wie viele andere Ausgetretene eine neue politische Heimat: »Von den vorhandenen Parteien kommt nur die Piratenpartei infrage.« Allerdings fehle ihm noch die Programmatik: »Nur mit dem Thema Internet und Datenschutz kann man regional nicht punkten. Ich vermisse die wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Punkte.« Die Vertreter der Piratenpartei merkten hierzu an, dass die Piraten sehr basisdemokratisch seien und ein großes Interesse daran hätten, gemeinsam eine kommunalpolitische Zielsetzung zu erarbeiten. »Wir sind auf kommunaler Ebene relativ frei von Bundesvorgaben«, versicherte Geining.
Abgesehen von diesen inhaltlichen Themen wurde auch gewählt. Die Mitglieder folgten Geinings Vorschlag, den Vorstand zu erweitern. So wurde Oliver Keith als weiterer Beisitzer einstimmig gewählt. Die Kasse von Schatzmeister Benedikt Braun werden Tobias Saltenberger und Anke Leyrer überprüfen.
21. Kalenderwoche, 144. Tag des Jahres Sternzeichen: Zwillinge Namenstag: Bartholomäus HISTORISCHE DATEN
1997: Im bundesweit ersten Prozess um Bürgerkriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien verurteilt das Bayerische Oberste Landgericht in München einen bosnischen Serben wegen Beihilfe zum Mord an 14 Moslems zu fünf Jahren Haft.
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