Samsung und Sharp einigen sich im Lizenzstreit

Artikel vom 08.02.2010 - 12.26 Uhr

Seoul (dpa) - Der südkoreanische Elektrokonzern Samsung Electronics und der japanische Wettbewerber Sharp haben ihre Streitigkeiten um Patente für LCD-Technologien beigelegt.

Beide Seiten einigten sich auf ein Überkreuz-Lizenzierungsabkommen, das ihnen den Zugriff auf Technologien des jeweils anderen Unternehmens erlaubt, teilte Samsung am Montag mit. Sämtliche Verfahren wegen Patentverletzungen bei Flüssigkristallbildschirmen (LCD) sollen auf der Grundlage der Einigung eingestellt werden.

Beide Unternehmen hatten sich seit fast drei Jahren um Schutzrechte im Zusammenhang mit der Technologie gestritten. Samsung hatte Sharp zuletzt im Dezember bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) wegen der Verletzung von Patenten verklagt. Samsung ist der weltgrößte Hersteller von Speicherchips und LCD-Fernsehgeräten. Zuvor hatte das ITC geurteilt, dass Samsung gegen Patente der Japaner verstoßen habe. Zugleich wurde ein Verbot für den Import der betroffenen Produkte von Samsung in die USA ausgesprochen.

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