Neuer Wirbel um Westerwelle-Reisen

Artikel vom 11.03.2010 - 20.48 Uhr

Neuer Wirbel um Westerwelle-Reisen

Berlin/Sao Paulo (dpa) - Die Mitnahme befreundeter Geschäftsleute ins Ausland überschattet weiterhin die Südamerika-Reise von Außenminister Guido Westerwelle (FDP).

Außenminister Guido Westerwelle hat neue Vorwürfe wegen der Mitnahme von befreundeten Geschäftsleuten zurückgewiesen.

Am Donnerstag wurde bekannt, dass eine Ludwigshafener Firma, an der Westerwelles Bruder Kai beteiligt ist, den FDP-Vorsitzenden im Januar nach Asien begleitet hatte. Dies geht aus der Teilnehmerliste des Auswärtigen Amts und dem Handelsregisterauszug der Firma hervor. Nach Zeitungsberichten fuhr auch ein Geschäftspartner von Westerwelles Lebensgefährten Michael Mronz nach Asien mit. Der Außenminister wies die Vorhaltungen zurück.

Im Auswärtigen Amt (AA) ist unterdessen Unmut spürbar, dass das Ministerium fast fünf Monate nach Westerwelles Amtsübernahme seit Wochen nicht aus negativen Schlagzeilen herauskommt. Mitarbeiter beklagen, dass wichtige außenpolitische Themen im Haus derzeit kaum noch eine Rolle spielten. Wie es in der AA-Zentrale weiter heißt, haben die Anträge zur Entsendung auf diplomatische Auslandsposten in letzter Zeit zugenommen. Die Zahl liege deutlich höher als sonst nach einem Regierungswechsel.

«Da der Opposition die politischen Argumente ausgehen, versuchen sie es jetzt mit persönlichen Attacken gegen mich und meine Familie», erklärte Westerwelle auf seiner Brasilien-Reise in Sao Paulo und sprach von «verleumderischen Manövern». «Haltlos» nannte Außenamtssprecher Andreas Peschke Berichte über eine «Verquickung von privaten und dienstlichen Anliegen».

Zu der zehnköpfigen Wirtschaftsdelegation, die mit Westerwelle im Januar in Japan und China war, gehörte Ralf Marohn, Mehrheitseigner und Geschäftsführer der Firma Far Eastern Fernost Beratungs- und Handels GmbH. Anteilseigner dieses Ludwigshafener Unternehmens ist auch Westerwelles Bruder.

Die Opposition sprach von einer «Günstlingswirtschaft». Westerwelle wisse offenkundig nicht, was sich gehöre, sagte SPD- Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitag). FDP-Generalsekretär Christian Lindner konterte im «Münchner Merkur», diese Vorwürfe und Diffamierungsversuche liefen «völlig ins Leere.» Marohn habe einen exzellenten Ruf als Asien- Experte und diese Kompetenz solle ausgerechnet der Außenminister nicht nutzen dürfen, nur «weil sein Bruder einen Mini-Anteil an der Firma hält?»

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