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Piratenpartei will schlagkräftiger werden

Artikel vom 15.01.2012 - 18.26 Uhr
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Piratenpartei will schlagkräftiger werden

Darmstadt (dpa/lhe). Hessens Piratenpartei rüstet sich für die anstehenden Wahlen und hat die Segel gesetzt. »Ziel ist eine engere Vernetzung und Zusammenarbeit«, sagte Landeschef Thumay Karbalai Assad am Samstag in Darmstadt beim ersten Neujahrsempfang der Partei.

»Wir wollen schlagkräftiger werden.« Die Piraten wollten Politik so verändern, »dass die Menschen wieder direkten Einfluss auf politische Entscheidungen haben und diese aktiv mitgestalten können«. In zwei Monaten wird in Frankfurt ein Oberbürgermeister gewählt. Für nächstes Jahr sind Landtags- und Bundestagswahl geplant. Bei den Urnengängen wollen die Piraten wieder für Furore sorgen.

Schwerpunkte des Treffens waren die Themen Kommunalpolitik, Bildung, Motivation und Vernetzung. Rund 100 Teilnehmer waren gekommen. In Hessen hat die Piratenpartei fast 1300 Mitglieder, Tendenz steigend. Bundesweit hat die Partei nach eigenen Angaben die Marke von 20 000 geknackt. Allein 2011 seien 8000 Mitglieder hinzugekommen. Die Partei sperre sich einer klaren Einordnung im politischen Spektrum, erklärten Politikwissenschaftler den Erfolg der Piraten. Sie könnten so auch den Grünen wie der FDP Stimmen abjagen.

In Arbeitsgruppen machten sich in Darmstadt Piraten dafür stark, politische Botschaften über die Parlamente von Gemeinden, Städten und Landkreisen direkt an die Menschen zu bringen. Es gebe Widerstand etablierter Parteien und mitunter eine »hinterwäldlerische Verwaltung«. Eine bessere Vernetzung sei möglich etwa durch einen Terminkalender im Internet. Markus Kairies, in Wiesbaden im Ortsbeirat Westend, erklärte aber auch: »Wenn die Piratenpartei eine neue Stadt erobert, muss nichts neu erfunden werden. Über copy and paste (kopieren und einfügen) müssen 30 Piraten-Anträge aus anderen Städten genutzt werden können.« Eine Idee: Überall »Rathaus-TV« einführen, eine live-Übertragung der Stadtparlamente. »Transparenz« ist eine der zentralen Forderungen der Piraten.

Die Partei gewann bei der Kommunalwahl 2011 nach eigenen Angaben 31 Mandate in Kommunal- und Kreisparlamenten. In Hessen kam sie bei der Landtagswahl 2008 auf 6962 Stimmen oder 0,3 Prozent. Bei der erneuten Landtagswahl 2009 wurde das Ergebnis verdoppelt: Fast 13 800 Stimmen oder 0,5 Prozent. Im Jahr 2013 will sie den Landtag in Wiesbaden entern. In einer Umfrage von Infratest dimap im Dezember 2011 lagen die Piraten in Hessen bei sechs Prozent.

Die noch junge Partei hat für die OB-Wahl in Frankfurt Herbert Förster als Kandidat ins Rennen geschickt. Der 45-Jährige gehörte früher zur SPD. Nach sechs Jahren verließ er die Partei und trat 2009 bei den Piraten ein. »Die SPD, das waren immer die gleichen alten Leute mit Politik wie immer«, sagte Förster beim Neujahrsempfang. Er war im SPD-Ortsverein Hofheim im Taunus im Einsatz. Zur OB-Wahl rief er den Piraten zu: »Wir setzen damit ein Zeichen. Keim Kampf ist uns zu klein, kein Gegner ist uns zu groß.«
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Artikel vom 15.01.2012 - 18.26 Uhr
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Leserkommentare
(16.01.2012 15:17)
Raimund47
Piraten auch in der Wetterau

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